Compilation dodis.ch/C1892

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DateNrTypeSubjectSummaryL
29.1.199162419pdfMemoParticipation in the United Nations peacekeeping forces (Blue Helmets) Die Direktion für Völkerrecht beantwortet die Frage von Bundesrat Felber, wie es rechtlich möglich ist, dass die Schweiz als Nichtmitglied der UNO Blauhelmtruppen stellen kann.
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1.6.199254873pdfMinutes of the Federal CouncilUN Sanctions against the Federal Republic of Jugoslavia (Serbia and Montenegro) (1992)
Volume
Ob sich die Schweiz an den Massnahmen des UNO Sicherheitsrates beteiligen will, ist eine politische Frage, aus völkerrechtlicher Sicht bestehen keine Hindernisse. Gemäss den Legislaturzielen soll...
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2.6.199254806pdfMemoUN Sanctions against the Federal Republic of Jugoslavia (Serbia and Montenegro) (1992) Zusätzlich zu den Schweizer Wirtschaftssanktionen gegen Jugoslawien soll das diplomatische und konsularische Personal der jugoslawischen Vertretung limitiert werden sowie die Zusammenarbeit in den...
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24.8.199254910pdfFederal Council dispatchParticipation in the United Nations peacekeeping forces (Blue Helmets)
Volume
Der Einsatz von schweizerischen Truppen für friedenserhaltene Operationen der UNO stellt eine zeitgenössische Form der traditionellen Guten Dienste dar. Solche Einsätze sind verfassungskonform und gut...
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27.10.199362714pdfMinutes of the Federal CouncilSecurity policy
Volume
Die Arbeitsgruppe «Europäische Sicherheitsarchitektur» wird beauftragt, die politische Opportunität sowie den personellen, administrativen und finanziellen Aufwand eines KSZE-Vorsitzes zu prüfen....
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10.11.199362727pdfMinutes of the Federal CouncilUnited Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO) (1991–) Nachdem immer klarer geworden ist, dass keine konkrete Aussicht auf eine baldige Abhaltung des Referendums besteht und das Ende der Operation immer weniger absehbar ist, wird der Einsatz der...
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17.11.199362713pdfMinutes of the Federal CouncilOrganization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) Der Bundesrat beschliesst, dass sich die Schweiz für den KSZE-Vorsitz 1995 disponibel hält, eine Kandidatur für 1996 oder eines der darauffolgenden Jahre vorbereitet und sich zu gegebener Zeit bei den...
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22.12.199362505pdfMinutes of the Federal CouncilActions for peacekeeping Der Bundesrat beschliesst, die verstärkte Beteiligung an verschiedenen friedenserhaltenden Aktionen der UNO im Jahre 1994 fortzuführen. Die Beiträge erfolgen in Form von Personaleinsätzen,...
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22.12.199362504pdfMinutes of the Federal CouncilActions for peacekeeping Die Beobachtermission UNOMIG in Georgien wird mit CHF 1 Mio unterstützt, weil die Schweiz ein Interesse an der Stabilitätsförderung in einer besonders unruhigen und geostrategisch wichtigen Gegend der...
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22.12.199362498pdfMinutes of the Federal CouncilActions for peacekeeping Der Bundesrat erlaubt mit seinem Grundatzentscheid NATO-Flugzeugen, welche im Rahmen der UNPROFOR den Luftraum über Bosnien-Herzegowina zu humanitären und friedenserhaltenden Zwecken sichern, den...
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