Informationen zum Thema dodis.ch/T1674

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UNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990)
UN Sanctions against Iraq and Kuwait (1990)
Sanctions de l'ONU contre l'Irak et le Koweït (1990)
Sanzioni dell'ONU contro l'Iraq e il Kuwait (1990)

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Zugeordnete Dokumente (Hauptthema) (27 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
27.11.199054532pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Stellungnahme der Völkerrechtsdirektion des EDA im Hinblick auf mögliche Fragen in den Massenmedien hinsichtlich der Teilnahme der Schweiz an militärischen Sanktionen der UNO im Sinne von Art. 42...
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1.12.199057237pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Mit der Geste einer Lieferung medikamentöser Spezialnahrung für kranke Kinder könnte die Schweiz die verfahrene Situation mit der irakischen Regierung möglicherweise etwas entspannen, ohne aus der...
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11.3.199157636pdfBundesratsprotokollUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Mit der Befreiung des Staates Kuwait am 27.2.1991 ist die Gefahr der Begünstigung des Irak durch den Handel mit Kuwait weggefallen. Die Wirtschaftsmassnahmen können  deshalb aufgehoben werden. de
4.10.199158298pdfInterpellationUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Nationalrat Pini fragt den Bundesrat, wie dieser den Frieden im Nahen Osten zu stärken gedenkt und ob er nicht das Embargo gegen den Irak aufheben möchte.

Darin: Interpellation von M. Pini...
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16.10.199157459pdfBundesratsprotokollUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Die Bundesratsverordnung sieht für den Handel mit Erdöl bzw. Erdölprodukten keine Ausnahmen vor. Mit der vorgeschlagenen Änderung des Artikels 4 wird dem EVD ermöglicht, schweizerischen Firmen die...
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12.199372038pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Das internationale Embargo gegen Irak zeigt weiterhin Wirkung, wobei im Fall der Schweiz weniger die Bewilligungspflicht den limitierenden Faktor darstellt, als vielmehr die Schwierigkeiten,...
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25.4.199572037pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Die UN-Resolution 986 ermöglicht dem Irak, Erdölexporte unter UN-Kontrolle vorzunehmen. Damit sich auch schweizerische Unternehmen auf neuerdings mögliche irakische Aufträge bewerben könnten, ist eine...
de
Zugeordnete Dokumente (Nebenthema) (21 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
13.8.199055715pdfWochentelexGolfkrise (1990–1991)
Volume
Die Schweiz betrachtet die Annexion Kuwaits durch den Irak als völkerrechtswidrig. Im EDA wurde ein Sonderstab gebildet, die Bemühungen für eine Evakuation der Schweizerbürger in der Region...
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29.8.199056693pdfAktennotiz / NotizEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR) Die Arbeitsgruppe Eurovision hat sich mit dem Ende des politischen Sonderfalls Schweiz bzw. der politischen Europäisierung der Schweiz auseinanderzusetzen. Dabei geht es insbesondere um den...
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10.9.199056503pdfProtokollAussenpolitische Kommissionen des Parlaments
Volume
1. Informationen über die Kriterien der Osteuropahilfe
2. Informationen über die Kriterien der Hilfe des EDA an Flüchtlinge + Kooperation DEH in Nepal
3. Orientierung über die europäische...
ml
26.9.199054565pdfTelegrammIrak (Politik) Die Entwicklung des zukünftigen Verhältnisses zwischen dem Irak und Iran scheint angesichts des gemeinsamen Feindes hoffnungsvoll. Bei der Ausführung der Sanktionen wird Zurückhaltung empfohlen, um...
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12.10.199054738pdfTelegrammGolfkrise (1990–1991) Besprechung über die ausstehenden schweizerischen Medikamentenlieferungen an den Irak, eine mögliche Vermittlerrolle der Schweiz, die im Irak festgehaltenen Schweizerbürger, die Beteiligung der...
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16.11.199054953pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsSicherheitspolitik Der Bundesrat diskutiert an seiner Sitzung u. a. über die Abschaffung des Landsturms, die P-26, EUREKA, die EWR-Verhandlungen, den Alptransit, den Kriegsmaterialexport und die Aussagen von...
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10.12.199054657pdfAktennotiz / NotizGolfkrise (1990–1991) Der Zustand der Schweizer Geiseln bleibt weiterhin kritisch. Im Namen des Gesamtbundesrates soll ein Schreiben an S. Hussein gehen. Die Frage der Lieferung von Babynahrung an den Irak wird nach...
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13.12.199054533pdfGutachtenNeutralitätspolitik Im Gefolge des Irak-Kuwait-Konfliktes scheint das System der kollektiven Sicherheit der UNO zum ersten Mal seine volle Wirksamkeit zu entfalten. Für die dauernd neutrale Schweiz stellen sich die...
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14.12.199055703pdfProtokollGolfkrise (1990–1991)
Volume
Le jour après la libération des derniers otages suisses en Irak, le Conseiller fédéral Felber prend position et répond à des questions sur la politique du Conseil fédéral à l’égard de la Crise du...
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21.1.199156171pdfBundesratsprotokollGolfkrise (1990–1991) La Suisse doit se positionner clairement face à l'occupation du Koweït par l'armée irakienne. Le Conseil fédéral approuve une allocution modifiée du Président de la Confédération, F. Cotti, devant...
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