dodis.ch/44527

Aide-mémoire du Département des Finances et des Douanes

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PROTOKOLL ÜBER DIE VERHANDLUNGEN DER ENGERN EXPERTENKOMMISSION FÜR DIE VALUTAFRAGEN2

Herr Bundesrat Musy: Der Bundesrat ist von den Völkerbundsbehörden eingeladen worden, die Schweiz durch Delegierte an der internationalen Valutakonferenz vertreten zu lassen, die im Mai in Brüssel stattfinden wird. Der Gegenstand, der dort behandelt werden soll und die Massnahmen, die zur Behebung der Valutakrisis vorgeschlagen werden, greifen tief in das Wirtschaftsleben und in die Finanzlage unseres Landes ein. Es erschien deshalb dem eidg. Finanzdepartement geboten, gemeinsam mit dem eidg. Volkswirtschaftsdepartement Sachverständige aller Wirtschaftszweige zu einer Konferenz einzuladen, um sie darüber zu konsultieren, wie die Valutakrisis und ihre Wirkungen durch innere oder internationale Massnahmen bekämpft werden können, und welche Rolle bei einer internationalen Aktion unser Land übernehmen kann und soll. Das Ergebnis der Beratungen ist bestimmt, dem Bundesrat eine Wegleitung zur Instruktion der Delegierten für die Brüsseler Konferenz zu geben.

Um die Beratungen der grossen Konferenz fruchtbar zu gestalten, ist es nötig, ihnen ein bestimmtes Programm zugrunde zu legen. Die heutige Sitzung hat den Zweck, das Programm festzusetzen.Herr Dr J. Frey: Wenn die grosse Konferenz Nützliches leisten soll, darf sich die Diskussion nicht mit dem internationalen Valutaproblem in seiner Gesamtheit befassen, sondern nur mit seinen Wirkungen auf die Schweiz. Die Vertreter des Exportes, des Importes und der ausländischen Kapitalinteressen sollen jeder die Wirkungen der Valutakrisis auf dem Gebiet darstellen, auf welchem er spezielle Sachkenntnis besitzt. Nach Feststellung der gegenwärtigen Lage kommen folgende Punkte für die Diskussion in Betracht:

1. Kann und wie kann den schädlichen Wirkungen der Entwertung der Währungen unserer Nachbarländer entgegengewirkt werden?

2. Welche Haltung soll unser Staat gegenüber den sich in den valutaschwachen Ländern geltend machenden Devaluationsbestrebungen einnehmen?

3. Was kann man in der Schweiz zur Hebung der ausländischen Wechselkurse tun, insbesondere, wie können die grossen Summen ausländischer Banknoten in der Schweiz und der schweizerischen Bankguthaben im Ausland fixiert werden?

4. Sollen dem Ausland weitere Anleihen zugestanden werden?

5. Wie kann eine Konsolidierung der an das Ausland bereits gewährten Vorschüsse herbeigeführt werden?

6. Soll die Schweiz bei einer internationalen Regelung des Devisenverkehrs mitwirken?

7. Welche Stellung soll die Schweiz gegenüber internationalen Vorkehrungen zur Bekämpfung der Steuerflucht einnehmen?

Neue Vorschüsse an das Ausland sollten vorläufig unterbleiben. Die Lage unseres Kapitalmarktes ist derart, dass wir zunächst uns selber helfen müssen. Dagegen wäre eine Konsolidierung der bereits gewährten Vorschüsse wünsehenswert. Man sollte versuchen, unsere Forderungen in ausländischer Währung in Frankendarleihen umzuwandeln. Dafür könnten grosse Zugeständnisse inbezug auf die Rückzahlungstermine und die Verzinsung gemacht werden. Eine internationale Regelung des Devisenverkehrs dürfte die Stabilisierung der Kurse günstig beeinflussen und die Mitwirkung der Schweiz wäre deshalb nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Auch bei der Bekämpfung der Steuerflucht stehen grosse Interessen der Allgemeinheit in Frage, die trotz unseres gegenwärtigen Vorteils vielleicht Beachtung verdienen.

