dodis.ch/46797

CONSEIL FÉDÉRAL
Décision présidentielle du 15 mars 19391

558. Wiedereinführung des Visums auf dem tschechoslowakischen Pass

Nach den heute Vormittag eingegangenen Meldungen haben deutsche Truppen die Tschechoslowakei besetzt und ist das tschechische Volk unter den Schutz des deutschen Reiches genommen worden. Da zu befürchten ist, dass die von der tschechoslowakischen Regierung oder von ihren Konsulaten im Ausland ausgegebenen Pässe ihre Gültigkeit verlieren werden und Inhaber solcher nicht nach der Tschechoslowakei zurückkehren können, sowie dass Flüchtlinge unkontrolliert schweizerisches Gebiet betreten wollen, wird die Wiedereinführung des Visums auf dem tschechoslowakischen Pass als notwendig erachtet.

Gestützt auf Art. 25, Abs. 1, litt, a, des Bundesgesetzes über den Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 19312 wird antragsgemäss

beschlossen :

Das Visum auf dem tschechoslowakischen Pass wird wieder eingeführt. Dieser Beschluss tritt sofort in Kraft3.