Informationen zur Person

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Bacher, René
Namensvariante: Bracher
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Jurist

Funktionen (2 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
1968–1992PräsidentBasel-Stadt/Kantonsgericht
1992–1996BeauftragterEJPD/BundesanwaltschaftSonderbeauftragter für Staatsschutzakten

Erwähnt in den Dokumenten (8 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
17.4.199157578pdfBundesratsprotokollNachrichtendienst Der Bundesrat stimmt grundsätzlich der Abdeckungspraxis des Sonderbeauftragten für die Behandlung von Staatsschutzakten zu. Die betrifft den Bereich der von ausländischen Nachrichten- und...
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16.3.199263108pdfBerichtFremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus Der Extremismusbericht des Bundesrats gibt Auskunft über rechts- und linksextreme sowie terroristische Aktivitäten in der Schweiz. Nebst diesem Situationsbericht zum Rechts-, Links-, und...
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13.9.199467674pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsAlpen-Initiative (1994) Der Bundesrat bespricht die Umsetzung der Alpeninitiative, die Meinungen gehen aber noch stark auseinander. Weitere Themen sind die Drogenpolitik, die Verhandlungen mit Liechtenstein und die Ernennung...
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9.11.199467913pdfMitteilungRuanda (Allgemein) Die vom EJPD angeordnete Administrativuntersuchung zum Fall Kabuga hält fest, dass bei der Visumerteilung durch das Bundesamt für Ausländerfragen unbedacht gehandelt wurde, dass aber keine rechtlichen...
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16.12.199464457pdfInterpellationRuanda (Allgemein) Der Bundesrat nimmt Stellung zu verschiedenen Fragen bezüglich Visafragen von politischen Persönlichkeiten aus Ruanda. Er unterstützt die Betrebungen, die Menschenrechtslage in Ruanda zu untersuchen...
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13.6.199567887pdfProtokollRuanda (Allgemein) Die Visumerteilung an den rwandischen Politiker Félicien Kabuga hat 1994 für grosses Aufsehen gesorgt. Das EJPD und das EDA haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt, auch die GPK untersucht den...
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19.10.199571888pdfProtokollAsylpolitik Die GPK des Nationalrats diskutiert über verschiedene Geschäft im Migrationsberich, unter anderem über den Schlussbericht der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Visaerteilung, des Erlasses von...
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18.12.199570378pdfProtokollInternationale Rechtshilfe Der Nationalrat nimmt nach einer intensiven Detailberatung das Bundesgesetz für eine Zusammenarbeit mit Internationalen Gerichten deutlich an. Ein neues Gesetz war nötig, da die internationale...
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