dodis.ch/4346

Conférence annuelle des Ministres de Suisse à l’étranger1

Exposé de M. le Ministre Bruggmann

Die kulturhistorische Abhandlung von Herrn Minister Zehnder war sehr interessant; ich möchte aber gleich feststellen, dass ich mit seiner Art der Darstellung der gegenwärtigen Verhältnisse nicht einverstanden bin.

Wir können nämlich eine Kultur nicht beurteilen, solange wir in ihrem Wirkungskreis stehen. Die Gegenwärtigen können nicht beurteilen, ob eine Kultur besteht. Wenn Herr Zehnder das Typische unserer gegenwärtigen Kulturperiode in der Zersetzung sieht, so bin ich nicht sicher, ob er nicht an manchen positiven Seiten vorbeisieht. Dies aber nur nebenbei.

Ich möchte zu unserem Thema gewissermassen von der amerikanischen Seite her Stellung nehmen und die Trilogie Schweiz – amerikanische Hilfe – Europa vom amerikanischen Standort aus betrachten. Es sei gleich gesagt, dass sich für den Amerikaner das Thema zunächst vereinfacht. Es heisst für ihn: Amerika und das wiederaufzubauende Europa. Dass daneben auch noch das Problem einer kleinen Demokratie besteht, die nicht hilfebedürftig ist, sondern mithelfend, sieht er wegen seinen an grosse Dimensionen gewöhnten Augen gar nicht. Deswegen spreche ich zunächst von der Europahilfe und deren undifferenziertem Ziel, wobei es mir nützlich sein wird, kurz auf die Entstehung und das Wachsen der Europapläne zurückzukommen.

In seiner Botschaft an den Kongress vom 12. März 19474 befürwortete Präsident Truman Massnahmen zur wirtschaftlichen und militärischen Hilfeleistung an Griechenland und die Türkei, um der sowjetrussischen Expansion wirksam zu begegnen, was mit diplomatischen Mitteln nicht hätte erreicht werden können. Diese Botschaft weckte den Eindruck, Amerika werde logischerweise jeden wie immer gearteten Staat machtpolitisch unterstützen, damit er nicht der Ausbreitung des Kommunismus und der russischen Expansion entgegensehe. Die Botschaft wurde im Parlament und im Volk im ganzen mit Beifall aufgenommen, aber sie weckte auch Kritik wegen der weitgehenden Konsequenzen, welche die genannte Politik zur Folge gehabt hätte, u. a. den definitiven Bruch mit Russland und dessen Ausscheiden aus den Vereinigten Nationen als wahrscheinliche Folge. In jenem Moment wurde noch angenommen, dass Russland zwar bestrebt sei, seine Positionen zu befestigen, ja auszudehnen, wenn sich dies kostenlos machen lasse, und dass es wegen seiner Armut zu Praktiken greife, die es vielleicht aufgäbe, wenn ihm gehörige wirtschaftliche Unterstützung von Amerika gewährt würde. Eine zerfallene Wirtschaft sei der eigentliche Nährboden des Kommunismus und begünstige deswegen die russische Expansion; man wirke ihm am besten entgegen, wenn man die Wirtschaft der betreffenden Staaten oder Gegenden saniere. Solche Überlegungen liegen der Harvard-Rede5 und anderen Äusserungen von General Marshall zugrunde. Neu war die Idee einer Organisation des europäischen Wiederaufbaus nicht, hatte doch schon Secretary Stimson im Jahre 1945 ein Memorandum über die Schaffung eines europäischen Wirtschaftsplanes an den Präsidenten gerichtet. Wie die europäischen Staaten, insbesondere England und Frankreich, die Anregung Marshalls aufnahmen, wie in multilateralen Verhandlungen schliesslich sich der Marshallplan mit dem eigentlichen Wiederaufbauprogramm entwickelte, ist bekannt6. Die amerikanische Regierung ging bei der Aufstellung ihres Programmes, wie es schliesslich im Economic Cooperation Act gesetzlich festgelegt wurde, von der Voraussetzung aus, dass der Wiederaufbau Europas in erster Linie von der Stabilisierung und Währung der Finanzen abhange und dass Amerika die hiefür nötigen Mittel zu liefern habe. Der dann in Amerika oft gehörte Satz «man helfe Europa sich selber helfen» will besagen, dass die amerikanische Hilfe als Ankurbelung nicht nur der Wirtschaft des einzelnen europäischen Landes gedacht ist, sondern der Errichtung eines europäischen Wirtschaftsystems dienen soll. Es ist für die meisten Amerikaner eine ausgemachte Sache, dass die günstige wirtschaftliche Situation ihres Landes dem grossen einheitlichen, von keinen Zollgrenzen zerteilten Wirtschaftsgebiet zuzuschreiben ist. Ebenso sind sie überzeugt, dass die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der einzelnen europäischen Staaten, abgesehen von den Kriegsfolgen, von der Zerstückelung in kleine Wirtschaftsgebiete mit Zollschranken und zahlreichen verschiedenen Währungen stammen und dass definitive und bleibende Sanierungen nur auf Grund von multilateralen Verständigungen über Wechselkurse, die Zusammenlegung von Wirtschaftsgebieten und die Rationalisierung der Produktion und des Güteraustausches möglich seien. Und so ist als Grundton, der die Unterstützungsaktion begleitet, stets die Aufforderung mitzuhören, es müsse aus Europa ein einheitliches Wirtschaftsgebiet gemacht werden. Im Einklang damit steht ja auch die Schaffung der Weltbank und des Währungsfonds, wenn diese auch nicht für Europa allein gedacht sind.

