Compilation dodis.ch/C1969

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DateNrTypeSubjectSummaryL
3.3.199260840pdfMemoAfrica (General) La Division politique fournit des indications de base et d'actualité concernant toute une série d'États subsahariens. Les question générales traitent entre autre la conditionnalité de la coopération...
fr
29.4.199261257pdfMemoPolicy of asylum Das Safe-Country-Konzept wird als rechtlich fragwürdig und politisch unsolidarisch erachtet. Das EDA möchte damage limiting, De-dramatisierung und Ent-emphasierung betreiben. Dieser Umgang soll dem...
de
25.5.199261256pdfMemoPolicy of asylum Das BFF teilt Bundesrat Koller mit, dass eine Auswertungssitzung mit dem EDA ergab, dass Bangladesh, Ghana, Nigeria und Albanien nicht als Safe-Country bezeichnet werden können.
de
12.6.199262183pdfDiscoursePolicy of asylum Mit ihrem Safe-Country-Konzept hat die Schweiz die Asylanträge reduziert. Die Machbarkeitsstudie über ein europäisches System zur Rückverfolgung von Migranten mittels Fingerabdruck könnte laut dem...
de
21.9.199261255pdfMemoPolicy of asylum
Volume
Die Praxis verfolgungssichere Staaten zu bezeichnen, um Asylgesuche rasch behandeln zu können, entfaltet eine abschreckende Wirkung. Doch gegenüber den Safe Countries gilt sie als aussenpolitisch...
de
30.9.199262217pdfMemoPolicy of asylum Das BFF zieht eine überaus positive Gesamtbilanz im Umgang mit der Safe Country-Praxis und will daran festhalten. Die aktuelle Praxis hat zur Eindämmung ausländerfeindlicher Stimmung beigetragen und...
de
9.11.199261200pdfMemoAngola (General) In der Folge der Wahlen kam es zu massiven Verletzungen der Menschenrechte. Wie das EDA bereits im Jahr zuvor in einem Mitbericht dargelegt hatte, war die Bezeichnung Angolas als Safe Country...
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25.11.199260675pdfMinutes of the Federal CouncilAngola (General) Die politische Lage und die Menschenrechtssitutation hat sich dramatisch verschlechtert. Der Bundesrat betrachtet Angola deshalb nicht mehr als verfolgungssicheren Staat bzw. als Safe Country. Am...
ml
8.12.199262218pdfMemoPolicy of asylum Eine Delegation der Revokation von Safe Country-Erklärungen des Bundesrats an das EDA und das EJPD ist rechtlich unzulässig und aufgrund der Brisanz politisch problematisch.
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10.6.199368334pdfReportAlbania (General) Die Zahl der albanischen Asylgesuche ist zur Zeit stark ansteigend. Eine Mission des BFF hat nun die Situation vor Ort in Albanien begutachtet und kommt zum Schluss, dass sich das Land zwar in einer...
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