dodis.ch/46116

Le Délégué du Conseil fédéral pour le Commerce extérieur, W. Stucki, au Président du Directoire de la Banque nationale, G. Bachmann

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Es wird Ihnen wahrscheinlich nicht bekannt sein, dass sich unter englischem Druck und Führung eine gewisse Koalition gegen die Schweiz herausgebildet hatte2, um uns zu zwingen, entweder die Sanktionen vollständig anzuwenden oder aber vor der ganzen Welt als vertrags-untreu auf die gleiche Linie mit Österreich und Ungarn gestellt zu sehen. Selbstverständlich haben wir auf diplomatischem Wege alles getan um dieser Gefahr zu begegnen3. Trotzdem zeigte sich letzten Mittwoch, als ich vor dem Expertenkomitee während voller drei Stunden über alle Details der schweizerischen Haltung Auskunft zu geben hatte4, anfangs ein starkes Misstrauen und eine nicht sehr freundliche Tendenz. Es ist mir gelungen die Stimmung ganz wesentlich zu ändern, indem ich mit offenen Karten spielte und überzeugend darlegen konnte, dass wir gewillt sind, diejenigen Versprechen, die wir in Genf abgegeben haben, auch durchaus loyal durchzuführen. Mit besonderer Hartnäckigkeit ist insbesondere auch gegenüber dem Bundesratsbeschluss5 betr. Durchführung der Finanzsanktionen insistiert worden. Die dort vorgesehene Möglichkeit, dass die Nationalbank in besondern Fällen Ausnahmen gegenüber dem Krediterteilungsverbot gewähren kann6, hat offenbar die Interessenten in ändern Ländern veranlasst, ihre Regierungen entweder zu gleichen Milderungen oder aber zur Beseitigung der schweizerischen Ausnahmebestimmungen zu drängen. Ich konnte und wollte mich nicht auf allzu viele Details festlegen und habe deshalb im ausdrücklichen Einverständnis mit Herrn Bundesrat Motta die Erklärung abgegeben, dass wir bereit seien das Expertenkomitee über die Art der Durchführung dieser Ausnahmebestimmungen regelmässig anhand der eingetretenen praktischen Fälle kurz zu orientieren. Selbstverständlich habe ich besonders betont, dass es sich nicht darum handeln könne bei irgend jemandem eine Genehmigung einzuholen, sondern lediglich darzulegen, dass unsere Praxis weder direkt noch indirekt dem italienischen Fiskus zugute kommen könne.

Ich wäre Ihnen nun dankbar, wenn Sie veranlassen wollten, dass man mir von der Nationalbank aus jeweils in kurzen Exposés Kenntnis gibt von Fällen, in welchen die Nationalbank Ausnahmebewilligungen erteilt hat. Da ich die Stimmung in Genf nun sehr genau kenne, werde ich dann jeweils entscheiden können, ob und was man dorthin weiterleitet.

Ich brauche nicht zu betonen, dass die ganze Angelegenheit sehr vertraulich behandelt werden sollte. Zu weiterer mündlicher oder schriftlicher Auskunft stehe ich übrigens selbstverständlich gerne zur Verfügung7.