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Referat des Delegierten des Bundesrats für Handelsverträge, R. Probst, vor dem Hausverband der Ciba-Geigy AG am 25. Februar 1975 in Basel1

CHINA ALS ZUKÜNFTIGER HANDELSPARTNER DER SCHWEIZ

Für Ihre freundliche Einladung, heute abend zu Ihnen zu sprechen, Ihnen ein neuartiges, besonders faszinierendes Kapitel aus meinem recht vielfältigen Arbeitsgebiet darzulegen, danke ich Ihnen sehr herzlich. Gerade wenn man in Bern Welthandelsfragen zu bearbeiten, dabei immer wieder mit dem Ausland Verhandlungen zu führen hat, um unserer Wirtschaft die Absatzmärkte zu sichern, empfindet man das Bedürfnis, von Zeit zu Zeit wieder gewissermassen zur «Basis» zurückzukehren, zur lebendigen produzierenden Wirtschaft selbst, zu jenen die planen, forschen, herstellen, «managen», organisieren, verteilen, jeder auf seinem Posten im täglichen, verantwortungsvollen Arbeitsprozess stehen, also mit Ihnen, meine sehr verehrten Anwesenden, Fühlung zu nehmen.

Wenn das beim Hausverband eines führenden Unternehmens aus einer Industriebranche geschehen kann, die den weitaus überwiegenden Teil ihrer Produktion exportiert, die unter den schweizerischen Exportindustrien an zweiter Stelle steht, vergangenes Jahr mit einem Ausfuhrwert von 8,3 Milliarden Franken beinahe ein Viertel unserer Gesamtausfuhren deckte und auf diese Weise in einem härter werdenden Wirtschaftsklima zur Sicherung unseres erarbeiteten Wohlstands einen wesentlichen Beitrag leistet, so ist mir das eine ganz besondere Genugtuung. Ich schätze es umso mehr, dass die Organisatoren der heutigen Veranstaltung nach dem Referat eine Diskussion vorgesehen haben. Auch ich hoffe, dass sie – wie es in der Einladung steht – rege sein wird, damit beide Seiten, also der «Sendbote» aus Bern, nicht weniger als Sie hier in Basel daraus Gewinn schöpfen. Dabei möchte ich Ihr Interesse keineswegs auf China beschränken, sondern will, wenn Sie es wünschen, gerne versuchen, auch gesamtwirtschaftliche Aussenhandelsfragen zu beantworten.

Doch nun zum Thema, der Volksrepublik China als Handelspartner der Schweiz. Lassen Sie mich mit einer generellen Bemerkung, einem politischen Ausgangspunkt beginnen. Sie wissen es: die Stellung der Schweiz in der Völkergemeinschaft wird durch ihre Neutralität bestimmt. Diese Neutralität bringt es mit sich, dass wir möglichst universelle Beziehungen mit praktisch allen Staaten der Welt, ungeachtet ihrer Grösse, ihres Einflusses oder ihrer politischen Couleur unterhalten. Die Universalität umfasst aber naturgemäss auch, obwohl dazu im strikten Sinne keine neutralitätsrechtliche Verpflichtung vorliegt, den wirtschaftlichen Bereich. Weltoffenheit und wirtschaftliche Notwendigkeit haben das rohstoffarme Binnenland Schweiz zur Welthandelsnation par excellence gemacht. Ihre wichtigsten Handelspartner sind zwar vornehmlich in Westeuropa zu finden. Sie pflegt aber ebenso den Ausbau ihrer Wirtschaftsbeziehungen mit dem östlichen Teil unseres europäischen Kontinents, ohne dabei ihre vielen – traditionellen oder neu hinzugekommenen – Partner in Übersee zu vernachlässigen.

