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1934
AfZ; Handakten Homberger; 10.10.1.3.1.2. Protokolle der schweizerischen Clearingkommission 1934
Information Independent Commission of Experts Switzerland-Second World War (ICE) (UEK)
Info UEK/CIE/ICE ( deutsch français italiano english):
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* Sitzung vom 4.9.1934:
Stucki: findet es nicht als nötig, dass OSEC auch in Vorstand der SVSt vertreten ist.
Steiger: weist darauf hin, dass der Auszahlungsdienst im Clearing mit Deutschland einen Umfang angenommen habe, der die Erwartungen übetrifft, und dass die Durchführung einer Kontrolle unmöglich sei.
Lage auf den Sammelkonten: Von der Nationalbank aus RM-Sammelkonto in der Schweiz verkaufte RM (??).
- Sperrmarkzahlungen: Stucki teilt mit, dass die eingefrorenen Kapitalien bewusst nicht in das Verrechnungsabkommen aufgenommen worden sind. Jetzt gingen zahlreiche Gesuche von Firmen ein, auf irgendwelchem Wege das Kapital über das Clearing in die Schweiz zu transferieren. Stucki betont, dass der ganze Clearing gefährdet ist, wenn man Kapital transferieren würde. Deshalb müssten konsequent alle Gesuche abgelehnt werden. Homberger: hat gegen eine so radikale Ablehnung Bedenken. 1. im Scripsprotokoll vom 20.12.33 sei die Verwendung von Sperrmark für Warenbezüge zum eigenen Verbrauch bewilligt worden. 2. Ablehnung könne wirtschaftliche Folgen haben (Beispiel Geschäft BBC). Man müsse von Fall zu Fall entscheiden. Jöhr: Transaktionsgesuchen dürfe nicht entsprochen werden. Das Hauptinteresse liege vorerst im einwandfreien Funktionieren des Clearings. Bachmann schlägt Ausnahmeregelung für Sonderimporte vor. Stucki bereit, wenn der SNB und Handelsabteilung einwandfrei nachgewiesen wird, dass dem Clearing nichts entgehe, Ausnahmen zu machen. Nur Homberger stimmt diesem Vorschlag nicht zu.
- Umgehungen des Clearings soll durch Exportanmeldungen begegnet werden.
(KOPIE)

* Protokoll vom 29.10.1934:
Ausweis soll jetzt veröffentlicht werden. Homberger: Clearing nahm anderen Verlauf als dies Budget voraussah. Fehler aber bei Deutschen mit dem "Neuen Plan". Konsequenz: Disziplinierung des Exports. SVSt verlangt neben Exportanmeldungen auch Kontrolle durch Handelskammerzeugnis. "Wenn wir für Waren stets und ohne weiteres auszahlen, so kommen die Zinsengläubiger auf die Dauer zu kurz, da ihre Forderungen nicht so in den Vordergrund treten, wie diejenigen aus dem Warenverkehr." Deshalb sollten feste Prozentsätze festgelegt werden, damit jeder weiss woran er ist. Stucki: Es streiten sich verschiedene Interessengruppen. Staat muss klar sprechen. "Wir haben von Beginn an erklärt, dass das Abkommen dazu da sei, den schweizerischen Warenexport in seinen damaligen Ausmassen zu decken, dem Fremdenverkehr zu dienen und eine gewisse Minimalverzinsung zu sichern. Wir können unter keinen Umständen zulassen, dass eine dieser drei Gruppen erklären kann, sie sei benachteiligt worden." Man dürfe nicht die eine Gruppe sich ausdehnen lassen. Deutsche würden ja jetzt Importe mit Devisenbescheinigungen einschränken. Wenn also schon der SChweizer Export gebremst werden muss, so sei es annehmbarer, dass Deutschland eine Importbremse mache als eine Exportbremse schweizerischerseits. Missbräuche im Tourismus seien vorgekommen. Homberger: wendet sich gegen Prozente im Verteilungsschlüssel. Schnorf (SNB) für prozentuale Verteilung. ER ist aber für Reichsbankspitze wie auch Lienert. Auch Stucki: Reichsbank muss etwas kriegen sonst will diese kein Abkommen.
- Dreiecksgeschäfte wegen schlechter Rohstofflage in Deutschland.
- Aski. Reichsbank will Askis abschaffen.



* Protokoll vom 18.12.1934:
- Waffenfabrik Solothurn
- Goldlieferungen der SBV Le Locle an Deutsche Bank und Diskonto-Gesellschaft. Beschluss CK: Goldlieferungen von der Schweiz nach Deutschland seien Devisen, Deutschland solle dafür Kassadevisen zur Verfügung stelleb.
(KOPIEN)
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