dodis.ch/42344

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 3. März 18881

996. Handelsvertrag mit Italien

Das Departement des Auswärtigen hat den Entwurf2 eines Schreibens vorgelegt, das wegen der von Herrn Minister Bavier in Rom am 29. Februar abgeschlossenen Handelskonvention3 an Herrn Bavier zu erlassen wäre.

In diesem Schreibensentwurfe wird vorerst angebracht, dass Herr Minister Bavier in gänzlichem Widerspruch mit den ihm erteilten Weisungen die Konvention unterzeichnet habe. Sodann wird als der einzige Ausweg aus dieser Situation bezeichnet, dass Herr Bavier Herrn Crispi vorschlage, die fragliche Konvention durch einen Austausch von Erklärungen der beiden Regierungen zu ersezen, laut welchen jedes der beiden Länder das andere bis auf Weiteres und unter Vorbehalt der Reziprozität auf dem Fusse der meistbegünstigten Nation behandeln würde. Diese Erklärungen sollten nicht veröffentlicht werden und man würde auch über die Angelegenheit der Handelskonvention Stillschweigen beobachten und es bei der Veröffentlichung in der Gazetta ufficiale und den von Herrn Crispi im italienischen Parlament abgegebenen Erklärungen bewenden lassen.

Auf gestellten Antrag wird beschlossen: Herrn Minister Bavier den vom Departement vorgeschlagenen Auftrag zu erteilen, dagegen den ersten Teil des Schreibens, in welchem das Vorgehen des Gesanten einer missbilligenden Kritik unterzogen wird, noch zurückzubehalten und die in Frage kommenden Aktenstüke zur Einsichtnahme des Bundesrates auf den Kanzleitisch zu legen.4