Gerade in der heutigen Epoche ist diese gleichzeitige und gleichwertige Ausrichtung der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik auf die europäische Zusammenarbeit und auf den Ausbau der weltweiten Wirtschaftsbeziehungen von besonderer Bedeutung. Lassen Sie mich das kurz erläutern. Sie wissen es: nach einer Periode ungehemmter, oft unkontrollierbarer, beängstigender Entwicklung flacht sich das wirtschaftliche Wachstum, das keine Grenzen mehr zu kennen schien, unerwartet rasch ab. Stehen wir vor einer eigentlichen Umkehr? Bereits sind jedenfalls erste Schwierigkeiten eingetreten. Die Inflation beginnt zwar – wenigstens bei uns – leicht nachzulassen. Umso stärker bedrängt uns aber die Ungewissheit im Währungssektor2 und die unsere Ausfuhr bremsende Schwäche des amerikanischen Dollars gegenüber dem damit eine entsprechende Aufwertung erfahrenden, unsere Exporte sehr spürbar verteuernden Schweizerfranken. Die gestiegenen Rohstoff- und die vervierfachten Erdölpreise3 haben unsere Aussenhandelsbilanz im verflossenen Jahr mit einem Rekorddefizit von rund 7,6 Milliarden Franken belastet. Die Einfuhr von Energieträgern alleine ist, obwohl sich Industrie und Bevölkerung erhebliche Zurückhaltung auferlegten, um etwa 1,6 Milliarden Franken teurer geworden. Es hat bei dieser Sachlage nicht geringe Mühe gekostet und kann fast als ein kleines Wunder gewertet werden, dass der Überschuss aus der Dienstleistungssphäre (Tourismus, Versicherungen, Lizenzen, Kapitalerträge und sonstige «invisibles») entgegen pessimistischeren Voraussagen noch einmal ausgereicht hat, um das Manko aus dem Handel aufzuwiegen und unsere Ertragsbilanz, die normalerweise deutlich zu unseren Gunsten ausschlägt, für 1974 einigermassen im Gleichgewicht zu halten.

Umso wichtiger erscheint es, wenn wir kein Risiko laufen wollen, dass wir mit unseren Anstrengungen im Aussenhandelssektor nicht nachlassen, diese vielmehr noch intensivieren, um den Fehlbetrag, den uns die höhere Energieund Rohstoffrechnung trotz aller Sparmassnahmen unvermeidlich verursacht, nach Möglichkeit durch gesteigerte Lieferungen eigener Erzeugnisse nach dem Ausland, ebenso wie durch vermehrte Dienstleistungen, wieder auszugleichen. Die Erhaltung unseres mit viel Einsatz und Arbeit erreichten Lebensstandards und unserer sozialen Errungenschaften hängt weitgehend vom Erfolge dieser Bemühungen ab.

Das wird in einer Periode zunehmender Rezessionserscheinungen, namentlich in der westlichen Welt und in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft – seien wir uns dessen bewusst – nicht leicht sein. Vier unserer fünf wichtigsten Handelspartner haben selbst mit rasch zunehmenden Schwierigkeiten zu kämpfen. Gleiches gilt für die Grosszahl der nicht erdölproduzierenden Entwicklungsländer. Umso grössere Bedeutung kommt unseren Anstrengungen zu, jene Märkte in Übersee zu aktivieren, wo noch Ausweitungsmöglichkeiten bestehen. Ein vorzüglich ausgebautes Netz traditioneller schweizerischer Transit- und Welthandelsfirmen sowie entsprechender Industrievertretungen, die uns schon in früheren Zeiten wirtschaftlicher Stagnation unschätzbare Dienste erwiesen haben, kommt uns dabei zugute. Dass solche Bemühungen natürlich mit der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unserer schweizerischen Exportwirtschaft, der Sicherung unserer Rohstoff- und Energieversorgung und einer Wahrung des weltweit erreichten, aber wieder gefährdeten Liberalisierungsstandes im Handelsverkehr Hand in Hand gehen müssen, und dass diese Ziele angesichts der heutigen unausweichlichen weltwirtschaftlichen Interdependenz nur durch eine Teilnahme aller Ländergruppen an gemeinsamen internationalen Aktionen zur Wiederherstellung des gestörten Gleichgewichts der Weltwirtschaft erreicht werden können, sei hier nur am Rande erwähnt. Darauf einzutreten, würde eines besonderen Vortrags bedürfen. Heute abend beschränken wir uns, in Rahmen des weltwirtschaftlichen Gesamtproblems, auf das Bestreben eines Landes wie der Schweiz, ihre Exportfähigkeit zu erhalten und ihre Exporttätigkeit zu verstärken, um für die Verteuerung ihrer Versorgung durch eine Erhöhung ihrer Ausfuhrerlöse einen teilweisen Ausgleich zu schaffen.