Es braucht nicht gesagt zu werden, dass ausser der Überzeugung, es werde damit Europa am besten geholfen, auch die Auffassung herrscht, ein einheitliches europäisches Wirtschaftsgebiet wäre auch für die amerikanische Wirtschaft erwünscht, denn dann hätte Amerika einen Wirtschaftspartner, mit dem sich die fruchtbarsten Beziehungen entwickeln könnten, während die bisherige Zersplitterung den Geschäftsverkehr erschwerte oder gar ausschloss.

Damit nenne ich zum ersten Mal das zweite Hauptmotiv des Hilfsprogramms: das amerikanische Wirtschaftsinteresse. Der erstgenannte Zweck von Secretary Marshall: die Erstarkung von Europa zwecks Widerstand gegen Russland und Kommunismus, hätte übrigens sehr wahrscheinlich nicht genügt, um das amerikanische Parlament zur Gewährung der grossen Kredite zu veranlassen. Noch weniger hätte der Appell an die Humanität, an die Pflicht, dem befreundeten Europa zu helfen, genügt, wenn auch dieses Motiv in vielen Amerikanern vorherrscht.

Alle genannten amerikanischen Zielsetzungen und Tendenzen kamen klar zum Ausdruck in den Verhandlungen mit den europäischen Staaten, und insbesondere in den bilateralen Abkommen, die Amerika vorschlug und zum grössten Teil mit ihnen abschloss. Es ging daraus deutlich genug hervor, dass Amerika seine Hilfeleistung weitgehend von der Verfolgung seiner Richtlinien abhängig macht, und dass es selbstredend die Führung des Wiederaufbaus behalten will.

Damit sind wir bei der Problematik angekommen, die der Plan für Europa – nein, nicht Europa – sondern die einzelnen europäischen Staaten bedeutet.

Gewiss haben die meisten Staaten zunächst die angebotene Hilfe, im besondern die Kredite, gerne entgegengenommen; aber keiner hat ohne Missbehagen die bilateralen Abkommen mit Amerika unterschrieben, nachdem er sein Möglichstes getan hatte, um allzu stossende Bestimmungen auszuschalten oder abzuändern. Die Amerikaner haben dabei genug von der Differenziertheit der einzelnen nationalen Wirtschaftssysteme zu hören bekommen, und davon, dass die wirtschaftlichen Probleme nicht von den politischen, kulturellen, sozialen, etc. getrennt werden können; dass vorderhand nicht die Errichtung einer «europäischen Wirtschaft», sondern die Gesundung jeder nationalen Wirtschaft auf einfacherem Wege das erste Anliegen jedes Staates ist.

