Language: ns
1939-1945
BAR; E 1050.1(-)1995/492/, 1-4; Vollmachtenkommssion des Nationalrates 1939-1945
Information Independent Commission of Experts Switzerland-Second World War (ICE) (UEK)
Info UEK/CIE/ICE (
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Vgl. PDF-Dokument. Das Dokument enthält genaue Quellenangaben.
Aussenwirtschaftspolitik in der Vollmachtenkommission des Nationalrates
Zur rechtlichen Stellung der Vollmachtenkommission, vgl. Bundesbeschluss über Massnahmen zum Schutze des Landes und zur Aufrechterhaltung der Neutralität (Vom 30.8.1939), Bbl 1939 II, 213-216.
Das Team Aussenwirtschaft hat die Protokolle der Vollmachtenkommission des NR vor allem auf aussenwirtschaftspolitsiche Fragen untersucht. Es ist nicht immer klar, ob die Zolltarifkommission oder die Vollmachtenkommission sich zu den Ergebnissen der Wirtschaftsverhandlungen geäussert hat. Hier ergaben sich offenbar auch Überschneidungen. Vgl etwa die Sitzung vom 7./8.7.1943
Die Vollmachtenkommission besteht aus ungefähr 25 Personen (NR). Sie tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit und im Beisein der wichtigsten Bundesräte (EPD, EVD, EMD, aber auch EDI). In der Sitzung vom 24.9.1940 rügt der Vorsitzende, Emil Nietlispach den LdU-Nationalrat Duttweiler, weil dieser Internas seinen Fraktionskollegen per Zirkular zugstellt hatte. Das Protokoll der Sitzungen der Vollmachtenkommission wird nach einer Abstimmung am 29.06. 1940 nicht mehr verteilt, sondern nur noch für die Kommissionsmitlieder "zur Einsicht zur Verfügung gehalten". Die Sektionspräsidenten der Vollmachtenkommssion beantragten deshalb am 24.09.1940 der Vollmachtenkommission, NR Duttweiler nicht mehr an die Sitzungen einzuladen. Mit 16 gegen vier Stimmen wird der Antrag schliesslich gutgeheissen.
Bei den Protokollen handelt es sich um genehmigte Protokolle.
(Vgl. Vollmachtenommssion des Nationalrates, 25./26.8.1941, S. 20ff.)
deutsch français italiano english):________________________
Vgl. PDF-Dokument. Das Dokument enthält genaue Quellenangaben.
Aussenwirtschaftspolitik in der Vollmachtenkommission des Nationalrates
Einsetzung der Vollmachtenkommission, Gesetz
Zur rechtlichen Stellung der Vollmachtenkommission, vgl. Bundesbeschluss über Massnahmen zum Schutze des Landes und zur Aufrechterhaltung der Neutralität (Vom 30.8.1939), Bbl 1939 II, 213-216.
Die Protokolle
Das Team Aussenwirtschaft hat die Protokolle der Vollmachtenkommission des NR vor allem auf aussenwirtschaftspolitsiche Fragen untersucht. Es ist nicht immer klar, ob die Zolltarifkommission oder die Vollmachtenkommission sich zu den Ergebnissen der Wirtschaftsverhandlungen geäussert hat. Hier ergaben sich offenbar auch Überschneidungen. Vgl etwa die Sitzung vom 7./8.7.1943
Zur Oeffentlichkeit der Protokolle der Vollmachtenkommission
Die Vollmachtenkommission besteht aus ungefähr 25 Personen (NR). Sie tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit und im Beisein der wichtigsten Bundesräte (EPD, EVD, EMD, aber auch EDI). In der Sitzung vom 24.9.1940 rügt der Vorsitzende, Emil Nietlispach den LdU-Nationalrat Duttweiler, weil dieser Internas seinen Fraktionskollegen per Zirkular zugstellt hatte. Das Protokoll der Sitzungen der Vollmachtenkommission wird nach einer Abstimmung am 29.06. 1940 nicht mehr verteilt, sondern nur noch für die Kommissionsmitlieder "zur Einsicht zur Verfügung gehalten". Die Sektionspräsidenten der Vollmachtenkommssion beantragten deshalb am 24.09.1940 der Vollmachtenkommission, NR Duttweiler nicht mehr an die Sitzungen einzuladen. Mit 16 gegen vier Stimmen wird der Antrag schliesslich gutgeheissen.
Bei den Protokollen handelt es sich um genehmigte Protokolle.
Interpretation Walder, 13.8.1944 betreffend das schweizerisch-deutsche Wirtschaftsabkommen vom 18.7.1941 und das Verhältnis zu England
(Vgl. Vollmachtenommssion des Nationalrates, 25./26.8.1941, S. 20ff.)
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