18 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
17.4.1968
32137LPortugal (Economy) Les autorités portugaises ont pris des mesures rendant difficile, pour les transporteurs routiers étrangers, le chargement de marchandises au Portugal à destination des pays d'origine de ceux-ci.fr
29.11.1968
32373NoFrance (Economy) La ligne du cordon fiscal et du cordon douanier entre la France et la Suisse doit être conforme au régime des zones franches.fr
13.12.1968
33473LFederal Republic of Germany (Politics) Im Raum Basel soll der Zusammenschluss der schweizerischen und der deutschen Autobahn endgültig festgelegt werden. Da in nächster Zeit nicht mit der Zustimmung der Bundesrepublik gerechnet werden...de
18.5.1973
39965RFederal Republic of Germany (General) An der Sitzung von Vertretern von Schaffhausen und Baden-Württemberg wurden Grenzgänger, das Krankenhauswesen, den Wasserstollen Bodensee-Neckar, den Ausbau des Hochrheins, die Elektrifizierung der...de
30.10.1973
39798NoFederal Republic of Germany (Politics) Die Schweiz und die BRD versuchen Fragen zu verschiedenen Projekten an der Grenze zu klären: der Autobahnzusammenschluss in Basel, die zollfreie Strasse zwischen Weil am Rhein und Lörrach, die...de
22.5.1975
39864NoFederal Republic of Germany (General) Überblick über die hängigen Verhandlungsfragen im Raum Basel zwischen Deutschland und der Schweiz: Zollfreie Strasse, Autobahnanschluss, Kläranlage und Raumplanung. Es liegen noch zahlreiche...de
13.2.1976
49106PVCFTurkey (Others) Das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Türkischen Republik über den internationalen Personen- und Güterverkehr auf der Strasse wird vom Bundesrat genehmigt. Dadurch...de
17.5.1976
48153LEgypt (Politics) Si le Président égyptien accepte d'assumer le co-patronage de l'Exposition industrielle suisse au Caire, le patronage suisse devra être assumé par son homologue, le Président de la Confédération. En...fr
20.10.1976
50062NoEuropean Union (EEC–EC–EU) Interne Besprechung über die Frage, ob die UdSSR und China an die MUBA einzuladen sind und ob an die Einladung Japans und der USA an die europäische Uhren- und Schmuckmesse an Konzessionen im Rahmen...de
21.12.1977
50305PVCFFederal Republic of Germany (Others) Der Zusammenschluss der schweizerischen und der deutschen Autobahn im Raum Basel / Weil am Rhein erfolgt durch eine parallel zu den Bahnanlagen verlaufende, die Landesgrenze überquerende...de
13.2.1978
51843RSingapore (Economy) Die Exportmesse SWISSASEAN hinterliess in Singapur einen erstklassigen Eindruck. Durch Werbung in verschiedenen Ländern wurde die Messe zu einer Ausstellung für den gesamten südostasiatischen Raum....de
23.5.1979
58949PVCFFederal Republic of Germany (General) Der Vertrag über die Verbindungsstrasse zwischen Lörrach und Weil bedeutet die Erfüllung einer alten Verpflichtung der Schweiz. Der Vertrag regelt neben dem Zusammenschluss der Autobahn auch Bau und...de
18.6.1979
58798PVCFLiechtenstein (General) Das britische Department of Environment hat den Wunsch geäussert, dass das Abkommen mit der Schweiz über den Güterverkehr auf der Strasse auf Liechtenstein ausgedehnt werden soll. Dies soll in einem...ml
24.4.1980
59023PVCFFederal Republic of Germany (General) Die bereits von der Bundesversammlung genehmigten Verträge mit der BRD bezüglich Verkehrsfragen im Grenzgebiet werden vom Bundesrat genehmigt. Zudem werden die Vereinbarungen zwischen dem Kanton...de
8.9.1983
62600NoLiechtenstein (General) Besuch von Staatssekretär Probst in Bulgarien, 23.–29.9.1983. Einschluss des Fürstentums Liechtenstein in das schweizerisch-bulgarische Abkommen über die internationalen Personen- und...de
8.8.1991
62277NoFederal Republic of Germany (General) Die einseitige Einführung einer Gebühr für deutsche Lastwagen war sehr wahrscheinlich völkerrechtswidrig. Weder das EDA noch das BAWI wurden vor diesem Entscheid konsultiert. Das vom EFD entworfene...de
9.7.1993
62318NoQuestions of international law Das Transitabkommen der Schweiz mit der EG ist ein völkerrechtlicher Vertrag und hat somit Vorrang gegenüber dem Bundesgesetz. Dadurch ist auch der Bundesratsbeschluss der Übergewichtsgebühr...de
12.10.1993
64486NoBulgaria (Economy) Die bulgarische Führung nachgelagerter Ebene, alle mit langjähriger Laufbahn im Staatsdienst, bekundet mit dem wirtschaftlichen und politischen Wandel teilweise erhebliche Mühe. Trotzdem lassen...ns