Diese Diskussionen werden wohl, solange der Plan läuft, andauern; vielleicht werden sie sich verschärfen, je mehr die Amerikaner in dessen Verfolgung auch noch nach Methoden vorgehen, die in der amerikanischen Wirtschaft zu grossem Erfolg führten, die aber nicht notwendig auch für die europäischen Verhältnisse geeignet sind. Damit ist auch angedeutet, welche Haltung ich für unser Land als richtig ansehe, unser Land, welches die Amerikaner der Einfachheit halber, um ihre europäische Planung nicht zu komplizieren, als notleidendes Land («Recipient country») behandeln möchten, und das deswegen Amerika gegenüber ähnliche Verpflichtungen auf sich nehmen sollte, wie alle «Recipient countries» sie eingingen7.

Ich glaube, dass wir unsere selbständige Stellung nicht wegen einer derartigen Fiktion preisgeben dürfen, sondern in aller Würdigung der Grösse der Planung und ihrer guten Absicht die Anerkennung dafür verlangen müssen, dass wir aktiv und positiv am Wiederaufbau teilnehmen, aber selber nicht umgebaut werden wollen.

Das Mass der schweizerischen Teilnahme werden wir selber bestimmen müssen, wenn die Schweiz nicht Mittel zu gewissen Zwecken werden soll, die vielleicht nicht ganz die ihrigen sind, und wenn sie nicht zu Leistungen verpflichtet werden soll, deren Umfang und deren Konsequenzen sie nicht kennt. Denn wie immer die Dinge liegen: Niemand weiss, wie der Plan sich auswirken wird und welche Tragweite eine bedingungslose Beteiligung haben könnte.

Wir allein können bestimmen, wie weit unser Solidaritätssinn reicht und wieviel wir selber zu leisten vermögen, ohne selber schwach zu werden. Übrigens setzt wirkliche Solidarität immer die wirkliche Solidarität derjenigen voraus, mit denen man solidarisch sein möchte. Wahrscheinlich sollte und muss unsere Solidarität mit europäischen Staaten noch für lange Zeit vorab in bilateralen Verständigungen sich manifestieren. Denn der Weg zu einer allgemeinen Wirtschaftsunion ist nicht viel weiter und schwieriger als derjenige zu politischer Einheit – und Europa ist trotz Coudenhove noch weit von dieser Einheit entfernt.

Die Rolle des ehrlichen Mannes, der alle Chancen sorgfältig abwiegt, bevor er sich an einem grossen aber gewagten Unternehmen beteiligt, scheint wohl zunächst wenig grosszügig, ja vielleicht kleinlich. Aber dies hindert nicht, dass vielleicht dieser ehrliche Mann am Schlusse doch Recht behält.Discussion

M. le Ministre Stucki:

Die Idee der westeuropäischen Neutralität ist heute begraben. Die Konzeption hat sich geändert. Die neuen Ideen, wonach Westeuropa eine Art Block oder Brückenkopf werden solle, brechen sich immer mehr Bahn. Sie lassen sich nun aber mit unserer Neutralitätspolitik nicht vereinbaren.

Dort, wo wir aber noch mitmachen können, handelt es sich um den Marshallplan.

Wir konnten uns an der Welthandelskonferenz in Havanna8 darüber klar werden, was der Unterschied zwischen Ländern bedeutet, die am Marshallplan mithelfen und solchen, die dies nicht tun.

Es ist deutlich ersichtlich, dass unter dem Einfluss des Kongresses der Marshallplan in gewissen Hinsichten eine grosse Gefahr in sich schliesst.

In Havanna waren ein grosser und ein kleiner Gläubigerstaat vertreten; ihnen gegenüber standen die Schuldnerstaaten. Der Dollar dirigierte die ganze internationale Konferenz und wurde ständig als Druckmittel verwendet.

Es ist weitgehend ein trojanisches Pferd, das man mit dem Marshallplan nach Europa gebracht hat. Die heutige amerikanische Mentalität geht darauf aus, die Wirtschaft eines jeden Landes nach ihren eigenen Doktrinen zu lenken, und zwar nach Grundsätzen der Planwirtschaft, die mit den für das eigene Land gültigen liberalen Auffassungen der Amerikaner in krassem Widerspruch stehen.

