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Eggs, Herbert
Gender: male

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DateNrTypeSubjectSummaryL
12.11.197652631pdfCourt judgementHuman Rights Die Verwaltungsbeschwerde gegen des EJPD wird abgewiesen. Dieses hatte H. Eggs keine Strafverfolgungsermächtigung gegen den Oberauditor der Armee erteilt, da der Oberauditor sich nicht der...
de

Mentioned in the documents (15 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.1.197648588pdfLetterCouncil of Europe Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
6.2.197648589pdfLetterCouncil of Europe Dem Bundesrat liegt ein Gesuch vor, gegen den Oberauditor der Armee sei ein Militärstrafgerichtsverfahren. Ihm wird das Verbrechen der Freiheitsberaubung Missachtung der EMRK vorgeworfen als eine...
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27.2.197648590pdfLetterCouncil of Europe Mit der Revision des Militärstrafgesetzes wird eine längerfristige Lösung vorbereitet, die der EMRK entsprechen wird. Aufgrund der laufenden Beschwerde gegen die Schweiz an die Europäische...
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12.11.197652631pdfCourt judgementHuman Rights Die Verwaltungsbeschwerde gegen des EJPD wird abgewiesen. Dieses hatte H. Eggs keine Strafverfolgungsermächtigung gegen den Oberauditor der Armee erteilt, da der Oberauditor sich nicht der...
de
2.2.197748591pdfLetterCouncil of Europe Die Situation bezüglich ERMK/Militärdisziplinarrecht bedarf dringend einer Klärung. Ein Entschied des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte besagt, dass sowohl der scharfe als auch der einfache...
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2.3.197752632pdfFederal Council dispatchDomestic affairs Aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg muss geschlossen werden, dass scharfer Arrest einen Freiheitsentzug nach EMRK darstellt. Da im schweizerischen...
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9.3.197748592pdfMinutesCouncil of Europe Diskussion der innen- und aussenpolitischen Konsequenzen der Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Die Schweiz ging...
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18.4.197748593pdfMinutesCouncil of Europe Diskussion über die beantragte Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Diese im Dringlichkeitsverfahren vorgenommene...
ml
5.7.197848606pdfMinutes of the Federal CouncilCouncil of Europe Le Conseil fédéral se prononce sur l’opportunité d’une saisine de la Cour européenne des droits de l’homme dans deux affaires où la Suisse est impliquée.

Également: Département de justice...
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17.1.197948607pdfMinutes of the Federal CouncilCouncil of Europe Vu que l’affaire Eggs contre la Suisse a été transférée à la Cour européenne des droits de l’homme, la Suisse doit fournir, dans une déclaration au Comité des ministres, toute information utile sur...
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