dodis.ch/41679

Le Chargé d’Affaires de Suisse à Vienne, J. J. von Tschudi, au Président de la Confédération, J. Dubs1

Auf Ihre heute empfangene Depesche vom 15. Juni2, in der Sie mir den Wunsch ausdrüken, dahin zu wirken, dass die verschiedenen Verträge zwischen der Schweiz und Österreich womöglich noch im Laufe dieses Monats unterzeichnet werden möchten, damit sie rechtzeitig der Bundesversammlung vorgelegt werden können, beehre ich mich, Ihnen folgendes zu erwiedern.

Das Haupthinderniss, welches sich jezt noch der Unterzeichnung des Post-und Handelsvertrages entgegenstellt, liegt in dem Umstande, dass die Ministerien der beiderseitigen Reichshälften bis jezt noch nicht dahin gelangt sind, sich über die permanente Formel zu einigen, mit der für die Zukunft bei internationalen Verträgen die Staaten Sr. Majestät des Kaisers von Österreich bezeichnet werden sollen. Es werden bereits seit vier Wochen fortwährend Verhandlungen zwischen den betreffenden Ministerien gepflogen, ohne dass sie bis heute den wünschenswerten Erfolg gehabt hätten. Es wird mir von competenter, sowohl österreichischer als ungarischer Seite die bestimmte Versicherung gegeben, dass die Frage in den nächsten Tagen durch ein Kaiserliches Decret entschieden werden soll, da bis zum 1. Juli auch der österreichisch-englische Handelsvertrag unterzeichnet werden soll. Ich kann natürlich weder directe noch indirecte irgend einen Einfluss auf den Gang dieser Verhandlungen nehmen, aber ich bitte Sie, überzeugt zu sein, dass meinerseits gewiss nicht das Geringste versäumt werden wird, dass die Unterzeichnung sobald als nur möglich stattfindet.

Bezüglich des Staatsvertrages wegen der Gränze bei Finstermünzhabe ich mich noch gestern auf kurzem Wege an den Herrn Ministerialrath Baron Vesque gewendet und ihn dringendst ersucht, alles aufzubieten, dass der Vertrag in den nächsten 8 bis 10 Tagen unterzeichnet werden könne.

Was die Rheincorrection betrifft, so glaube ich, dass Sie vorkommenden Falles, der Bundesversammlung mittheilen können, dass die Hoffnung vorhanden ist, dass diese Frage von der Kais. Regierung auf eine befriedigende Weise gelöst werden wird, dass sie aber durch die Krankheit des technischen Referenten für einige Zeit ins Stoken gerathen sei, voraussichtlich aber binnen kurzem wieder mit allem Eifer aufgenommen werden könne.