Es sollte geprüft werden, ob nicht von uns den bedrängten Ländern ein Programm für die Sanierung der Valuta durch Anleihensmassnahmen vorgelegt werden kann. Unsere gute bisherige Währungspolitik schafft uns Anspruch auf Gehör. Ohne Valutakredite, durch welche die Zahlung der Lebensmittel und Rohstoffe sichergestellt wird, ist etwas Positives nicht zu erreichen. Ein internationaler Clearing muss eingreifen.

Soferne der Völkerbund seinerseits ein Programm aufgestellt hat, müsste natürlich dieses die Diskussionsbasis bilden.Herr Bundesrat Musy: Ein Programm für die Brüsseler Konferenz liegt noch nicht vor. Aus den eingegangenen Akten ergibt sich lediglich, dass vorgängig der Diskussion eine Übersicht über die Finanzlage aller Staaten gegeben werden soll, ferner über die Notenzirkulation, den Stand der Valuta und die Handelsbilanz jedes Landes.

Bei Diskussion der Darleihensgewährung an das Ausland muss auf die gespannte Lage unseres Kapitalmarktes Rücksicht genommen werden. Allein die Eidgenossenschaft hat bis Ende des laufenden Jahres einen ungedeckten Kapitalbedarf von 400 Millionen Franken. Davon werden 100 Millionen zur Einlösung kurzfristiger Obligationen dienen, der Rest ist neuer Bedarf. Dazu kommen die grossen Bedürfnisse der Kantone, Gemeinden und Privatunternehmungen. Im Ausland findet der Bund zu annehmbaren Bedingungen zurzeit keinen Kredit. Der Versuch, ein Anleihen von 100 Millionen Franken in Amerika zu kontrahieren, ist missglückt.

Herr Dr.J. Frey: Nach jüngsten Berichten soll noch vor der Brüsseler Konferenz eine Konferenz der Ententestaaten stattfinden zur Feststellung der Kriegsentschädigungsforderungen an Deutschland. Das Ergebnis dürfte für die Weltfinanzlage von einer Bedeutung sein, die es fraglich erscheinen lässt, ob es einen Sinn hat, vorher das Valuta- und Finanzproblem überhaupt zu diskutieren.Herr Hirter spricht sich ausschliesslich über die bisherige Stellungnahme der Nationalbank zur Währungsfrage aus. Diese hat stets die Politik befolgt, unsere Valuta vor Entwertung zu schützen und den Rat abgelehnt, in der Schweiz die Inflation künstlich zu steigern und dadurch unsere Währung mit der der Nachbarländer auszugleichen. Die Nationalbank gedenkt sich nicht auf Abenteuer einzulassen und erst mitzuwirken, sobald ein nach allen Richtungen wohl abgewogenes Projekt zur Behebung der Valutakrisis vorliegt. Herr Dubois: Es muss zunächst hervorgehoben werden, dass, absolut gesprochen, die Schweizervaluta keineswegs überwertig ist. Im Gegenteil: Auch der Schweizerfranken hat gelitten und das Gold macht ihm gegenüber zurzeit bis 20% Aufgeld. Auch wir leiden an einer Übersättigung des Verkehrs mit Zahlungsmitteln. Und die Entwicklung ist noch keineswegs abgeschlossen. Die Kapitalbildung hält mit dem Kapitalbedarf auch bei uns nicht mehr Schritt. Wenn der Bund aber nicht neugebildetes Kapital leihen kann, so wird er sich an die Notenbank wenden und trotz allen guten Willens wird es dieser nicht gelingen, die Zunahme der Inflation und damit die weitere Entwertung unserer eigenen Valuta abzuwehren. Um irrige Auffassungen des Auslandes zu zerstreuen, werden unsere Delegierten in Brüssel mit Nachdruck auf diese Verhältnisse hinweisen müssen.

