dodis.ch/44017

Le Chef du Département politique, F. Calonder, au Président de la Confédération, G. A dor1

Zu Händen des Herrn Bundespräsidenten macht Herr Bundesrat Calonder folgende Mitteilung:

Gestern trat neutrale Konferenz zur letzten Sitzung zusammen, durch die die Lage eine kleine Änderung erfuhr. Im Einvernehmen mit unserem Gesandten und der Delegation entschloss ich mich daher, eine die Neutralität gar nicht erwähnende kurze Note betreffend Sitz einzureichen.2 In der gestern stattgefundenen Sitzung sprach man über die Frage der Neutralität. Unter Berufung auf das Memorandum vertrat ich dabei den Standpunkt der vom Bundesrate genehmigten «Wünsche» Ziffer 2 inclus. Abschnitt 2,3 wonach die militärische Neutralität mit der Teilnahme an den wirtschaftlichen Sanktionen vereinbart [! ist. Nach dem Pact wäre nach den Erklärungen, wie sie Cecil in der Sitzung gab, kein Staat zur Teilnahme an den kriegerischen Aktionen der Liga gegen seinen Willen verpflichtet. Die Gewährung des Durchzugs bei Aktionen des Bundes im Sinne des Artikels 16 erachtet Lord RobertCecil dagegen als unerlässlich. Dabei berief sich Cecil in privatimer Weise auf die Meinungsäusserung des britischen Generalstabes auch mit besonderer Beziehung auf unser Land. Diese Mitteilung ist als streng vertraulich zu behandeln.