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1942-1945
BAR E 1050.15 (-) 1995/516 Bd 1 Zolltarifkommission des Nationalrates 1942-1945
Information Independent Commission of Experts Switzerland-Second World War (ICE) (UEK)
Info UEK/CIE/ICE (
deutsch français italiano english):
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Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXIV. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland.
Die anwesenden Kommissionsmitglieder stimmen dem 14. Bericht des Bundesrates zu. Direktor Hotz macht einige Ausfürhungen zum gegenwärtigen Stand des Aussenhandels. Rund 80% des schweiz. Aussenhandels würden mit Europa durchgeführt, wobei Italien insbesondere eine zentrale Rolle zukomme (auch für den Transit). Hotz mach Ausfürhungen zum Handel mit der Türkei, Italien, Deutschland, Schweden, Spanien, Portugal und Frankreich. Bezüglich Frankreich erklärt Hotz, dass die Clearingvorschüsse eigentlich viel höher ausfallen würden als gegenüber Deutschland (das 7fache der monatlichen Einfuhr aus Frankreich gegenüber dem 3fachen der monatlichen Einfuhr aus Deutschland)! Damit möchte er wohl auch die schweizerischen Vorschüsse nach Deutschland relativieren.
Fragen stellen die Nationalräte Oprecht, Graber, Herzog, Schmid, Rochaix, Gottret, Wey und Kuntschen.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXV. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland.
Direktor Hotz weist auf die schwierigen Verhandlungen in London hin. Er meint, dass die Verhandlungen mit Deutschland ebenfalls 8-9 Monate dauerten. Er zeigt sich zuversichtlich über einen positiven Abschluss. Ein Dorn im Auge der Engländer sind die hohen Kredite an Deutschland, aber auch die landwirtschaftlichen Exporte nach Deutschland. "Nicht verschmerzt wurde von England aber die Tatsache unserer zwangsweise einseitigen wirtschaftlichen Orientierung nach den Achsenstaaten. Demgegenüber müssen wir immer wieder darauf hinweisen, dass zuerst die englische Blockade kam." (S.2)
In der Diskussion melden sich Reichling (Einfuhr von Phosphaten aus Frankreich), Gabathuler, Schmid, Schnyder, Gattiker, Reinhard, Rochaix, Stutz, Oprecht, Grünenfelder , Graber, Eder und Gottret zu Wort.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Entgegennahme und Besprechung eines Berichts über unsere Wirtschaftsverhandlungen,
Diese Orientierungssitzung ohne Beschlussfassung entspricht offenbar einem Bedürfnis des Bundesrates. Bundesrat Stamfpli erklärt die bundesrätliche Aussenhandelspolitik, wobei er insbesondere auf die Versorgungslage hinweist. Direktor Hotz erklärte das Abkommen mit Italien.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Entgegennahme und Besprechung eines Berichts über die Wirtschaftsverhandlungen mit Deutschland
Seit dem 1.1.43 herrscht ein vertragsloser Zustand. Stampfli und Hotz erklären, warum die Verhandlungen mit Deutschland gescheitert sind. Die vereinigte Zolltarifkommission beschliesst am Schluss einstimmig, dass sie die Politik von Bundesrat und Verwaltung stützt. Es geht auch um die Frage, ob und wie die Öffentlichkeit zu informieren sei.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVI. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Diskussion um das Verhältnis zu Deutschland, Wiederaufnahme der Verhandlungen und Auswirkungen des vertragslosen Zustandes mit Deutschland. Problem der Kohlenlieferung und erneute Gewährung der Transfergarantie. Clearingkredit (850 Mio.) ist erst bei 590 Mio. beansprucht, es sind aber deutsche Bestellungen für weitere 400 Mio. angemeldet. Fragen nach der Rüstungsproduktion, nach den britischen Bedenken gegenüber der Gewährung weiterer Kredite an Deutschland.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVII. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Neues Abkommen mit Deutschland in Kraft seit dem 1.10.43, keine Erhöhung des Clearingkredites, aber Gewährung eines privaten Kohlenkredits von Fr. 50/eingeführte Tonne und Verlängerung der Auszahlungsfristen. "Trotzdem braucht der Clearing pro Jahr einen Mehrbetrag von ungefähr Fr. 200 Mill. mit Rücksicht auf die Überweisungen im Kapitalverkehr (Zinsen), Reiseverkehr, Versicherungsverkehr, für Unterstützungen usw."(S.4) Kontingentierung der Ausfuhr.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVIII. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