Die Steigerung der Inflation in unserm Land, die von gewisser Seite als wünschenswert hingestellt wird, würde allerdings einem Ausgleich mit den Währungen unserer Nachbarländer zustreben und wenigstens vorübergehend auf den Export anregend wirken. Damit wäre aber eine revolutionäre Steigerung aller Inlandspreise verbunden mit unabsehbaren Folgen.

Wichtiger als eine Hebung der ausländischen Wechselkurse wäre deren Stabilisierung. Nur wenn auf Grund fester Kurse sich die Lebenskosten, Arbeitslöhne u.s.w. wieder festigen, wird eine sichere Kalkulation und werden geordnete Produktionsverhältnisse wieder möglich. In dieser Richtung kann eine internationale Konferenz allerdings nichts bewirken. Die einzelnen Staaten müssen, jeder für sich, für den Ausgleich der Handelsbilanz sorgen. Die Konsolidierung der schweizerischen Valutakredite an das Ausland könnte einen nennenswerten Einfluss nicht ausüben und es erscheint deshalb zweckmässig, unsere Freiheit in der Verfügung über die Auslandsguthaben zu wahren. Auch im internationalen Devisenverkehr ist für uns die Freiheit wertvoller als die Beteiligung an einer Weltdevisenzentrale.

Wenn die Schweiz sich an der Brüsseler Konferenz beteiligen will, so muss sie sich ganz bescheiden verhalten. Sie wird dort Ländern gegenüber stehen, die so schwer zu tragen haben, dass unsere Kräfte keine spürbare Hilfe spenden können. Die Delegierten müssen auf unsere Kleinheit hinweisen und auf die Mühe, die wir haben, die Valutaentwertung im eigenen Lande zu bekämpfen.Herr Dr. Jöhr: Es ist fraglich, ob die Zeit schon da ist, die zu fruchtbarer Diskussion der internationalen Valutafragen geeignet ist. Bevor sich die sozialen und politischen Verhältnisse der am stärksten betroffenen Staaten konsolidiert haben und eine Basis für den Wiederaufbau abgeben ist es wohl der ganzen Welt nicht möglich, zu helfen. Wenn Amerika sich reserviert verhält, so hat die Schweiz bei ihrer Kleinheit jedenfalls allen Grund, ihr gutes Geld nicht in einen bodenlosen Schlund zu werfen. Abnahme der Kapitalbildung bei enormem eigenem Kapitalbedarf machen es uns unmöglich, Kapital an das Ausland abzugeben. Unsere eigene bedrängte Lage muss in Brüssel an das hellste Licht gestellt werden.Herr Bundesrat Schulthess: Es ist soeben ein Aktenstück vom Sekretariat des Völkerbundes eingegangen, mit welchem zuhanden der Brüsseler Konferenz detaillierte Auskünfte über die finanzielle Lage unseres Staates und die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft verlangt wird.3 Diese Messung der Finanzkraft eröffnet eine unerfreuliche Perspektive auf die Zumutungen, die beabsichtigt werden.

