dodis.ch/45442

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 10. September 19281

1434. Völkerbundsrat. Wahlen

Der Vorsteher des politischen Departementes erinnert daran, dass im Völkerbundsrat drei der nichtständigen Sitze infolge des Ausscheidens von Columbien, Holland und China wieder zu besetzen sind. Da seinerzeit drei der nichtständigen Sitze den Staaten von Südamerika zugesichert worden sind, so wird an Stelle von Columbien unzweifelhaft Venezuela einen Sitz erhalten. Diese Wahl ist gesichert und es erscheint angezeigt, dass auch die schweizerische Vertretung für sie eintrete. An Stelle von Holland wird das wieder in den Völkerbund zurückgekehrte Spanien treten. Anträge in diesem Sinne sind gestellt und zwar gehen sie dahin, dass zunächst Spanien ein nichtständiger Sitz zugeteilt und ihm sodann in einem besondern Beschluss auch die Wiederwählbarkeit zuerkannt werden soll. Es scheint für die Schweiz gegeben, gemäss diesen Anträgen zu Gunsten Spaniens zu stimmen. Was nun China anbelangt, so muss zunächst über seine Wiederwählbarkeit entschieden werden. Wird sie ihm zuerkannt, so steht ausser Zweifel, dass es auch wiedergewählt wird. Allein, ob ihm die Wiederwählbarkeit zuerkannt werde, ist nicht ganz sicher, weil Persien sehr darauf dringt, dass dies nicht geschehe und einer der nichtständigen Sitze Persien eingeräumt werde. Grundsätzlich ist der Standpunkt Persiens wohl richtig. Die schweizerische Delegation ist aber der Meinung, es könne doch beim Entscheid über diese heikle Frage nicht rein auf theoretische Erwägungen abgestellt werden, und es sprächen Zweckmässigkeitsgründe dafür, das gewaltige chinesische Reich, das nach langer Gärung nun zu einer gewissen Festigung gelange, zu berücksichtigen und ihm die Wiederwählbarkeit zuzuerkennen, schon um es nicht aus dem Völkerbund zu verscheuchen und es nicht einer einzigen Grossmacht in die Arme zu treiben. Die Delegation würde also für die Wiederwählbarkeit Chinas stimmen. Vermöchte China die hiefür nötige Zweidrittelsmehrheit nicht zu erlangen, dann käme die Delegation allerdings in den Fall, für die Zuerkennung des freiwerdenden nichtständigen Sitzes im Rat an Persien zu stimmen.

Der Rat nimmt von diesen Mitteilungen in zustimmendem Sinne Kenntnis.