dodis.ch/46347

Le Président de la Confédération, G. Motta, au Ministre de Suisse à Berlin, P. Dinichert1

Die deutsche Regierung hat in Bern mitteilen lassen, dass sie beabsichtige, die deutschen Befestigungen am Rhein vom Isteinerklotz bis an die Schweizergrenze weiterzuführen. Die Deutsche Gesandtschaft hat sich zunächst mit dem Politischen Departement verständigt, wem und in welcher Form diese Mitteilung zu machen sei. Sie erfolgte dann durch den deutschen Militârattaché, Oberstleutnant von Ilsemann, an den schweizerischen Generalstabschef. Vor der Besprechung fand zwischen dem Generalstabschef und dem Eidgenössischen Politischen Departement ein Meinungsaustausch statt. Die Antwort, die Herr Oberstkorpskommandant Labhart dem deutschen Militârattaché erteilte, erfolgte im Einvernehmen mit dem Politischen Departement.

Wir beehren uns, Ihnen in der Beilage eine Aktennotiz von Herrn Oberstkorpskommandant Labhart über die erwähnte Besprechung zur gefälligen Kenntnisnahme zu übersenden2.

Falls Sie von deutscher Seite in dieser Angelegenheit angesprochen werden sollten, wären wir Ihnen zu Dank verbunden, wenn Sie ebenfalls offiziös den Standpunkt zum Ausdruck bringen wollten, den der Generalstabschef dem deutschen Militârattaché gegenüber vertreten hat.

Wir möchten noch ergänzend erwähnen, dass das Befestigungsverbot von Hünigen sich nur auf das linke Rheinufer bezieht und dass die Schweiz somit keinen Rechtsanspruch gegenüber Deutschland hat auf Unterlassung von Befestigungsanlagen auf dem rechten Rheinufer. Um 1901 hat Deutschland ebenfalls die Absicht mitgeteilt, die Höhe von Tüllingen zu befestigen. Es wurden damals Schritte bei der deutschen Regierung eingeleitet, die sich zwar nicht auf rechtliche Ansprüche stützen konnten, sich aber aus dem freundnachbarschaftlichen Verhältnis ergaben. Die deutsche Regierung verzichtete schliesslieh auf die Durchführung der erwähnten Befestigung, wahrscheinlich offenbar weil ihr keine grosse Bedeutung beigelegt wurde und weil der Reichstag Schwierigkeiten machte in der Gewährung der hiezu nötigen Kredite.