Eine westeuropäische Wirtschaftspolitik ist nicht möglich, solange in den Ländern selbst (Beispiel Frankreich) keine einheitliche Politik durchgeführt werden kann. Auch die Versuche der Benelux haben zu keinem Erfolg geführt9. Trotz aller Anstrengungen ist keine Rede davon, dass diese angebliche Zollunion in absehbarer Zeit zu einer einheitlichen Wirtschaftsorganisation ausgebaut werden kann, obschon in den Beneluxländern weitaus günstigere Voraussetzungen bestehen als in irgend einem andern Gebiet Europas.

Unsere Politik darf deshalb keine andere sein als diejenige, die wir schon in Havanna vertreten haben.

Meine Schlussfolgerung ist die, dass wir offenbar den Marshallplan annehmen mussten; wir sind als Gesunde in ein Krankenhaus gegangen. Wir mussten wissen, dass wir früher oder später in diesem Krankenhaus einen Fremdkörper darstellen würden. Wir haben deshalb alles Interesse daran, unsere Situation baldmöglichst offen, loyal und ehrlich zu schildern und zu sagen, wie weit wir gehen können. Wir werden erklären müssen, dass es eine Illusion sei, anzunehmen, dass die Schweiz eine wesentliche Beihilfe leisten könne.

M. le Ministre H. Zurlinden:

Ich möchte die Diskussion ergänzen unter der Frage «Was sagt Moskau zum Marshallplan?» Ich kann Herrn Zehnder zustimmen darin, dass der Kommunismus nicht eine Religion ist, aber es ist ein Dogma, das auf Welteroberung ausgeht. Diesem System, das mit grossem Elan auftritt, steht Westeuropa und Amerika gegenüber. Ich sehe dies als Konflikt zwischen zwei Kulturen: Auf der einen Seite die griechischrömische Kultur mit dem Ideal des Menschen und der grösstmöglichen Entwicklung seiner Persönlichkeit; auf der anderen Seite eine byzantinisch-asiatische Kultur, deren Ideal die Herrschaft der Masse darstellt.

Von dieser orthodoxen Machtpolitik ist die Schweiz nicht ausgeschlossen. In praktischen, realen Dingen ist eine Zusammenarbeit möglich, wie z. B. in Handelssachen. Schwieriger sind die politischen Beziehungen. Ich habe aber in Moskau feststellen können, dass ein grosses Interesse an unserem politischen Verhalten, insbesondere an unserer Neutralitätspolitik besteht. Auch unsere Politik hinsichtlich des Marshallplans wurde von höchsten russischen Beamten mit Verständnis zur Kenntnis genommen10.

Es lässt sich feststellen, dass unsere Politik in Moskau mit einem gewissen Wohlgefallen verfolgt wird, und zwar vor allem deshalb, weil wir nicht blindlings der amerikanischen Führung folgen.

Exposé de R. Rubattel, Chef du Département de l’Economie publique.

Mesures prévues pour une nouvelle économie de guerre.

Nous sortons avec peine du régime économique de guerre de 1939-48. Le rationnement est supprimé, mais le régime des contingents subsiste et la liquidation de l’économie de guerre est rendue difficile par la pression exercée sur le Conseil fédéral par l’opinion publique, le Parlement et les groupements économiques.

Les circonstances ont poussé le Conseil fédéral à mettre sur pied un nouveau squelette d’économie de guerre: une commission interdépartementale comprenant des représentants des Départements politique, militaire et de l’Economie publique a été formée11. (Suivent des indications détaillées concernant cette nouvelle organisation; sur le désir exprès de M. le Conseiller fédéral Rubattel, elles ne sont pas reproduites ici, vu leur caractère secret).

Exposé de M. Petitpierre, Chef du Département politique12.

Je remercie Messieurs les Ministres qui ont bien voulu prendre la parole au cours de cette réunion.

