Language: French
21.1.1949 (Friday)
Notice de la section ouest pour le Chef du Département, concernant ISRAEL
Memo (No)
Abwägung der verschiedenen Aspekte, der Bundesrat bei der Anerkennung des Staates Israel berücksichtigen muss.
Am 23.7.1949 hatte der Bundesrat entschieden, dass die Anerkennung Israels nicht inkompatibel mit dem Völkerrecht, aber politisch verfrüht wäre, zudem hatten die für die Schweiz massgeblichen Staaten Israel auch noch nicht anerkannt. In der Zwischenzeit haben aber viele Staaten ("Etats de l'Europe dont les conceptions sont les plus proches des nôtres") Israel de facto oder de iure anerkannt.
Weitere Elemente der Abwägung: andauernde Kampfhandlungen, schweizerische Interessen in Israel vs. solche in arabischen Staaten (Wirtschaftsverhandlungen mit Ägypten), evt. gleichzeitige Anerkennung von (Trans-)Jordanien, Lausanner Konferenz. Fazit: Zeit ist gekommen, Israel anzuerkennen.
Mit Bundesrat Petitpierre wurde gleichentags vereinbart, einen Antrag an den Gesamt-BR im Sinne der Erwägungen zu stellen.
Am 23.7.1949 hatte der Bundesrat entschieden, dass die Anerkennung Israels nicht inkompatibel mit dem Völkerrecht, aber politisch verfrüht wäre, zudem hatten die für die Schweiz massgeblichen Staaten Israel auch noch nicht anerkannt. In der Zwischenzeit haben aber viele Staaten ("Etats de l'Europe dont les conceptions sont les plus proches des nôtres") Israel de facto oder de iure anerkannt.
Weitere Elemente der Abwägung: andauernde Kampfhandlungen, schweizerische Interessen in Israel vs. solche in arabischen Staaten (Wirtschaftsverhandlungen mit Ägypten), evt. gleichzeitige Anerkennung von (Trans-)Jordanien, Lausanner Konferenz. Fazit: Zeit ist gekommen, Israel anzuerkennen.
Mit Bundesrat Petitpierre wurde gleichentags vereinbart, einen Antrag an den Gesamt-BR im Sinne der Erwägungen zu stellen.
File reference:
B.15.11.Israel
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