Dossier CH-BAR#E1004.1#1000/9#1002*

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Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
26.11.1990	55335		Bundesratsprotokoll	Russland (Allgemein)	Mit dem Besuch von Bundesrat Felber in Moskau sollen die bilateralen Beziehungen auf eine neue Grundlage stellt werden. Konkret beitet die Schweiz an, die UdSSR bei der politischen und...	ml
21.11.1990	55522		Bundesratsprotokoll	Golfkrise (1990–1991)	Le Conseil fédéral prend acte des explications du DFAE sur l’état de la situation et des ses propositions sur les mesures à prendre à court terme. Le département est autorisé, d’entente avec le DFF, à...	fr
14.12.1990	56567		Einfache Anfrage / Kleine Anfrage	UNO – Allgemein	Der Bundesrat hat die Zusammenarbeit mit der UNO im Rahmen der Möglichkeiten eines Nichtmitglieds ausgebaut und besonders die friedenserhaltenden Massnahmen gewichtet. Der UNO-Beitritt wurde aber vor...	ml
5.12.1990	56566		Interpellation	UNO – Allgemein	Die veränderten Weltverhältnisse haben die Bedeutung der UNO gestärkt. Bis anhin sei der Bundesrat der Ansicht, dass es im Interesse der Schweiz liegt, sich der UNO anzuschliessen. Prioritär seien...	ml
3.3.1992	56565		Motion	UNO – Allgemein	Der Nationalrat ist mehrheitlich der Ansicht, dass die Frage eines Beitritts der Schweiz zu UNO erneut aufgenommen werden soll, da sich seit der letzten Abstimmung 1986 die Rahmenbedingungen verändert...	ml
14.12.1990	56564		Motion	UNO – Allgemein	Die Faktoren, welche das Verhältnis der Schweiz zur UNO bestimmen, haben sich seit dem negativen Volksentscheid über den UNO-Beitritt 1986 substantiell verändert. Allerdings haben der Europäische...	ml
14.12.1990	56563		Postulat	UNO – Allgemein	Der Bundesrat soll die Frage prüfen, wann die nächste Volksabstimmung über den Beitritt der Schweiz zur UNO stattfinden könnte. Im Nationalrat ist die Frage umstritten. Der Bundesrat ist bereit das...	ml
21.11.1990	56573		Bundesratsprotokoll	Nachrichtendienst	Der Bundesrat kann, gestützt auf die Untersuchungsergebnisse der PUK-EMD, die geeigneten Massnahmen zur Korrektur festgestellter Fehler und Mängel treffen. Verschiedene vor Jahren getroffene...	de