dodis.ch/42331

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 12. Dezember 18871

Nr. 6210 Motion Berger

Herr Nationalrat Bergerhat am 24. Juni d.J. im Nationalrat folgende Motion gestellt:

«Der Bundesrat ist eingeladen, Bericht und Antrag einzubringen über die Frage, ob es nicht angezeigt sei, die Initiative zu ergreifen zur Anbahnung eines centraleuropäischen Zollvereins.»2

Herr Bundespräsident erstattet mündlich Bericht über diese Anregung und schliesst dahin, der Vertreter des Bundesrates möge sich im Nationalrat dahin aussprechen: Die Schaffung eines centraleuropäischen Zollvereins sei derzeit unausführbar und es wäre eventuell für die Schweiz nicht ratsam, weder die Initiative zur Herbeiführung eines solchen Verbandes zu ergreifen, noch einem solchen anzugehören3. Wenn der Nationalrat troz dieser Auskunftserteilung einen schriftlichen Bericht wünsche, so sei der Bundesrat bereit, einen solchen zu erstatten; es sei aber nicht anzunehmen, dass der Schlussantrag des schriftlichen Berichtes ein anderer sein werde.

Der Rat erklärt sich mit dem Antrag des Herrn Bundespräsidenten einverstanden und ersucht den leztern, die Vertretung des Bundesrates zu übernehmen.