dodis.ch/46431

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 24 décembre 19371

2118. Comité d’initiative2 pour la neutralité

Le comité d’initiative pour la neutralité a adressé, le 13 décembre, au Conseil fédéral une lettre par laquelle il expose les raisons qui l’ont conduit à envisager la nécessité d’introduire dans la constitution fédérale une disposition impérative concernant la neutralité de la Confédération et laisse entendre qu’il renoncerait à son projet si les apaisements nécessaires lui étaient donnés.

Vu la proposition du département politique, il est décidé de répondre à cette lettre comme il suit:

Mit Schreiben vom 13. d.M. an den Bundesrat setzen Sie die Erwägungen auseinander, die Ihr Komitee dazu geführt haben, auf dem Wege eines Initiativbegehrens eine Verfassungsbestimmung betreffend die schweizerische Neutralität in Aussicht zu nehmen.

Der Bundesrat hat mit Interesse von Ihren Ausführungen Kenntnis genommen und uns ermächtigt, Ihnen für Ihre offenen und von vaterländischem Geiste getragenen Mitteilungen zu danken.

In der Zwischenzeit hat nun der Vorsteher des Politischen Departements, in Beantwortung der Interpellation von Herrn Nationalrat Gut, die von Ihnen gewünschten Aufschlüsse gegeben. Diese haben Ihnen gezeigt, dass in Bezug auf das ins Auge gefasste Ziel, nämlich Gewissheit zu schaffen, dass die Schweiz als Völkerbundsmitglied nicht mehr verpflichtet ist, an Zwangsmassnahmen irgendwelcher Art des Völkerbundes teilzunehmen, sich der Bundesrat mit Ihrem Komitee in voller Übereinstimmung befindet.

Mit Genugtuung hat der Bundesrat denn auch Ihrer telegraphischen Mitteilung vom 23. d. M. entnommen, dass Ihr Komitee beschlossen hat, im Hinblick auf die bundesrätlichen Erklärungen die Unterschriftensammlung für die Initiative nicht zu beginnen. Der Bundesrat dankt Ihnen für dieses verständnisvolle Entgegenkommen. Damit dürfte nicht nur in Bezug auf das Ziel, sondern auch hinsichtlich des Weges, wie dieses Ziel erreicht werden soll, Übereinstimmung bestehen.