Wir werden uns schon an der internationalen Hilfsaktion in Österreich mit einem Vorschüsse von 25 Millionen Franken beteiligen müssen. Eine ähnliche Hilfsaktion für Deutschland wird wahrscheinlich folgen. Wenn die Enquête über die Finanzlage der Staaten die Richtlinien für die Beteiligung an solchen Hilfsaktionen abgeben sollen, werden wir uns in Brüssel sehr reserviert verhalten müssen. Vorbesprechungen über die Valutafrage im Schosse einer grossen Konferenz haben unter diesen Umständen keinen Sinn. Wir können in Brüssel doch nicht führen, sondern müssen zunächst sehen, wo man uns hinführen will. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Handelsbilanz und unsere Finanzlage jedenfalls nicht günstiger dargestellt werden als sie in Wirklichkeit sind.HerrAppia:Die Wechselkurse sind nur ein Symptom, eine Folgeerscheinung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Wenn sie verbessert werden sollen, so müssen die valutaschwachen Länder veranlasst werden, mehr zu exportieren und weniger zu importieren, mehr zu produzieren und weniger zu verbrauchen. Eine Besserung kann nur langsam eintreten und in dem Masse, wie die während des Krieges zerstörten Kapitalien wieder erzeugt werden. Die Auffassung, dass die Spekulation die Schuld am Sinken der Kurse trage, ist falsch. Sie hat im Gegenteil verlangsamend eingewirkt.Herr Professor Landmann: Eine grosse Kommission von der vorgesehenen Zusammensetzung würde wohl kaum ein praktisches Ergebnis zeitigen. Sie würde viel Tatsachenmaterial über die Wirkungen der Valutakrisis Zusammentragen, aber nichts, was dem Sachverständigen prinzipiell neu wäre. Was not tut, praktische Vorschläge für Sanierungsmassnahmen, wären von ihr nicht zu erwarten.

Es ist richtig, dass die Wechselkurse nur ein Symptom sind, eine Projektion der politischen und wirtschaftlichen Lage. Die Voraussetzungen guter Wechselkurse ist gute Wirtschaftspolitik. Die Wirtschaftspolitik besteht aber aus Massnahmen, die jeder Staat für sich selbst durchsetzen muss gegen politische Gruppen und wirtschaftliche Einzelinteressen. Hier kann nicht der Völkerbund helfen, sondern nur die nationale Energie jedes Landes. Solange sich die valutaschwachen Staaten nicht wirtschaftlich und politisch konsolidiert haben, schwebt die Diskussion über die Sanierung der Devisenmärkte in der Luft.

Die Krankheit der Wirtschaftskörper führt mit Notwendigkeit zu einer von Quartal zu Quartal steigenden in Anspruchnahme der Notenpresse, und solange dieser Zustand währt, ist jede Diskussion über Massnahmen zur Hebung der Wechselkurse akademisch.

Von praktischer Bedeutung sind nur die internationalen Massnahmen zur Stabilisierung der Wechselkurse. Diese sind aber für die Diskussion in einer grossen Versammlung nicht geeignet.

Es wird der internationale Ausbau der Devisenzentralen vorgeschlagen. Es war wahrscheinlich ein grosser Vorteil, dass die Schweiz über den Krieg ohne eine solche ausgekommen ist. Jedenfalls aber ist heute nicht die Zeit, eine solche einzuführen. Diese Institution ist ein Kind der Kriegswirtschaftspolitik und praktisch nur solange möglich, als die ganze Wareneinfuhr und Warenausfuhr staatlich beaufsichtigt ist. Der Devisenverkehr bildet die Oberschicht des Warenverkehrs und muss frei sein, solange der Warenverkehr frei ist. Heute kann aber nicht wohl die Rede sein von einer Rückkehr zu generellen Ein- und Ausfuhrbewilligungen.

Die Frage einer internationalen Übereinkunft über die Steuerflucht in grossem Kreise zu besprechen, wäre gefährlich.

Alle diese Dinge gehören zu den kleinen Mitteln. Im Zentrum der Diskussion wird die Frage der Kredite stehen. Alle valutaschwachen Länder hoffen, die Brüsseler Konferenz werde Vorschüsse erschliessen. Kreditgewährung ist nur in zwei Formen möglich, entweder aus dem Kapitalmarkt oder aus dem Geldmarkt. Der schweizerische Kapitalmarkt ist heute nicht in dem Masse leistungsfähig, um über die Bedürfnisse des Landes hinaus Kapital an das Ausland abgeben zu können. Es bliebe also nur die Kreditgewährung aus dem Geldmarkt. Die meisten der vorliegenden Projekte gehen darauf aus, diesen zugunsten der valutaschwachen Länder auszunützen.

