Informations about subject dodis.ch/D423

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Import of munition
Kriegsmaterialimport
Importation de matériel de guerre
Importazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
31.1.197340796pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat, nachdem die Militärkommissionen zugestimmt haben, das Militärdepartement ermächtigt ein Vorengagement zur Beschaffung von Hunter-Flugzeugen einzugehen. Um das...
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6.9.197340783pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Im Rahen der Verbesserung des Frühwarnradarnetzes und der Einrichtungen für die zentralisierte Führung der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen (System FLORIDA) werden zwei zusätzliche Beschaffungen...
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1.10.197340782pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Dem Antrag des Militärdepartements sowie der Stellungnahme der bundesrätlichen Militärdelegation vom 13.8.1973 wird zugestimmt.

Darin: Militärdepartement. Antrag vom 30.5.1973 (Beilage; s....
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23.1.197440779pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Es herrschet bezüglich den Grobanforderungen an ein neues Kampfflugzeug Einigkeit. Der amerikanische Flugzeugtyp Tiger II F-5E steht dabei im Fokus. Trotzdem ist der Flugzeugmarkt weiter zu verfolgen,...
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25.11.197440778pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Es ist nicht beabsichtigt, dass die Schweiz im Zuge der Kampfflugzeugbeschaffung auf Kompensationen verzichten wird, jedoch müssen diesbezüglich alle Möglichkeiten geprüft werden.

Darin:...
ml
2.7.197540797pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Der Bundesrat hat bezüglich der Kampfflugzeugbeschaffung wichtige Vorentscheidungen getroffen. Wird der Tiger F-5E beschafft, soll die Endmontage in der Schweiz (Emmen) erfolgen. Zudem werden mit den...
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21.7.197550718pdfLetterImport of munition Prof. S. Trechsel erklärt sich bereit, im Auftrag des Bundesrates gewisse Abklärungen über die Geschäftspraktiken der Firma Northrop im Zusammenhang mit der Beschaffung des Flugzeuges “Tiger”...
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18.8.197550722pdfReportImport of munition Prof. S. Trechsel hält fest, dass im Zusammenhang mit der beabsichtigten Beschaffung des Flugzeuges “Tiger” durch die Schweiz kamen weder von der Firma Northrop noch von der EDC Methoden oder...
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25.3.197649318pdfLetterImport of munition
Volume
Die über die Schweiz gelaufene Schmiergeldaffäre der multilateralen Flugzeugfirmen hat dem Ansehen der Schweiz geschadet. Es deutet aber nichts darauf hin, dass die Bundesverwaltung bei der...
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30.6.197648388pdfMinutes of the Federal CouncilImport of munition Trotz der deutlichen Einwände des Politischen Departements hinsichtlich der politischen Opportunität werden aufgrund der sehr grossen Einsparungsmöglichkeiten diskrete Sondierungen bei den...
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Assigned documents (secondary subject) (117 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.9.197850331pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das geltende Kriegsmaterialgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Ein Verbot von Rüstungsgeschäften im Ausland widerspräche der Bundesverfassung, wäre unverhältnismässig und kaum durchsetzbar. Der...
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28.9.197851154pdfMemoUnited Kingdom (Economy) Das EMD beabsichtig von Grossbritannien das Flab-System "Rapier" zu kaufen, verlangt aber eine wertmässige Kompensation von 50%. Dies ist aus aussenhandelspolitischer Sicht fragwürdig und ist im...
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15.11.197850690pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Das Schweizer Waffenbeschaffungsprogramm sei das einzige bilaterale Problem von gewisser Tragweite. Es sei unerlässlich in Washington die Schweizer Verteidigungsphilosophie zu erläutern. R. Gnägi und...
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14.12.197851160pdfLetterUnited Kingdom (Economy) Untereinheiten des Rapiers sollen in der Schweiz hergestellt werden. Diese wären nicht nur für das für die Schweiz bestimmte Endprodukt vorgesehen, sondern würden auch nach Drittländer verkauft...
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12.2.197955304pdfReportUnited States of America (USA) (General) Übersicht über den Gegenstand der Verhandlungen und die Gesprächspartner, Zusammenfassung der Verhandlungsergebnisse und Verlauf der Gespräche anlässlich des Besuchs von EMD-Chef R. Gnägi in...
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4.3.198253705pdfLetterIsrael (General) Die Schweiz liefert keinerlei Kriegsmaterial an Israel, es finden keine gemeinsamen Entwicklungen statt und es bestehen keine Militärabkommen. Der Bezug von nur in Israel hergestellter Wehrtechnologie...
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19.9.198360414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Verschiedene Fälle von Waffenmissbrauch im In- und Ausland haben zu Vorstössen im Parlament geführt, welche eine Neuregelung des Waffenrechts verlangten. Auf Grund der negativen Rückmeldungen im...
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7.3.198956947pdfExpertiseExport of war material Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
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24.1.199056520pdfMinutes of the Federal CouncilMilitary policy Der Bundesrat stellt fest, dass eine angemessene Erneuerung der überalterten Flugzeugflotte für die Wahrung der schweizersichen Souveränität unverzichtbar erscheint. Das EMD wird beauftragt, die...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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