Dossier CH-BAR#E2010A#2001/161#4782*

Vorhandene Dokumente (10 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
23.8.1991	57978		Aktennotiz / Notiz	Menschenrechte	Eine glaubwürdige Menschenrechtspolitik des EDA gegenüber einigen, asylpolitisch relevanten Staaten wird u.a. durch die aktuelle Asylpolitik massiv behindert. Die kurzfristigen Auswirkungen von...	de
25.7.1991	58878		Aktennotiz / Notiz	Sicherheitspolitik	Die Tatsache, dass überhaupt über einen militärischen Einsatz an der Grenze in Friedenszeiten überlegt wird, ruft Erstaunen hervor. International ist das isolierte Vorgehen absurd und national ist die...	de
5.7.1991	59124		Aktennotiz / Notiz	Asylpolitik	L'Algérie ne remplit plus les critères pour être considérée comme un État dans lequel il n'y a pas de persécutions. Qualifier un pays de "safe-country" entraîne des conséquences sur le plan de la...	fr
28.6.1991	59125		Aktennotiz / Notiz	Asylpolitik	Aus menschenrechtlicher Sicht ist der Ausnahmezustand in Algerien zu verurteilen. Aus politischer Sicht ist es jedoch nicht opportun, im jetzigen Moment Algeriens Ziel der Demokratisierung zu...	de
17.6.1991	59126		Schreiben	Asylpolitik	Das BFF teilt dem UNHCR mit, dass eine erneute Überprüfung Algeriens als verfolgunssicherer Staat übereilt wäre. Algerische Staatsangehörige fragen derzeit kaum für Asyl an, zudem gäbe es nach wie vor...	de
11.7.1991	59514		Schreiben	Asylpolitik	Das EDA soll möglichst frühzeitig in die Vorbereitungs- und Beratungsphase der diffizilen safe-country-Beschlüsse des Bundesrats einbezogen werden.	de
2.8.1991	59519		Aktennotiz / Notiz	Asylpolitik	Das BFF ist gerne bereit, dem EDA die Lageanalysen zur Stellungnahme zukommen zu lassen, sobald sich die Entscheidfindung innerhalb des BFF soweit konkretisiert hat, dass sie beurteilen können, welche...	de
20.8.1991	59516		Schreiben	Sicherheitspolitik	Die Politische Direktion nimmt Stellung zur Verordnung über den Truppeneinsatz in Friedenszeiten und zeigt ihr Erstaunen darüber, dass das EDA in einer Verordnung, die offensichtlich Auswirkungen auf...	de
15.7.1991	59871		Schreiben	Asylpolitik	Jüngste Ereignisse in Algerien hatten negative Rückwirkungen auf die Menschenrechtslage. Die Verhältnisse scheinen sich jedoch zu stabilisieren. Eine Aufhebung des Safe Country-Status ist deshalb...	de
1.7.1991	60377		Schreiben	Asylpolitik	Bundesrat Koller will, dass das EJPD und das BFF zu Mitberichts- bzw. Ämterkonsultationsverfahren zu Anträgen, die die internationale Zusammenarbeit betreffen, eingeladen werden. Hierzu soll ein...	de