dodis.ch/43672

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 1er mars 19181

Friedensvermittlung

Herr Bundespräsident Calonder bringt die Aufgabe der Schweiz als Förderin und Vermittlerin des Friedens zur Sprache. Er vertritt dabei folgende Auffassung:

Das Politische Departement und der Bundesrat fassen nur einen allgemeinen Frieden ins Auge und enthalten sich jeder Handlung zugunsten eines Separatfriedens.

Der Vorsteher des Politischen Departements ist befugt, je nach seinem Dafürhalten von sich aus und ohne den Bundesrat vorher zu begrüssen - sei es durch unsere Gesandten im Auslande, sei es durch die bei uns akkreditierten Gesandten, sei es in anderer Weise - streng vertraulich bei einer einzelnen Macht oder bei mehreren Mächten anzufragen, ob und in welcher Form ein Versuch der Schweiz, Friedensverhandlungen anzubahnen, genehm sei.

Herr Bundesrat Motta erklärt, dass nach seiner Auffassung der Chef des Politischen Departements selbstverständlich die Befugnisse habe, wie sie vom Herrn Bundespräsidenten in Anspruch genommen werden. Er wird sich unter Umständen zur Sondierung an Private oder offiziöse Personen zu wenden haben, deren Namen und Auftrag er geheimhalten kann. Es muss daher dem Chef des Politischen Departements für alle seine Erkundigungen zur Vorbereitung des Friedens unbeschränkter Kredit gewährt werden.

Der Bundesrat erklärt sich mit den vorstehenden Ausführungen einverstanden.