64 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
2.12.1975
40429LNigeria (Politics) Le Niger ne cherche pas de querelle à ses voisins. Pour cette raison, il faut reconsidérer l'embargo sur les livraisons d'armes décrété entre autres contre le Niger par l'ACF du 2.6.1969.fr
8.12.1975
39365NoAfrica (General) Bezüglich der Aufhebung des Kriegsmaterial-Embargos gegen verschiedene afrikanische Länder sind sich die zuständigen Botschaften, der Dienst für technische Zusammenarbeit und die Politische Direktion...de
26.7.1976
50336NoExport of war material Im Rahmen der Untersuchungen über mögliche politische Entwicklungen im südlichen Afrika und der Prüfung des aussenpolitischen Instrumentariums, das anwendbar wäre, um die dortigen schweizerischen...de
30.7.1976
49820LIran (Economy) Abhörgeräte sind kein Kriegsmaterial. Daher darf die Schweizer Botschaft in Teheran dem iranischen Sicherheitsdienst den Kontakt zu den Schweizer Herstellern von erlaubten Geräten, welche die...de
3.9.1976
50697PUnited States of America (USA) (Economy) Bisher gab es praktisch keine Kriegsmaterialausfuhr in den USA und auch keine Probleme bezüglich Wiederausfuhr und Einholung von Endverbrauchererklärungen. Da im Rahmen der...de
13.9.1976
50696NoUnited States of America (USA) (Economy) Une interprétation stricte de la loi fédérale sur le matériel de guerre, que la Direction du droit international public du DPF maintient en principe, a pour conséquence pratique d’empêcher toute...fr
16.2.1977
49108NoExport of war material Contraves hat das EMD gebeten abzuklären, ob das Embargo für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Griechenland und der Türkei weiterhin aufrecht gehalten werden soll oder ob eine Ausfuhrbewilligung...de
9.5.1978
50325LExport of war material Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...de
27.9.1978
50327NoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...de
3.10.1978
50326NoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...de
11.12.1978
50334LExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...de
14.11.1979
60387PVCFExport of war material Der Bundesrat lehnt die Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan an und weist die entsprechenden Gesuche der kriselnden Mowag Motorwagenfabrik AG Kreuzlingen zurück.

Darin: Antrag des...		ml
22.12.1980
59378PVCFTaiwan (Economy) Der Bundesrat lehnt das Gesuch um Kreigsmaterialausfuhr nach Taiwan durch die Firma Mowag nach intensivem Mitberichtsverfahren zum dritten Mal ab. Gemäss EDA wird die Schweiz kaum je in der Lage sein,...ml
30.5.1984
67617NoPilatus Affair (1978–1985) Bericht über einen Besuch bei der Pilatus Flugzeugwerke AG in Stans, welcher Anlass gab zu einem Gedankenaustausch über die militärische Einsatzfähigkeit der Flugzeuge, die Flügelbelastbarkeit, die...de
8.6.1984
63020RUnited States of America (USA) (General) Überblick über die hängigen bilateralen Fragen zwischen der Schweiz und den USA, namentlich Jurisdiktionskonflikte und Rechtshilfe, den Auslieferungsvertrag, das Doppelbesteuerungsabkommen, den...de
9.11.1990
54790NoExport of war material Eine einigermassen befriedigende, möglichst unkontroverse, völkerrechtlich vertretbare Lösung der Kriegsmaterialausfuhr liesse sich nur in einem möglichst universellen multilateralen Übereinkommen...de
21.3.1991
58498NoExport of war material Dans le cadre de la révision de la LMG se pose la question des opérations impliquant des firmes suisses mais ne passant pas par le territoire helvétique. L'OFJ est d'avis que la Suisse est autorisée à...fr
22.4.1991
57793NoExport of war material Im Vorjahr erfuhr der Kriegsmaterialexport einen deutlichen Rückgang, unter den Hauptempfängerländern figurierten keine Entwicklungsländer. Der Bundesrat fällte drei Grundsatzentscheide bezüglich...de
7.5.1991
57795CRExport of war material Die Arbeitsgruppe KMG-Revision verneint mehrheitlich den Handlungsbedarf für die Einführung von Kontrollen über ausländische Tochterfirmen. Hingegen gibt es Handlungsbedarf im Bereich des...de
13.5.1991
57794CRPharmaceutical and chemical industry Das Bewilligungsverfahren wickelt sich zufriedenstellend ab. Die chemische Industrie ist jedoch an einem vereinfachten Verfahren für unproblematische Fälle interessiert. Dafür akzeptiert sie eine...de