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Lips, Ernst

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DatumFunktionOrganisationBemerkungen
...1969...VizedirektorEidgenössisches Institut für geistiges Eigentumvgl. Staatskalender 1969/70, S. 83

Erwähnt in den Dokumenten (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
13.5.197035211pdfBundesratsprotokollVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Der geplante Vertrag über die internationale Zusammenarbeit im Patentwesen hat das Ziel, dass, ein Erfinder, der den Patentschutz in mehreren Staaten zu erlangen beabsichtigt, seine Erfindung neu nur...
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