Zusammenstellung dodis.ch/C1735

Dokumente (13 Datensätze)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
30.1.199056579pdfAktennotiz / NotizRumänien (Allgemein) Eine Unterstützung Rumäniens im laufenden Rahmenkredit für die internationale humanitäre Hilfe lässt sich schwierig rechtfertigen, weshalb es einer politischen Begründung bedarf. Dennoch hat die DEH...
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21.3.199055700pdfAktennotiz / NotizInternationale Koordination der Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Zwischen der DEH und dem BAWI gibt es Streitigkeiten bezüglich der Kompetenzzuteilung bei den Hilfsmassnahmen für die osteuropäischen Staaten. Die DEH vertritt den Standpunkt, dass das BAWI nur für...
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1.4.199055701pdfAktennotiz / NotizTechnische Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Bei der Ämterkonsultation zur Verordnung über die verstärkte Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten haben sich diverse umstrittene Fragen ergeben wie zum Beispiel die Mitwirkungsrechte des EDI...
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17.4.199056720pdfAktennotiz / NotizVerstärkte Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Es stellt sich die Frage, ob Pro Helvetia auch Projekte im Bereich der politischen Kultur durchführen darf. Dies wäre ein pragmatisches Vorgehen, um föderalistische Aspekte zu vermitteln.
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23.5.199055721pdfVerordnungRahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Die Verordnung regelt die Durchführung der Massnahmen, die aufgrund des Rahmenkredits zur verstärkten Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten vorgesehen sind. Sie bestimmt insbesondere die...
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27.7.199056578pdfAktennotiz / NotizVerstärkte Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Das EDA möchte sich an der EFTA-Expertengruppe und den Gemischten Kommissionen für Osteuropa und Jugoslawien beteiligen. Das BAWI kann die Zweckmässigkeit des Anliegens noch nicht beurteilen, steht...
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10.6.199158187pdfAktennotiz / NotizRahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Während die humanitäre Hilfe zugunsten besonders schwacher sozialer Gruppen zur Linderung der sozialen Kosten von Strukturanpassungsprozessen vorgesehen ist, soll das neue Konzept der...
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2.7.199159035pdfAktennotiz / NotizRahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Unter Berücksichtigung der Abklärungen des Eidgenössischen Personalamts und nach Anhörung der Direktionen entschied Bundesrat Felber, dass die mit der Abwicklung des Rahmenkredits für Osteuropa...
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30.12.199159671pdfAktennotiz / NotizAlbanien (Allgemein) Mehrere praktische Gründe sowie geographisch-kulturelle Erwägungen sprechen für die grundsätzliche Zuteilung Albaniens zum Osthilfe-Programm anstelle einer Zuteilung zum Rahmenkredit für...
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6.5.199260100pdfBundesratsprotokollVerstärkte Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Die Verordnung über die verstärkte Zusammenarbeit mit ost- und mitteleuropäischen Staaten wird angepasst, da die Zuständigkeitsordnung ungenügend war. Deshalb wurde im EDA ein einziger zuständiger...
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