219 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
20.9.1990
54974TExport of war material Compte-rendu de la situation de blocage des livraisons de véhicules armés pour le combat d'une entreprise américaine à la Turquie. L'entreprise suisse Oerlikon, qui fabrique une composante de ces...fr
9.11.1990
54790NoExport of war material Eine einigermassen befriedigende, möglichst unkontroverse, völkerrechtlich vertretbare Lösung der Kriegsmaterialausfuhr liesse sich nur in einem möglichst universellen multilateralen Übereinkommen...de
14.11.1990
54975PVCFTurkey (Politics), Export of war material
Volume
Le Conseil fédéral décide de maintenir sa pratique en ce qui concerne les autorisations d'exportations d'armes vers la Turquie. S'il apparaissait qu'elles devaient être utilisées contre des civils, le...		fr
27.11.1990
54976TChile (Politics) Im Hinblick um die Wiederaufnahme von Kriegsmaterialexporten nach Chile stellt sich die Frage nach der Entwicklung der Menschenrechtlage. Die Situation soll deshalb ein halbes Jahr nach der Rückkehr...ml
21.3.1991
58498NoExport of war material Dans le cadre de la révision de la LMG se pose la question des opérations impliquant des firmes suisses mais ne passant pas par le territoire helvétique. L'OFJ est d'avis que la Suisse est autorisée à...fr
22.4.1991
57793NoExport of war material Im Vorjahr erfuhr der Kriegsmaterialexport einen deutlichen Rückgang, unter den Hauptempfängerländern figurierten keine Entwicklungsländer. Der Bundesrat fällte drei Grundsatzentscheide bezüglich...de
30.4.1991
58105NoChina (Politics) Nach den Tian’anmen-Ereignissen hat das Bundesrat 1989 ein Waffenausfuhrverbot gegen China verhängt. Die Notiz vertritt die Haltung, dass dieses Ausfuhrverbot aufgrund der bedenklichen...de
7.5.1991
57795CRExport of war material Die Arbeitsgruppe KMG-Revision verneint mehrheitlich den Handlungsbedarf für die Einführung von Kontrollen über ausländische Tochterfirmen. Hingegen gibt es Handlungsbedarf im Bereich des...de
13.5.1991
57794CRPharmaceutical and chemical industry Das Bewilligungsverfahren wickelt sich zufriedenstellend ab. Die chemische Industrie ist jedoch an einem vereinfachten Verfahren für unproblematische Fälle interessiert. Dafür akzeptiert sie eine...de
24.6.1991
58499NoExport of war material Die Politischen Abteilungen II und III des EDA sind mit dem Aussprachepapier das EMD einverstanden, das KMG braucht ein Revision. Die Kriegsmaterialexporte werden auch in verschiedenen internationalen...de
30.7.1991
58963NoIsrael (General) Israel ist besorgt über schweizerische Lieferungen von Material für eine Fermentationsanlage im Iran und ist interessiert, über die Revision des schweizerischen Kriegsmaterialexportgesetzes orientiert...de
13.8.1991
58439NoTurkey (Politics) Der Bundesrat hat mit Sorge die türkischen militärischen Operationen im irakischen Grenzgebiet zur Kenntnis genommen. Der türkische Botschafter erklärte, dass das türkische Vorgehen sich nicht gegen...de
30.9.1991
60059LExport of war material Die Schweiz hat bei der Aufrüstung Iraks quantitativ und qualitativ eine mindere Rolle gespielt. Es wurde kein Kriegsmaterial exportiert, sondern vor allem Werkzeugmaschinen, die abgesehen vom COCOM...de
7.11.1991
58350NoExport of war material Les livraisons de matériel de guerre suisse à la Chine, à la Turquie et aux pays de la péninsule arabique sont pour l'heure en suspens. Le DMF aimerait que le Conseil fédéral se prononce en faveur des...fr
14.11.1991
57792NoExport of war material Eine britische Fernsehsendung stellte die Schweiz als Drehscheibe und Beschaffungsort für internationale Waffengeschäfte dar, da viele Bedingungen dafür besonders günstig seien. Dies schadet dem...de
2.12.1991
58343NoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...de
6.1.1992
58349NoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...de
3.1992
61238NoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...ml
15.4.1992
61235NoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...de
27.7.1992
62354NoChile (General) Obwohl das Kriegsmaterialgesetz eine Aufhebung des Waffenausfuhrverbots gegen Chile zulässt, hält es die Politische Abteilung III des EDA für richtig, den Bundesrat auf die politischen Risiken eines...de