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13.8.1980 (Mittwoch)
80.062 Botschaft über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren vom 13.8.1980
80.062 Message concernant la reconnaissance internationale du dépôt des micro-organismes aux fins de la procédure en matière de brevets du 13.8.1980
80.062 Messaggio sul riconoscimento internazionale del deposito dei microrganismi ai fini della procedura in materia di brevetti del 13.8.1980
Botschaft des Bundesrats (Mes)
Im Bereich der Mikrobiologie ist es nicht möglich, die für die Erteilung eines Patents erforderliche Hinterlegung einer Kultur eines Mikroorganismus zusammen mit dem Patent beim Patentamt vorzunehmen. Nur spezialisierte wissenschaftliche Institute sind in der Lage, dies zu tun, und nicht alle Länder verfügen über geeignete Aufbewahrungsinstitutionen. Das Ziel des Budapester Vertrags ist es daher, ein internationales Hinterlegungssystem zu schaffen und so die genannten Probleme zu beheben.
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Budapest