Language: ns
E 2001(E)-/ 1/, 156 (u.a. Finanzierung Flüchtlingspolitik).
Information Independent Commission of Experts Switzerland-Second World War (ICE) (UEK)
Info UEK/CIE/ICE ( deutsch français italiano english):
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Dossier: Verzicht auf eine Rechnungstellung für Unterbringungskosten der in der Schweiz untergebrachten Zivilflüchtlinge


* Auszug aus dem Protokoll [der] Sitzung des Schweizerischen Bundesrates, 1.4.1946
Es liegt ein Antrag des EPD vor. Darin wird ausgeführt, dass die Schweiz zwischen 1.9.1939 und 1.3.1946 294'731 Emigranten und Flüchtlinge beherbergte, davon 53'612 als Zivilflüchtlinge. Die Gesamtauslagen, welche dem Bund aus Unterbringung, Pflege und Weiterwanderung der Zivilflüchtlinge erwuchsen, beträgt bis Ende 1945 rund 86 Mio. Franken. Aufgrund einer holländischen Note vom 23.10.1942, worin sich die holländische Regierung zur Übernahme der Kosten für holländische Staatsangehörige bereit erklärte, wurde Holland durch die Schweiz Rechnung im Betrag von 1,5 Millionen Franken gestellt.
Nun beantragt das EPD, auf die Forderung nach diesen 1,5 Millionen zu verzichten, da gegenüber anderen Ländern auch kein Geld eingetrieben werden könne. Der Bundesrat stimmt zu.
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