dodis.ch/46890

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 27 août 19391

1615. Internationale Lage

Herr Bundespräsident Etter orientiert über die internationale Lage, wie sie sich seit Freitag ergeben hat. Es hat eine Konferenz zwischen dem Generalstab und dem Stellvertreter der Abteilung für Auswärtiges stattgefunden wegen einer allfälligen Mobilmachung.

In der Beratung wird allgemein die Meinung geäussert, dass heute eine Mobilisation noch nicht beschlossen werden sollte. Morgen oder übermorgen werden wir klarer sehen. Der Generalstab ist vollständig bereit, der Grenzschutz kann innert wenigen Stunden in Stellung sein. In unsern Nachbarländern besteht allerdings eine gewisse Besorgnis, weil die Schweiz noch nicht mobilisiert hat und keine Massnahmen traf zur wirksamen Abwehr einer allfälligen Grenzverletzung. Es sollen an gewissen Punkten unserer Grenze bereits starke Truppenkonzentrationen beobachtet worden sein. Mag auch rein materiell ein Grund zur Aufbietung unserer Armee nicht vorliegen, so müssen wir uns immerhin fragen, ob wir vom internationalen Standpunkt aus noch lange warten können ohne mindestens teilweise zu mobilisieren. Gewiss hat sich die Lage gegenüber Freitag nicht verschlechtert. Doch sollte jetzt schon geprüft werden, was von einer Stunde zur ändern vorzukehren wäre, wenn eine plötzliche Verschlimmerung eintreten sollte. Man darf sich jedenfalls nicht einem übertriebenen Optimismus hingeben. Bei Aufbietung des Grenzschutzes muss dann sofort die Bundesversammlung einberufen werden zur Erteilung der Vollmachten an den Bundesrat und zur Wahl des Generals.

Auf Grund der Aussprache wirdes sei festzustellen, dass sich die Lage in den letzten zwei Tagen nicht verschlimmert habe und daher keine Veranlassung bestehe, zurzeit weitere Massnahmen zu treffen. Die Mitglieder des Bundesrates sollen über den Sonntag in Bern bleiben, um jederzeit Zusammentreffen zu können und allfällige Massnahmen zu ergreifen. Von diesem Beschluss soll der Presse zuhanden der Öffentlichkeit und zur Verkündigung durch das Radio am Mittag Kenntnis gegeben werden. Überdies wird das Volkswirtschaftsdepartement beauftragt werden, zu prüfen, ob nicht sofort Vorkehren getroffen werden sollen zur Einschränkung des Benzinverbrauches für die Privatautos.