dodis.ch/46560

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 17 mai 19381

838. Rückkehr zur uneingeschränkten Neutralität der Schweiz

Zu Beginn der Sitzung verliest Herr Bundespräsident Baumann folgende Erklärung und richtet an Herrn Bundesrat Motta folgende Dankesworte:

«Bevor wir auf die Behandlung der Geschäfte eintreten, möchte ich nicht unterlassen, der hohen Befriedigung Ausdruck zu verleihen über das Resultat, das am 14. Mai in Genf für unser Land erreicht worden ist. Die umfassende, uneingeschränkte Neutralität der Schweiz ist vom Völkerbundsrat als mit dem Völkerbundspakt vereinbar anerkannt worden. Nach den Erklärungen des Völkerbundsrates sind wir nicht bloss von der Verpflichtung zur Teilnahme an militärischen Sanktionen, wie bisher, sondern auch an solchen wirtschaftlicher und finanzieller Natur entbunden worden. Dieses Ergebnis ist für unser Land von weittragender Bedeutung und ist allseits mit Freude zur Kenntnis genommen worden.

Ich glaube auch im Namen der eidg. Räte und des ganzen Schweizervolkes zu sprechen, wenn ich dem Vorsteher des politischen Departements, Herrn Bundesrat Motta, herzlichen Dank ausspreche für sein zielbewusstes und umsichtiges Wirken. Sein kluges Vorgehen, unterstützt von seinen Mitarbeitern, hat in Verbindung mit gewissen günstigen Verumständungen die Verwirklichung des vom Bundesrate aufgestellten Begehrens herbeigeführt. Wir gedenken dankbar auch der freundlichen Unterstützung, die Herr Bundesrat Motta seitens der Vertreter anderer Staaten mit Bezug auf die Anerkennung unserer These gefunden hat. Die Schweiz kehrt damit zur bewährten, jahrhundertealten integralen Neutralität zurück. Es ist meine Überzeugung, dass damit unserm Lande und seiner Sicherheit am besten gedient ist. Diese Tatsache darf uns aber nicht daran hindern, den idealen Gedanken des Völkerbundes treu zu bleiben und der Sache des Friedens unter den Völkern aufrichtig zu dienen, wo immer wir es im Rahmen unserer Neutralität tun können.»

Herr Bundesrat Motta dankt dem Herrn Bundespräsidenten für seine freundlichen Worte und berichtet2 dem Rate einlässlich über den Gang der Verhandlungen in Genf in dieser Angelegenheit.