Language: ns
1930 - 1943
BAR; E 7160-01(-)1968/223/, 6; Protokolle des Ausschusses der Clearingkommission 1935-1946 [1943]
Information Independent Commission of Experts Switzerland-Second World War (ICE) (UEK)
Info UEK/CIE/ICE ( deutsch français italiano english):
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1. Protokoll, 12.5.1943 (KOPIE)

Jahresbericht 1942: Schwab: hat "bei einzelnen Stellen gewisse Bedenken mit Rücksicht auf die Gefahr, dass bei der erweiterten Verbreitung des Jahresberichtes, wie sie die Clearingkommission vorgesehen hat, er in nicht berechtigte Hände gelangen könnte, was zum Nachteil der Beziehungen der Schweiz zu einzelnen Ländern gereichen könnte. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Seite 25 des Berichtes, wo von den Vorschüssen an Deutschland und die Nordstaaten gesprochen wird. Die gleichen Bedenken hegt er inbezug auf die Aufstellung auf Seite 32, wo die Forderungen an Deutschland aus den verschiedenen Lieferungen aufgeteilt sind. Insbesondere die genaue Auseinandersetzung der rein kriegswirtschaftlichen Lieferungen könnte von Nachteil für die Schweiz sein, wenn diese Aufstellung der englischen Seite zur Kenntnis käme." (S. 2)
Kohli: "Auch er hat gewisse Bedenken gehabt inbezug auf die Gefahr, dass der Jahresbericht in unberechtigte Hände gelangen könnten. Er verweist auf den allgemeinen Ueberblick auf Seite 22, wo eigentlich politische Ausführungen über den europäischen Wirtschaftsblock gemacht werden. Es wäre bedauerlich, wenn derartige Stellen nicht berechtigten Kreisen zur Kenntnis kommen könnten."
solle als "streng vertraulich" gekennzeichnet werden
=> Beschluss: "Seite 22 soll etwas umredigiert werden" (S. 7)

Probst regt Kodifikation des Clearingrechts an. "Es sei doch bemühend, wenn in einen oder andern Fal, der von der Clearingkommission behandelt worden sei, nicht richtig vorgegangen werden konnte, weil die Rechtsgrundlage nicht gerade gut gewesen sei." (S. 4)
"Der Vorschuss an Deutschland erreicht heute schon 600 Millionen und es ist damit zu rechnen, dass in absehbarer Zeit die Vorschüsse an Italien und Deutschland zusammen eine Milliarde ausmachen werden. Der Zins von ½% auf dieser Milliarde beansprucht 5 Millionen."

Schwab: zur Clearingspitze: "Er habe demgegenüber den Einwand gebracht, dass Deutschland eine sehr grosse Clearingspitze habe, die ihm im Jahre 1941 78 Millionen Franken, 1942 rund 71 Millionen Franken eingebracht habe. ... Es sei nicht gerechtfertigt, dass die Devisenspitze auch auf denjenigen Beträgen berechnet werde, welche eigentlich nur Verrechnungsbeträge darstellen, d.h. auf dem Gegenwert des von Deutschland gelieferten Materials für die Herstellung seiner Kriegsaufträge. Im Grunde genommen werde daher eigentlich dei Devisenspitze zum Teil auch aus Bundesvorschüssen beglichen."
Kohli: "begreift die Bedenken von Direktor Schwab, glaubt aber, dass es im gegenwärtigen Zeitpunkt schwer halten werde, in den Verhandlungen die frage der Devisenspitze aufzurollen, indem diese sowieso sehr schwierig seien und man davon spreche, die Ausfuhr zu kontingentieren."
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