dodis.ch/44106

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 27 avril 19191

Delegation nach Paris

Herr Bundesrat Calonder gibt Kenntnis von einem um 3 Uhr nachmittags eingelangten Telegramm der schweizerischen Gesandtschaft in Paris,2 in welchem mitgeteilt wird, dass Montags, den 28. April nachmittags 3 Uhr in Paris eine Vollsitzung der Friedenskonferenz betreffend den Völkerbund stattfinden werde und dass die Herren Professor Huber und Rappard dringend wünschen, dass Herr Bundespräsident Ador heute noch nach Paris reise, um sich vor der entscheidenden Sitzung noch mit Herrn Clemenceau zu besprechen. Aus dem Telegramm geht nicht klar hervor, ob in der Sitzung vom 28. die Neutralitätsfrage oder die Frage des Sitzes des Völkerbundes der Beratung und Beschlussfassung unterliegen; nach den Umständen zu schliessen wird es sich um beide Fragen handeln. Wenn die beiden Unterhändler Huber und Rappard in derart dringlicher Weise die Anwesenheit des Herrn Bundespräsidenten in Paris wünschen, so ist daraus zu entnehmen, dass sie einem absoluten Bedürfnisse entspricht. Mit Bezug auf beide wichtigen Fragen sind in der letzten Zeit verschiedene Schwierigkeiten aufgetaucht; es scheint nun, dass die Delegierten die Ansicht vertreten, eine persönliche Rücksprache des Herrn Bundespräsidenten mit Herrn Clemenceau oder ändern Persönlichkeiten könnte bezüglich der am Montag zu treffenden Entscheidungen einen für die schweizerischen Interessen günstigen Einfluss ausüben. Herr Bundesrat Calonder hält dafür, es dürfen keine Schritte unterlassen werden, die dazu führen können, dass der Standpunkt des Bundesrates sowohl in der Frage der Neutralität als auch in der Frage des Völkerbundssitzes möglichst zur Geltung kommt und es dürfe die Verantwortlichkeit für eine Ablehnung des Gesuches der beiden Delegierten nicht übernommen werden. Es beantragt daher, es sei Herr Bundespräsident Ador zu ersuchen, heute Abend nach Paris zu verreisen zum Zwecke der Vornahme von Besprechungen im Laufe von morgen.

In der allgemeinen Diskussion wird darauf hingewiesen, dass ein Erfolg der Reise zu bezweifeln sei und zwar einerseits deswegen, weil die Meinungen bereits festgelegt seien und möglicherweise beim Fehlen von Italien gar keine bindenden Beschlüsse gefasst werden können, und andererseits, weil bei der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit gar nicht sicher sei, dass eine Besprechung mit Herrn Clemenceauvor der Sitzung möglich gemacht werden könne. Es wird noch darauf aufmerksam gemacht, dass das Gesuch nicht von Herrn Dunant ausgeht, sondern von den beiden Unterhändlern. Trotz aller Bedenken beschliesst der Bundesrat gemäss dem gestellten Antrage und zwar deshalb, damit alle Versuche und alle Anstrengungen gemacht werden, welche dazu dienen können, die Frage der Neutralität und diejenige des Völkerbundssitzes in einer den schweizerischen Interessen gerecht werdenden Weise zum Abschluss zu bringen. Herr Bundespräsident Ador macht insbesondere darauf aufmerksam, dass er nicht nur als Bundespräsident sondern auch als Genfer sich der gar nicht angenehmen Reise nach Paris zu unterziehen als seine Pflicht erachte. Er wird in Paris den Standpunkt vertreten, dass der Beitritt der Schweiz zum Völkerbund durch die Erledigung der Sitzfrage nicht präjudiziert wird. Der Bundesrat wird den Beschluss über die Organisation des Völkerbundes prüfen und der Bundesversammlung die ihm geeignet erscheinenden Anträge unterbreiten. Den endgültigen Entscheid wird die Volksabstimmung bringen.