dodis.ch/43001 Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 18. Septembr 19061

5030. Handelsvertrags-Unterhandlungen mit Frankreich

Nachdem am 30. Juli mit Frankreich eine Verständigung über die noch pendent gewesenen Hauptpunkte des abzuschliessenden Handelsvertrages zustande gekommen war, fanden vom 14. bis 28. August zum Zwecke der völligen Bereinigung des Vertrages in Bern Konferenzen statt, an welchen für die Schweiz die HH. Unterhändler Dr. Lardy und Nationalrat Frey, für Frankreich Hr. Legationsrat Thiébaut und, als technische Spezialdelegierte, die HH. Maljean, administrateur des douanes, und Drouets, Bureauchef im Handels- und Industrieministerium, teilnahmen.

In diesen Konferenzen wurden die Textbestimmungen gänzlich, die Tarife bis auf folgende Punkte bereinigt: Französischer Tarif: ex Nr. 294, Teerfarben,

ex Nr. 459, Seidengewebe,

ex Nr. 459bis, Stickereien.

Nr. 607bis, Hutgeflechte Schweizerischer Tarif: Nr. 640a, Asphalt in Platten, etc.

ad Nr. 1155, Schreibkreide.

Über diese Positionen, bei welchen es sich teilweise um Differenzen von grosser materieller Tragweite handelt, konnten sich die Delegierten nicht verständigen2.

Es muss nun zunächst eine Lösung der Schwierigkeiten auf diplomatischem Wege versucht werden, zu welchem Zwecke die schweizer. Gesandtschaft in Paris durch das Handelsdepartement beauftragt wird, folgende Note an das französische Ministerium des Auswärtigen zu richten3.