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DateNrTypeSubjectSummaryL
5.12.1991
58940NoUN Sanctions against Libya (1992) Aus neutralitätsrechtlicher sowie neutralitätspolitischer Sicht wäre es der Schweiz erlaubt, an Wirtschaftssanktionen teilzunehmen. Der Bundesrat muss allerdings im Einzelfall unter Berücksichtigung...de
5.12.1991
58873PVReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993) In der Sitzung wird der Entwurf des Berichts der Studiengruppe ausführlich diskutiert. Der Entscheid des Bundesrats, den EG-Beitritt anzustreben, hat erheblichen Einfluss auf die weitere Ausarbeitung...de
19.3.1992
61881NoOrganization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) Das Neutralitätsrecht steht einer Teilnahme der Schweiz am KSZE-Peacekeeping auch dann nicht entgegen, wenn die NATO dabei logistische Hilfestellungen übernähme. Eine vorläufige Güterabwägung führt...de
27.4.1992
61148LNeutrality policy Im Allgemeinen wissen die afrikanischen Gesprächspartner wenig über den rechtlichen und politischen Inhalt der dauernden Neutralität. Die Schweiz wird in erster Linie als westliches Industrieland mit...de
27.5.1992
61958LNeutrality policy Das Arbeitspapier zur europäischen Integration ist einseitig. Es scheint so, als ob es für die Entwicklung der Neutralität keine Rolle spielen würde, ob die Schweiz der EG beitritt oder nicht. Zudem...de
17.7.1992
64611LNeutrality policy Das Nachdenken über Sicherheit muss in Bahnen wie Zusammenarbeit, gemeinsame Sicherheit, Aufbau von Sicherheitsgemeinschaften sowie gemeinsamen Aktionen gegen die Bedrohung der europäischen Sicherheit...de
11.8.1992
61955NoNeutrality policy
Volume
Sofern sich die Schweiz nicht mehr autonom verteidigen kann, wäre die Beibehaltung der Neutralität gefährlich und stattdessen eine Integration in die NATO angezeigt. Notwendige...		de
2.9.1992
61048NoBosnia and Herzegovina (General) Das Neutralitätsrecht findet auf Zwangsmassnahmen der Vereinten Nationen keine Anwendung. Ob die Schweiz an solchen Massnahmen mitwirkt ist eine politische Entscheidung. Im Falle von...de