dodis.ch/46637

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 9 septembre 19381

1478. Versetzung von Herrn Minister Egger nach Barcelona und Umwandlung des Konsulats von Barcelona in eine Gesandtschaftskanzlei

Im November des Jahres 1936 sah sich die spanische Regierung genötigt, Madrid zu verlassen und den Sitz aller Ministerien nach Valencia zu verlegen. Fast 12 Monate später, im November 1937, siedelte sie nach Barcelona über. Obwohl die spanische Regierung die bei ihr akkreditierten diplomatischen Missionen einlud, ebenfalls Madrid zu verlassen, glaubte das Politische Departement, die schweizer. Gesandtschaft hierzu nicht ermächtigen zu können, denn einerseits befanden sich zu dieser Zeit noch zahlreiche schweizerische Staatsangehörige in Madrid und anderseits beherbergte die Gesandschaft mehr als 80 spanische Staatsangehörige, die Zuflucht bei unserer Vertretung gesucht hatten.

Seither hat der grösste Teil der Schweizerkolonie Madrid verlassen. Die etwa hundert schweizerischen Staatsangehörigen, die sich nicht entschliessen konnten, den Aufforderungen unserer Gesandtschaft Folge zu leisten, sind auf ihre eigene Gefahr hin in der ehemaligen spanischen Hauptstadt geblieben. Die Zahl der in unserer Gesandtschaft asylierten spanischen Staatsangehörigen ist ebenfalls stark zurückgegangen, da die spanische Regierung die Ermächtigung erteilte, Frauen und Kinder sowie die nicht wehrfähigen Männer zu evakuieren. Es befinden sich heute bei unserer Vertretung 28 Asylierte. Aus diesem Grunde ist die Anwesenheit von Herrn Minister Egger in Madrid nicht mehr erforderlich. Anderseits ist die diplomatische Kanzlei, die unter Leitung von Herrn Vizekonsul Guera in Madrid bleibt und nach wie vor Exterritorialität geniesst, in der Lage, die schweizerischen Interessen zu wahren und die Sorge für die Asylierten zu übernehmen.

In Barcelona befinden sich gegenwärtig bereits 18, d.h. die Mehrzahl der diplomatischen Vertretungen. Das schweizer. Konsulat in dieser Stadt, das seit Beginn des Bürgerkrieges die schweizerischen Interessen mit grosser Umsicht verteidigt hat, stösst seit einiger Zeit hinsichtlich der Wahrung dieser Interessen insofern auf Schwierigkeiten, als sich die Behörden der Zentralregierung weigern, Demarchen von seiner Seite entgegenzunehmen und verlangen, dass alle Interventionen, die den Entscheid der Zentralregierung erfordern, durch Vermittlung der schweizer. Gesandschaft in Madrid erfolgen.

Da aber der Einfluss der Generalidad von Katalonien, die den Wünschen unseres Konsulats bisher weitgehend entgegenkam, in den letzten Monaten ständig zurückging, müssen die meisten Demarchen durch Vermittlung der Gesandschaft bei den Behörden der Zentralregierung unternommen werden. Aus dem sich hieraus ergebenden langwierigen Korrespondenzwechsel zwischen Barcelona und Madrid wird ihre Wirksamkeit in einzelnen Fällen, die eine schnelle Erledigung erfordern, stark beeinträchtigt.

Aus den angegebenen Gründen und auch, um eine eventuell in nächster Zeit erforderlich werdende Versetzung von Herrn Minister Egger auf einen ändern Posten zu ermöglichen, hält das Politische Departement es für notwendig, dass Herr Minister Egger vorläufig in Barcelona Wohnsitz nimmt: ferner dass das schweizerische Konsulat provisorisch in eine Gesandtschaftskanzlei umgewandelt wird und dass Herr Konsul Gonzenbach als mit den Funktionen eines Legationssekretärs betraut (Consul faisant fonction de secrétaire de légation) angemeldet wird, um in Abwesenheit des Gesandten als interimistischer Geschäftsträger amten zu können.

Das Politische Departement ersucht, diesen Antrag vertraulich zu behandeln und den Beschluss des Bundesrates vorläufig nicht zu veröffentlichen.

Antragsgemäss wird daher beschlossen: Der Schweizer. Gesandte in Madrid wird eingeladen, sich nach Barcelona zu begeben, das dortige schweizer. Konsulat provisorisch in eine diplomatische Kanzelei umzuwandeln und Hrn. Konsul Gonzenbach als mit den Funktionen eines Legationssekretärs betraut anzumelden, damit er nötigenfalls als interimistischer Geschäftsträger amten kann.