Soll sich die Schweiz an einem Übereinkommen beteiligen, das zweifellos ein Anschwellen der Zirkulation zur Folge hat? Die grosse Kommission würde antworten: Nein! Es kann sich aber gar nicht um ja oder nein handeln. Da nirgends die Geneigtheit besteht, aus dem Kapitalmarkt Mittel zur Verfügung zu stellen, und da die valutaschwachen Länder auch heute noch den Neutralen gegenüber die Starken sind, wird schliesslich die Frage sich nur noch darum drehen können, in welchem Masse die Schweiz sich beteiligen wird. Heute ist zweifellos der Augenblick noch nicht gekommen, darüber zu befinden, und wenn er gekommen ist, wird der Gegenstand sich nur für die Diskussion in einem kleinen Kreis von Sachverständigen eignen.Herr Bundesrat Schulthess: Die bisherigen Voten vertreten sehr stark den Standpunkt der Bankwelt. Dieser ist aber nicht der einzige von dem aus dem vorliegenden Problem näher getreten werden muss. Wenn der ständige Rückgang der Valuten die Gefahr der Beschäftigungslosigkeit unserer Industrie und einer Arbeitslosigkeit in grossem Umfange heraufbeschwört, so dürfen wir nicht untätig zusehen und auch vor schweren Leistungen nicht zurückschrecken.

Es wurde heute von verschiedenen Seiten richtig gesagt, die Sanierung der Valutaverhältnisse sei eine Sache der Innenpolitik der betroffenen Länder. Die blossen Ratschläge, mehr zu arbeiten und zu exportieren, helfen aber einem Lande nicht, in welchem die Unterernährung und der Rohstoffmangel Grund der ungenügenden Betätigung sind. Es muss etwas gesehen, und wenn auf dem Wege der Kreditgewährung etwas Praktisches geschaffen werden kann, so darf die Schweiz ihre Mitwirkung nicht versagen. Sie muss sich aber hüten, Aktionen zugunsten einzelner Länder zu machen und sich dadurch finanziell einseitig an das Schicksal derselben zu ketten. Herr Heer: Es ist unwahrscheinlich, dass die Brüsseler Konferenz als solche ein positives Resultat zeitigen wird. Aber im Anschluss an dieselbe dürfte ein engerer Ausschuss Beschlüsse fassen, durch welche auch die Schweiz zu Leistungen herangezogen wird. Unsere Delegierten sollten jedenfalls dahin instruiert werden, Postulaten, die auf Kreditgewährung gerichtet sind nur unter der Bedingung zuzustimmen, dass gleichzeitig internationale Grundlagen für die Handelsbeziehungen im Sinne von Art. 23, lit. o des Völkerbundes geschaffen werden.Herr Bundesrat Musy: Wir sind von Industriellen bestürmt worden, Massnahmen zur Behebung der Valutakrisis zu treffen. Man erklärte uns, der Export werde durch den Stand der Wechselkurse verunmöglicht. Wenn es nicht möglich sei, die ausländischen Währungen im Sinne einer Besserung ihres Kursstandes zu beeinflussen, so müsse der Ausgleich durch eine Verschlechterung unserer Valuta gesucht werden. Die vorgesehene grosse Valutakonferenz sollte vor allem auch in dieser Frage eine Aussprache der Interessierten ermöglichen. Durch die heutige Besprechung ist die Frage schon abgeklärt worden. Alle Mitglieder sind darin einig, dass wir den Stand unserer Valuta hüten müssen.Herr Bundesrat Schulthess: Die heutigen Beratungen haben ergeben, dass es nicht angezeigt erscheint, eine grosse Konferenz über das Valutaproblem zu veranlassen. Der Bundesrat wird unter diesen Umständen zur Information der Delegierten einfach ein Dossier mit den Gutachten einiger speziell Sachverständiger anlegen lassen.4