Compilation dodis.ch/C1735

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DateNrTypeSubjectSummaryL
30.1.199056579pdfMemoRomania (General) Eine Unterstützung Rumäniens im laufenden Rahmenkredit für die internationale humanitäre Hilfe lässt sich schwierig rechtfertigen, weshalb es einer politischen Begründung bedarf. Dennoch hat die DEH...
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21.3.199055700pdfMemoInternational coordination of cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Zwischen der DEH und dem BAWI gibt es Streitigkeiten bezüglich der Kompetenzzuteilung bei den Hilfsmassnahmen für die osteuropäischen Staaten. Die DEH vertritt den Standpunkt, dass das BAWI nur für...
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1.4.199055701pdfMemoTechnical cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Bei der Ämterkonsultation zur Verordnung über die verstärkte Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten haben sich diverse umstrittene Fragen ergeben wie zum Beispiel die Mitwirkungsrechte des EDI...
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17.4.199056720pdfMemoEnhanced cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Es stellt sich die Frage, ob Pro Helvetia auch Projekte im Bereich der politischen Kultur durchführen darf. Dies wäre ein pragmatisches Vorgehen, um föderalistische Aspekte zu vermitteln.
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23.5.199055721pdfOrdinanceFramework credits cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Die Verordnung regelt die Durchführung der Massnahmen, die aufgrund des Rahmenkredits zur verstärkten Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten vorgesehen sind. Sie bestimmt insbesondere die...
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27.7.199056578pdfMemoEnhanced cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Das EDA möchte sich an der EFTA-Expertengruppe und den Gemischten Kommissionen für Osteuropa und Jugoslawien beteiligen. Das BAWI kann die Zweckmässigkeit des Anliegens noch nicht beurteilen, steht...
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10.6.199158187pdfMemoFramework credits cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Während die humanitäre Hilfe zugunsten besonders schwacher sozialer Gruppen zur Linderung der sozialen Kosten von Strukturanpassungsprozessen vorgesehen ist, soll das neue Konzept der...
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2.7.199159035pdfMemoFramework credits cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Unter Berücksichtigung der Abklärungen des Eidgenössischen Personalamts und nach Anhörung der Direktionen entschied Bundesrat Felber, dass die mit der Abwicklung des Rahmenkredits für Osteuropa...
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30.12.199159671pdfMemoAlbania (General) Mehrere praktische Gründe sowie geographisch-kulturelle Erwägungen sprechen für die grundsätzliche Zuteilung Albaniens zum Osthilfe-Programm anstelle einer Zuteilung zum Rahmenkredit für...
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6.5.199260100pdfMinutes of the Federal CouncilEnhanced cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Die Verordnung über die verstärkte Zusammenarbeit mit ost- und mitteleuropäischen Staaten wird angepasst, da die Zuständigkeitsordnung ungenügend war. Deshalb wurde im EDA ein einziger zuständiger...
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