Zusammenstellung dodis.ch/C2846

Dokumente (10 Datensätze)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
23.2.199056734pdfAktennotiz / NotizNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Entre la Suisse et la CE, les points problématiques concernant les transports sont les poids lourds, la pollution du trafic de transit et la surcharge du réseau routier suisse. Le commissaire européen...
fr
7.6.199056244pdfBerichtNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Die Schweiz möchte ihre Transit-Aufgabe mit dem kombinierten Verkehr Schiene/Strasse bewältigen. Ein Strassenkorridor für 40-Tonnen schwere Lastwagen kommt nicht in Frage. Eine Einigung mit der EG ist...
de
29.8.199056075pdfBundesratsprotokollStrassenverkehr Aufgrund einer Brückensperrung fordert das Deutsche Bundesministerium für Verkehr, dass die Autobahn Basel-Chiasso befristet für den Güterverkehr bis 40 Tonnen freigegeben wird. Das Gesuch wird vom...
de
29.8.199056251pdfAktennotiz / NotizNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Le trafic de transit, notamment les poids lourds, surchargent les régions de montagne et les cantons qui bordent la N2 se plaignent déjà des conséquences environnementales et sociales. La population...
fr
14.8.199157527pdfBundesratsprotokollBundesrepublik Deutschland (Wirtschaft) Die Bundesrepublik Deutschland führte am 1.7.1991 die Teilkraftfahrzeugsteuer für schweizerische Fahrzeuge wieder ein. Diese wurde als Reaktion zur Schwerverkehrsabgabe ab dem 1.4.1985 von Deutschland...
de
10.1.199262278pdfAktennotiz / NotizBundesrepublik Deutschland (Allgemein) Die Einführung der Schwerverkehrsabgabe wurde von der BRD als Verletzung des Abkommens von 1928 betrachtet. Sie führte deshalb als Gegenmassnahme die Teilkraftfahrzeugsteuer ein, wogegen die Schweiz...
de
9.7.199362318pdfAktennotiz / NotizVölkerrechtliche Fragen Das Transitabkommen der Schweiz mit der EG ist ein völkerrechtlicher Vertrag und hat somit Vorrang gegenüber dem Bundesgesetz. Dadurch ist auch der Bundesratsbeschluss der Übergewichtsgebühr...
de
16.6.199469297pdfAktennotiz / NotizAlpen-Initiative (1994) Zur Umsetzung der im Februar angenommenen Alpeninitiative wurden ein Umsetzungskonzept erarbeitet und mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt. Die Umsetzung soll prioritär mit marktwirtschaftlichen Mitteln,...
de
21.6.199467652pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme) Die Ablehnung aller drei Abstimmungsvorlagen am 12.6.1994 gibt im Bundesrat zu Diskussionen Anlass. In einer langen Debatte wird ein Vertrauensverlust der Regierung konstatiert. Weitere Themen sind...
ml
23.3.199571276pdfAktennotiz / NotizBilaterale I: Land- und Luftverkehr (1993–1999) Dieses Diskussionspapier stellt die Situation im Bereich des Schwerlasttransits seit Beginn der bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU dar und versucht, eine Verhandlungsposition...
de