dodis.ch/46100

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 12 novembre 19351

1879. Wirtschaftliche Sanktionen gegen Italien2

Die Frage der praktischen Durchführung des französischen Antrages auf Erlass eines Ausfuhrverbotes für gewisse zur Kriegführung wichtige Rohstoffe nach Italien ist letzte Woche in Genf Gegenstand einlässlicher Beratungen gewesen3. Dabei trat klar zutage, dass diese Massnahme nur dann wirksam sein kann, wenn sie sich einerseits auch auf den gebrochenen Transit bezieht und wenn sie anderseits Rücksicht nimmt auf die bestehenden Umgehungsmöglichkeiten über die Ausfuhr nach Ländern, welche sich an den Sanktionen nicht beteiligen. Ein Ausfuhrverbot gegenüber Italien und seinen Besitzungen allein genügt deshalb nicht.

Das Volkswirtschaftsdepartement legt nun den Entwurf zu einem Bundesratsbeschluss über die in Ausführung des Art. 16 des Völkerbundsvertrages4 gegenüber Italien zu ergreifenden wirtschaftlichen Massnahmen vor. Dieser Entwurf wird unter Beifügung eines Zusatzes in der Einleitung (Art. 102, Ziffer 8 «und 9») genehmigt5.