dodis.ch/41562 Proposition du Président de la Confédération, J. M. Knüsel, au Conseil fédéral1

Das Departement beehrt sich, dem Bundesrath eine Verordnung2 betreffend Handhabung der Neutralität der Schweiz während dem wahrscheinlich nächstens ausbrechenden Kriege vorzulegen. Dieselbe enthält nur die nothwendigsten allgemeinen Bestimmungen u. ist wesentlich derjenigen nachgebildet, welche im Jahr 18593 erlassen wurde. Selbstverständlich muss die jetzige Verordnung mehr den allgemeinen Verhältnissen angepasst werden, während der Bundesrath im Jahre 1859 durch einzelne Vorfälle und mit Bezug auf spezielle Verhältnisse zum Erlass einer solchen Verordnung gedrängt wurde. Das Militärdepartement wird sich veranlasst sehen, eine Instruktion für die eidgenössischen Militärcommandos zur Berathung vorzulegen. Da diese Verordnung u. die erwähnte Instruktion in einander greifen u. sich gegenseitig ergänzen sollen, so wird eine gleichzeitige Berathung dieser Gegenstände ganz am Platze sein4.