1. Deutschland/Achse, 2. Exportprobleme gegenüber dem Dollarraum, 3. Verhandlungen mit London.
Vgl. Kopie
1. Freitag, den 15. September, 1944, 18.15 Uhr, Bern
Abkommen mit den Westmächten vom 14.August 1944
2. Samstag, den 16. September, 1944, 7.30 Uhr, Bern
Ausführungen über das Protokoll und die Zugänglichkeit zu den Ausführungen der Zolltarfikomission: Gleiche Vertraulichkeit wie bei den Akten der Vollmachtenkommission: Protokolle werden nur z.Hd. des Departements erstellt und den Mitgliedern der Kommission nicht zugestellt.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXXI. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Rückblick von Hotz auf die "Kriegshandelspolitik", Vergleich mit den Kriegsschäden Hollands (20 Mia. Sfr) und den deutschen Clearingschulden gegenüber der Schweiz. Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland als termingerechter Glücksfall (ähnlich argumentiert später auch Homberger).
Vgl. Kopie
deutsch français italiano english):________________________
Aussenwirtschaftspolitik in der Zolltarifkommission des Nationalrates und Ständerates (vereinigte Zolltarifkommission)
Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXIV. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland.
Mittwoch, den 27.5.1942, 14.30 Uhr
Die anwesenden Kommissionsmitglieder stimmen dem 14. Bericht des Bundesrates zu. Direktor Hotz macht einige Ausfürhungen zum gegenwärtigen Stand des Aussenhandels. Rund 80% des schweiz. Aussenhandels würden mit Europa durchgeführt, wobei Italien insbesondere eine zentrale Rolle zukomme (auch für den Transit). Hotz mach Ausfürhungen zum Handel mit der Türkei, Italien, Deutschland, Schweden, Spanien, Portugal und Frankreich. Bezüglich Frankreich erklärt Hotz, dass die Clearingvorschüsse eigentlich viel höher ausfallen würden als gegenüber Deutschland (das 7fache der monatlichen Einfuhr aus Frankreich gegenüber dem 3fachen der monatlichen Einfuhr aus Deutschland)! Damit möchte er wohl auch die schweizerischen Vorschüsse nach Deutschland relativieren.
Fragen stellen die Nationalräte Oprecht, Graber, Herzog, Schmid, Rochaix, Gottret, Wey und Kuntschen.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXV. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland.
