Sprache: Deutsch

11.11.1913 (Dienstag)

Nr. 5380. Internat. Kongresse und Konferenzen. Verrechnung der Ausgaben

Bundesratsprotokoll (PVCF)

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Madeleine Herren und Sacha Zala (Hg.)

Die Schweiz und die Konstruktion des Multilateralismus, Bd. 1. Diplomatische Dokumente der Schweiz zur Geschichte des Internationalismus 1863–1914, Bd. 13, Dok. 46

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Bern 2023

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dodis.ch/54241BUNDESRATProtokoll der Sitzung vom 11. November 19131

Internat. Kongresse und Konferenzen. Verrechnung der Ausgaben

[Bern,] 11. November 1913

Finanzdepartement. Antrag vom 6. November2

Zum Zwecke einer einheitlichen Regelung der Verrechnungsart der Ausgaben für internationale Kongresse und Konferenzen wird auf den Antrag des Finanzdepartements beschlossen:

In Zukunft sind bei internationalen Kongressen und Konferenzen nur die eigentlichen Repräsentationskosten (Dîners, Einladungen etc.) zulasten des Kredites «Repräsentationskosten» und die Entschädigungen der schweizerischen Kongressmitglieder zulasten des Kredites «Eidgen. Repräsentanten und Kommissarien» des Politischen Departements zu buchen.3

Alle anderen Kosten (Bureaukosten, Druckkosten, u. s. w.) sind dagegen von dem Departemente zu tragen, von welchem die Einberufung des Kongresses, bezw. der Konferenz ausgegangen ist oder zu dessen engern Wirkungskreise der Kongress bezw. die Konferenz gehört.

Protokollauszug an sämtliche Departemente zur Kenntnis und Nachachtung.4

1: CH-BAR#E1004.1#1000/9#10598*. Dieses BR-Prot. Nr. 5380 der 97. Sitzung des Bundesrats vom 11. November 1913 wurde von der Bundeskanzlei verfasst.↩

2: Nicht ermittelt.↩

3: Aus dem Bericht zum Budgetposten 20 (Repräsentationskosten) des Politischen Departements in der Staatsrechnung von 1913 geht hervor, dass dieser Posten im Jahr 1913 bedeutend überschritten wurde und deshalb eine Neuregelung nötig wurde: «Ausserdem waren am Ende des Jahres Kosten für Konferenzen zu bezahlen, die durch andere Departemente veranlasst wurden, und zwar: für die internationale Tuberkulosenkonferenz in Berlin Fr. 1067.15, für die internationale Konferenz zur Regulierung der Wasserstände des Luganersees Fr. 1109 u. a. m.», vgl. Staatsrechnung 1913, S. 33.↩

4: Zur allgemeinen Frage der finanziellen und repräsentativen Beteiligung des Bundes an internationalen Kongressen und Konferenzen vgl. QdD 13, Dok. 48, dodis.ch/59567.↩

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siehe auch

http://dodis.ch/59543

Archiv	Schweizerisches Bundesarchiv, Bern
Signatur	CH-BAR#E1004.1#1000/9#10598*
Dossiertitel	Beschlussprotokoll(-e) 11.11.-13.11.1913 (1913–1913)

Archiv	Schweizerisches Bundesarchiv, Bern
Signatur	CH-BAR#E14#1000/39#70*
Dossiertitel	Bundesratsbeschluss über Verrechnung der Ausgaben für internationale Kongresse und Konferenzen (1913–1913)

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