Nos discussions ont démontré que nous nous trouvons en présence d’opinions contradictoires autour desquelles nous devons construire une politique du Conseil fédéral et tracer la ligne que nous entendons suivre. Nous ne pouvons, en effet, faire une politique au jour le jour. Lorsque nous prenons nos décisions, nous devons penser à leurs conséquences et savoir comment elles seront jugées dans l’avenir.

Aide américaine.

Les motifs qui poussent les Etats-Unis à apporter une aide à l’Europe sont complexes; il faut admettre que tous ceux qui ont été invoqués existent. L’aide américaine doit être considérée comme une mesure défensive et je ne crois pas que les Etats-Unis cherchent, par le plan Marshall, à se constituer une tête de pont en Europe occidentale, car en cas d’hostilités ce n’est pas par là qu’un coup mortel pourrait être porté à la Russie.

Je ne pense pas que le «cheval de Troie» américain soit le plus dangereux et, cependant, le plan Marshall comporte certains dangers. Les difficultés de sa réalisation pourraient amener les Etats-Unis à être déçus des résultats obtenus, à abandonner le plan Marshall et à laisser l’Europe retomber dans la misère. Un autre danger réside dans le fait que le plan Marshall sera insuffisant s’il n’est pas complété par un effort européen et appuyé par la volonté des Etats de notre continent de prendre des mesures en vue de leur propre relèvement économique et financier.

Quelles sont ces mesures? Travailler davantage et gagner moins; or, c’est le contraire qui se produit actuellement. En France et en Grande-Bretagne, par exemple, il y a incompatibilité entre la reconstruction et les exigences sociales. Une autre condition nécessaire serait, à mon avis, une reprise et un développement des échanges commerciaux entre l’Est et l’Ouest européen.

Mais le plan Marshall comporte un autre danger: s’il réussissait trop bien, on assisterait à un phénomène de surproduction qui ne manquerait pas d’entraîner du chômage. D’autre part, l’échec du plan Marshall serait en même temps l’échec de l’économie représentée par les Etats-Unis et l’Europe occidentale.

La partie n’est donc nullement gagnée et nous venons de constater que le plan Marshall comporte des dangers certains. Pour notre pays, je suis convaincu que les avantages que nous pourrons retirer par notre coopération l’emporteront sur les inconvénients de cette coopération. Il est vrai que nous nous exposerons aux reproches d’avoir pris parti pour l’Occident contre l’URSS, mais j’estime que ce reproche n’a pas d’importance car, quoi que nous fassions, nous serons considérés comme faisant partie du bloc anticommuniste.

De quelle manière pouvons-nous collaborer efficacement au plan Marshall:

Sur ce point, nous avons récemment éprouvé des déceptions, car nous ne pouvons proposer aucune solution. Ce qui est déprimant, c’est que nous sommes incapables de proposer une solution pour le relèvement économique de l’Europe; en cette matière, nous sommes impuissants et nous avons des raisons d’être inquiets.

Il est difficile de se faire une opinion sur le problème de la guerre ou de la paix. On change souvent d’opinion à ce propos et aux périodes d’optimisme succèdent des périodes de scepticisme. A l’heure actuelle, l’URSS semble ne pas avoir de raison de s’engager dans une guerre, car elle peut atteindre son but sans cela. D’ailleurs, n’assistons-nous pas aujourd’hui à la désagrégation de certains pays, avec ou sans guerre? Je me représente souvent la Suisse comme un nœud dans un tronc pourri. La situation internationale est extrêmement grave et inquiétante et on ne voit pas par quel moyen on pourrait lutter contre la marche du continent à l’abîme. Paul Valéry a dit que la civilisation européenne est mortelle.

Des mouvements se créent en Europe sous la devise: «S’unir ou périr». Ces mouvements sont intéressants, mais tardifs; leurs tendances sont d’ailleurs divergeantes, les uns étant unitaires et les autres fédéralistes13.

Il faut le temps nécessaire pour créer le fédéralisme, et n’y a-t-il pas d’ailleurs des difficultés à créer un fédéralisme européen en face des tendances libérales, d’une part, des tendances socialistes, d’autre part?