Mittwoch, den 9.9.1942, 8 Uhr
Direktor Hotz weist auf die schwierigen Verhandlungen in London hin. Er meint, dass die Verhandlungen mit Deutschland ebenfalls 8-9 Monate dauerten. Er zeigt sich zuversichtlich über einen positiven Abschluss. Ein Dorn im Auge der Engländer sind die hohen Kredite an Deutschland, aber auch die landwirtschaftlichen Exporte nach Deutschland. "Nicht verschmerzt wurde von England aber die Tatsache unserer zwangsweise einseitigen wirtschaftlichen Orientierung nach den Achsenstaaten. Demgegenüber müssen wir immer wieder darauf hinweisen, dass zuerst die englische Blockade kam." (S.2)
In der Diskussion melden sich Reichling (Einfuhr von Phosphaten aus Frankreich), Gabathuler, Schmid, Schnyder, Gattiker, Reinhard, Rochaix, Stutz, Oprecht, Grünenfelder , Graber, Eder und Gottret zu Wort.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der Nationalrätlichen Zolltarifkkommission zur Entgegennahme und Besprechung eines Berichts über unsere Wirtschaftsverhandlungen,
Donnerstag, den 3.12.1942, 14.30 Uhr
Diese Orientierungssitzung ohne Beschlussfassung entspricht offenbar einem Bedürfnis des Bundesrates. Bundesrat Stamfpli erklärt die bundesrätliche Aussenhandelspolitik, wobei er insbesondere auf die Versorgungslage hinweist. Direktor Hotz erklärte das Abkommen mit Italien.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Entgegennahme und Besprechung eines Berichts über die Wirtschaftsverhandlungen mit Deutschland
Mittwoch, den 20. Januar und Donnerstag, den 21.1.1943, 18.00/8.15 Uhr
Seit dem 1.1.43 herrscht ein vertragsloser Zustand. Stampfli und Hotz erklären, warum die Verhandlungen mit Deutschland gescheitert sind. Die vereinigte Zolltarifkommission beschliesst am Schluss einstimmig, dass sie die Politik von Bundesrat und Verwaltung stützt. Es geht auch um die Frage, ob und wie die Öffentlichkeit zu informieren sei.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVI. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Montag, den 10.5.1943, 8.30 Uh, Zug
Diskussion um das Verhältnis zu Deutschland, Wiederaufnahme der Verhandlungen und Auswirkungen des vertragslosen Zustandes mit Deutschland. Problem der Kohlenlieferung und erneute Gewährung der Transfergarantie. Clearingkredit (850 Mio.) ist erst bei 590 Mio. beansprucht, es sind aber deutsche Bestellungen für weitere 400 Mio. angemeldet. Fragen nach der Rüstungsproduktion, nach den britischen Bedenken gegenüber der Gewährung weiterer Kredite an Deutschland.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVII. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Montag, den 8.11.1943, 18.00 Uhr, Bern
Neues Abkommen mit Deutschland in Kraft seit dem 1.10.43, keine Erhöhung des Clearingkredites, aber Gewährung eines privaten Kohlenkredits von Fr. 50/eingeführte Tonne und Verlängerung der Auszahlungsfristen. "Trotzdem braucht der Clearing pro Jahr einen Mehrbetrag von ungefähr Fr. 200 Mill. mit Rücksicht auf die Überweisungen im Kapitalverkehr (Zinsen), Reiseverkehr, Versicherungsverkehr, für Unterstützungen usw."(S.4) Kontingentierung der Ausfuhr.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXVIII. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Montag, den 11.5.1944, 16.30 Uhr, Schaffhausen
1. Deutschland/Achse, 2. Exportprobleme gegenüber dem Dollarraum, 3. Verhandlungen mit London.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXIX. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
1. Freitag, den 15. September, 1944, 18.15 Uhr, Bern
Abkommen mit den Westmächten vom 14.August 1944
2. Samstag, den 16. September, 1944, 7.30 Uhr, Bern
Ausführungen über das Protokoll und die Zugänglichkeit zu den Ausführungen der Zolltarfikomission: Gleiche Vertraulichkeit wie bei den Akten der Vollmachtenkommission: Protokolle werden nur z.Hd. des Departements erstellt und den Mitgliedern der Kommission nicht zugestellt.
Vgl. Kopie
Protokoll der Sitzung der vereinigten Zolltarifkkommission zur Behandlung des XXXI. Berichts des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die gemäss Bundesbeschluss vom 14.10.1933/ 22.6.1939 erlassenen wirtschaftlichen Massnahmen gegenüber dem Ausland
Montag den 27.8.1945, 8 Uhr
Rückblick von Hotz auf die "Kriegshandelspolitik", Vergleich mit den Kriegsschäden Hollands (20 Mia. Sfr) und den deutschen Clearingschulden gegenüber der Schweiz. Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland als termingerechter Glücksfall (ähnlich argumentiert später auch Homberger).
Vgl. Kopie
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