Zusammenstellung dodis.ch/C2683

Dokumente (14 Datensätze)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
2.11.199260951pdfBundesratsprotokollRumänien (Andere) Der Bundesrat stimmt der Aufnahme von Gesprächen zur Aushandlung eines Abkommens zwischen der Schweiz und Rumänien über die Rücknahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt zu. Die fortdauernde...
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31.3.199364230pdfBundesratsprotokollMigration Der Bundesrat stimmt der Aufnahme von Verhandlungen betreffend die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt zu. Ein Beitritt zum Schengen/Polen-Übereinkommen ist für die Schweiz...
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6.12.199363974pdfBundesratsprotokollBundesrepublik Deutschland (Allgemein) Das Abkommen mit der BRD über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt wird unterzeichnet. In Zukunft wird nicht mehr die illegale Einreise, sondern der illegale Aufenthalt in einem...
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26.1.199467559pdfBundesratsprotokollAsylpolitik Die Verankerung der Möglichkeit des Durchschubes von Drittstaatangehörigen durch Ungarn im Hinblick auf allfällige Rückschaffungen von Angehörigen der GUS-Staaten hat durch die eingetretenen...
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26.1.199469750pdfSchreibenTamilische Flüchtlinge Am 11.1.1994 unterzeichnete die schweizerische Botschaft in Colombo mit der srilankischen Regierung einen Notenwechsel über die koordinierte Repatriierung von abgewiesenen Asylsuchenden.
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6.6.199467614pdfBundesratsprotokollBulgarien (Allgemein) Das Abkommen mit der Regierung der Republik Bulgarien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt wird genehmigt. Im Zentrum stand für die Schweiz die Verankerung der bedingungslosen...
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20.6.199473376pdfSchreibenItalien (Allgemein) Die Schweiz hat mit all ihren Nachbarstaaten bilaterale Rückübernahmeabkommen abgeschlossen. Einzig mit Italien war dies bis heute nicht möglich. Die italienischen Behörden weigern sich...
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22.2.199573377pdfSchreibenItalien (Allgemein) Da diversi anni la Svizzera propone all'Italia, senza successo, di intraprendere delle trattative in vista della conclusione dell'accordo sulla ripresa alla frontiera. Visti gli infruttuosi tentativi...
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17.3.199572117pdfAktennotiz / NotizLitauen (Politik) Dank der guten Vorarbeiten und dem grossen Interesse der litauischen Seite an einem raschen Ergebnis konnte eine Vereinbarung über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber von...
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27.3.199572308pdfAktennotiz / NotizFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Das Ziel der jugoslawischen Seite bestand darin, dilatorisch zu verhandeln, und irrelevante Themen in den Mittelpunkt zu stellen. Die völkerrechtliche Verpflichtung zur Rückübernahme der eigenen...
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