Nous devons encourager et suivre les mouvements favorables au fédéralisme européen, mais pour le moment, il ne serait pas justifié pour nous de faire partie d’un de ces mouvements, tout au moins tant que les pays de l’union occidentale manqueront à ce point de ressources. Les mouvements du fédéralisme européen défendent certes une idée juste, mais les conditions de sa réalisation devraient être différentes de celles d’aujourd’hui.

J’en conclus que nous devons nous tenir à l’écart de ces mouvements, tout en les suivant en observateurs sympathiques.

Situation de la Suisse.

L’union de la population qui existait pendant la guerre existe encore aujourd’hui, grâce à la haute conjoncture. D’autre part, notre opinion publique considère encore la neutralité comme un moyen de défense efficace.

Deux blocs existent actuellement:

1) le groupe des Etats à gouvernement communiste et les partis communistes des autres pays;

2) tous les pays et les hommes hostiles au communisme.

La Suisse appartient à l’un de ces groupes. L’URSS ne se contente pas d’avoir un allié qui fait sa politique, elle exige un gouvernement communiste à sa dévotion. La Suisse ne peut pas rester neutre entre ces deux blocs, car les conditions de notre neutralité n’existent plus. Seuls, les Anglais admettent encore que la neutralité suisse en cas de guerre pourrait présenter des avantages pour d’autres pays (CICR, puissance protectrice). En Europe occidentale, on ne nous chercherait pas chicane à cause de notre neutralité et on ne tenterait pas de nous mettre, à cause d’elle, dans une situation difficile. En revanche, les Etats européens de l’Est considèrent que la Suisse a déjà pris position et n’est plus neutre.

Notre neutralité repose presque exclusivement sur la volonté du peuple suisse de rester neutre. Or, la neutralité intégrale est devenue une fiction et l’on ne peut plus distinguer entre neutralité de l’Etat et neutralité morale.

Ce serait une erreur de considérer que la situation d’aujourd’hui est semblable à celle de 1938-39. A ce moment, il y avait trois groupes: nous appartenions au groupe des neutres, qui étaient la majorité des Etats. Aujourd’hui, il n’y a plus de place dans le monde pour un Etat dont la neutralité est reconnue et, pendant la guerre 1939-45, ce sont d’autres éléments que la neutralité qui nous ont protégés.

Nous devons cependant rester fidèles à notre politique de neutralité, car:

1) en cas de guerre, elle nous laisse en dehors du conflit (en cas de conflit

Est-Ouest, il n’y aurait pas de nécessité pour les armées de traverser notre territoire);

2) la neutralité est nécessaire à notre cohésion intérieure, car si nous étions acculés à choisir entre l’Amérique et le communisme, peut-être la majorité de la classe ouvrière, en cas de chômage, se prononcerait-elle pour le système communiste.

Sur le plan intérieur, nous devons faire un effort pour consolider notre structure économique et sociale.

Nous avons les moyens de faire comprendre à l’étranger notre neutralité, car elle est traditionnelle et ne compromet nos relations avec aucun pays. Nous avons des rapports décents avec tous les pays, bien qu’ils soient quelques fois, il est vrai, un peu hypocrites. Il est important que nous maintenions des contacts commerciaux avec l’Europe orientale.

Certes, notre politique de neutralité trouve plus d’écho à l’ouest qu’à l’est; par ailleurs, il ne profiterait actuellement à personne que nous renoncions à notre neutralité.

Je demande à nos ministres à l’étranger d’expliquer les circonstances de notre neutralité aux gouvernements auprès desquels ils sont accrédités. Ceuxci doivent savoir que nous ne désirons pas poursuivre une politique égoïste, mais que, d’autre part, nous ne sommes pas disposés à faire des sacrifices qui ne profiteraient à personne. Notre neutralité n’est pas une fin en soi, mais un moyen de maintenir notre indépendance.

Je vous remercie, Messieurs, de l’attention dont vous avez fait preuve au cours de cette conférence et je vous sais gré de l’activité que vous déployez à l’étranger. Comme par le passé, nous chercherons au Département à appuyer vos efforts. De mon côté, je vous demande de toujours suivre nos instructions et, au cas où vous ne partageriez pas l’opinion de la centrale, de bien vouloir dans chaque cas nous le faire savoir.