Informationen zur Person

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Hänni, Otto
Paraphe: Hä
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Jurist
Funktionen (2 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
BeamterEidgenössisches Justiz- und Polizeidepartementen 1942
1.9.1955-31.12.1976ChefEJPD/Bundesanwaltschaft/RechtsdienstNommé par PVCF N° 1479 du 6.9.1955. Ausserdem Substitut des Bundesanwalt.
Verfasste Dokumente (2 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
25.1.196640754pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Erörterung der rechtlichen Fragen (Art. 271 und 273 StGB) bezüglich der in der Schweiz für die kongolesischen Behörden angeordneten Preiskontrollmassnahmen. Grundsätzlich kommt es nicht in Frage, dass...
de
22.4.197135210pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Ausländischen Leibwächtern soll von Fall zu Fall eine schriftliche Bewilligung zum Waffentragen in der Schweiz gegeben werden. Gleichzeit soll die Bewilligung zum Waffengebrauch auf Notwehrhandlungen...
de
Unterschriebene Dokumente (7 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
23.12.196354204pdfAktennotiz / NotizHistoriografie und Archivierung Von zahlreichen Amtsstellen und Sicherheitsbeauftragten sind wertvolle Anregungen zur Verordnung über die Behandlung amtlicher und militärischer Akten eingegangen, die in den neuen Entwurf...
de
30.5.196454205pdfAktennotiz / NotizHistoriografie und Archivierung Die Frage der Herausgabe eines Erlasses, der die Behandlung der klassifizierten Akten regelt, ist in der Bundesverwaltung unbestritten. Zwischen Vertretern verschiedener Amtsstellen fand eine...
de
18.11.196540755pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Obwohl die Bundesanwaltschaft keine förmliche Bewilligung erteilen kann, müssen Schweizer Firmen nicht mit einer Strafverfolgung rechnen, wenn sie ihre Exporte den von der Kongolesischen Nationalbank...
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25.1.196640754pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Erörterung der rechtlichen Fragen (Art. 271 und 273 StGB) bezüglich der in der Schweiz für die kongolesischen Behörden angeordneten Preiskontrollmassnahmen. Grundsätzlich kommt es nicht in Frage, dass...
de
3.8.196731234pdfSchreibenBundesrepublik Deutschland (Politik) Die Sprengstofflieferungen sollten weitergeführt werden können, vorausgesetzt, dass es sich um die bisherigen bekannten und vertrauenswürdigen Bezüger handelt.
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30.12.196948512pdfAktennotiz / NotizAttentat von Kloten 1969 Es sind tatsächlich Situationen vorstellbar, in welchen der Bundesrat zu verfassungswidrigem Handeln gezwungen wäre, wenn die Sicherheit des Staates es verlangt. Die Anordnung des Abbruchs des...
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22.4.197135210pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Ausländischen Leibwächtern soll von Fall zu Fall eine schriftliche Bewilligung zum Waffentragen in der Schweiz gegeben werden. Gleichzeit soll die Bewilligung zum Waffengebrauch auf Notwehrhandlungen...
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Empfangene Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
7.6.197154210pdfSchreibenÜbermittlungswesen der Verwaltung Wortlaut der geheimen Weisung Nr. 515 des Politischen Departements über die Vorschriften betreffend die Bezugnahme auf chiffrierte Telegramme.
de
Erwähnt in den Dokumenten (13 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.2.194347493pdfAktennotiz / NotizHaltungen gegenüber Verfolgungen
Volume
Rédaction d’un communiqué sur l’entrée en Suisse de réfugiés alsaciens qui fuyaient le service militaire en Allemagne. Texte destiné à la publication et informations confidentielles pour les...
de
17.11.196015332pdfAktennotiz / NotizDemokratische Republik Kongo (Wirtschaft) Impression de billets de banque katangais.
fr
15.5.196431257pdfBundesratsprotokollItalien (Politik) Informationen zu im Zusammenhang mit der Südtirolfrage verübten Sprengstoffanschlagversuchen und die daran beteiligten Personen. Die Bundesanwaltschaft empfiehlt auf eine Strafverfolgung zu...
de
30.5.196454205pdfAktennotiz / NotizHistoriografie und Archivierung Die Frage der Herausgabe eines Erlasses, der die Behandlung der klassifizierten Akten regelt, ist in der Bundesverwaltung unbestritten. Zwischen Vertretern verschiedener Amtsstellen fand eine...
de
24.6.196454207pdfAktennotiz / NotizHistoriografie und Archivierung Im Rahmen einer Aussprache zwischen Vertretern diverser Amtsstellen über die Ausarbeitung einer Verordnung zur Behandlung der klassifizierten Akten in der Bundesverwaltung werden insbesondere Fragen...
de
12.9.196431499pdfSchreibenAlgerien (Politik)
Volume
Der politische Gegner Ben Bellas darf nicht in der Schweiz tätig sein, da die Schweiz die Regierung Ben Bellas anerkannt hat und in Algerien substantielle Interessen unterhält.
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12.9.196431977pdfAktennotiz / NotizAlgerien (Politik) Bericht über die Unterredung mit dem in der Untersuchung der mutmasslich von Khider unterschlagenen FLN-Gelder zuständigen Genfer Untersuchungsrichter. Aus Sicht der politischen Opportunität wäre es...
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30.11.196431974pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsItalien (Allgemein) Besprechung über die Rettung von Schweizern im Kongo, den Strassentunnel durch den St. Gotthard und die Stellungnahme der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats zum Italienabkommen.
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1.9.196754209pdfBerichterstattung / AufzeichnungHistoriografie und Archivierung Im Rahmen einer interdepartementalen Aussprache wird insbesondere ein Überblick über die Bedürfnislage der einzelnen Departemente im Hinblick auf die Ausarbeitung einer Verordnung zur Behandlung der...
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24.7.197048506pdfAktennotiz / NotizFlugzeugentführungen nach Zerka (1970) Überblick über die interdepartementalen Beratungen und Absprachen zwischen dem EJPD, der Bundesanwaltschaft, dem EPD sowie den zürcherischen Justizbehörden hinsichtlich der Vorgehensweise bei...
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