Die Massnahmen, die in jüngster Zeit getroffen worden sind, um dem Wirtschaftsverkehr mit China neue Impulse zu verleihen, fügen sich aufs engste in dieses Bild der Universalität unserer schweizerischen Wirtschaftsbeziehungen und der Diversifikation unserer Auslandmärkte. Schon die schweizerische Werkzeugmaschinenausstellung in Moskau vom Frühjahr 19734, die von BundesratBrugger als Chef des Volkswirtschaftsdepartementes eröffnet wurde, ebenso die umfassende «Expo» vom Herbst des gleichen Jahres in Sao Paulo in Brasilien5, zu der a. BundesratSchaffner als Vertreter unserer obersten Landesbehörde entsandt wurde, gehörten, noch vor der Erdöl-, aber bereits im Zeichen der Weltwährungskrise und des sich verlangsamenden Welthandels, in diesen Zusammenhang. Als wichtigste schweizerische Manifestation des verflossenen Jahres im asiatischen Wirtschaftsraum ist nun – Presse, Radio und Fernsehen haben ausgiebig darüber berichtet – im vergangenen August die von der Zentrale für Handelsförderung vorzüglich organisierte und erfolgreich durchgeführte schweizerische Ausstellung für industrielle Technologie («SwissIndustrial Technology Exhibition: SITEX 74) auf einer Fläche von 12’000 m2 im grossen Pekinger Ausstellungspalast hinzugekommen6. Die Bedeutung dieser Schau – einer der grössten von der Schweiz je organisierten Ausstellungen – lag einerseits darin, den chinesischen Wirtschaftskreisen und den staatlichen Einkaufsgenossenschaften die Vielfalt und den hohen technologischen Stand der schweizerischen Industrieproduktion vor Augen zu führen. Diese Stellen, die von der industriellen Spannweite und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines kleinen Landes wie der Schweiz offenbar nur eine unvollständige Vorstellung besessen hatten, waren vom Gezeigten offensichtlich überrascht. Anderseits sollte den schweizerischen Ausstellern – es waren über 200 Firmen vertreten – mit dieser Veranstaltung eine konzentrierte Kontaktmöglichkeit mit den chinesischen Aussenhandelsstellen und den eigentlichen Endverbrauchern vermittelt werden. Letzteres war umso willkommener, als diese Endverbraucher für den ausländischen Lieferanten, u. E. zum Nachteil beider Seiten, normalerweise unerreichbar sind, da ja bekanntlich der Wirtschaftsverkehr mit dem Ausland in den zentral gesteuerten Wirtschaften in monopolistischer Weise allein den dafür eingesetzten Aussenhandelskorporationen vorbehalten bleibt. Zur Vertiefung der Gespräche mit diesen zentralen Stellen und der ihnen übergeordneten chinesischen Dachorganisation hatte übrigens die Zentrale für Handelsförderung eine Wirtschaftsdelegation7 von 16 Persönlichkeiten aus allen wichtigen Branchen gebildet, darunter natürlich auch der chemischen Industrie, die durch Herrn Dr. Kurt Rohner, Mitglied der Konzernleitung Ihrer Firma, vertreten war. Diese Wirtschaftsdelegation konnte zahlreiche wertvolle Abklärungen vornehmen, nützliche Verbindungen herstellen und den Weg für die Zukunft ebnen. Natürlich ist aber, damit dieser Einsatz Früchte trägt, für eine möglichst kontinuierliche Fortsetzung zu sorgen. Die für den kommenden Herbst vorgesehene Teilnahme der Volksrepublik China als ausländischer Ehrengast am «ComptoirSuisse» in Lausanne wird eine weitere Gelegenheit dazu bieten8.

Wegen der gediegenen Sorgfalt ihrer Präsentation, die auch für die Schweiz ganz allgemein werben sollte, und der Qualität des Ausstellungsgutes hat die SITEX, nach übereinstimmender Meinung der chinesischen Fachleute wie der ausländischen Diplomaten, einen ausgezeichneten Eindruck hinterlassen. Die chinesischerseits ursprünglich budgetierte Besucherzahl von 120’000 Personen innert zweier Wochen wurde um 30’000 Personen überschritten. Die Ausstellung wurde also täglich von mehr als 10’000 Personen besichtigt. Dies ist umso bemerkenswerter, als Veranstaltungen dieser Art in China nicht frei zugänglich sind; vielmehr ist der Zutritt sorgfältig auserkorenen, speziell hiezu eingeladenen Arbeitskräften, vornehmlich qualifizierten Fachleuten aller Stufen, die offenbar nach Nützlichkeitserwägungen ausgewählt wurden, vorbehalten. Schweizerischerseits wurden ausserdem im Zusammenhang mit der Ausstellung rund 150 technische Symposien für chinesische Spezialisten aus den verschiedenen Branchen veranstaltet, die regstes Interesse fanden. Zwar ist, wie zu erwarten war, ähnlich den Ausstellungen anderer westeuropäischer Staaten, nur ein Teil der Exponate verkauft worden; auf Grund der gegen 500 Kaufverhandlungen standen und stehen aber beträchtliche Bestellungen in Aussicht. Die durch die Ausstellung verursachten Kosten können also gewissermassen als eine – ich bin geneigt zu sagen: lohnende – Investition für die Zukunft betrachtet werden. Auf besondere Aufmerksamkeit stiessen natürlich die Erzeugnisse unserer chemischen, Uhren- und Maschinenindustrie, die schon jetzt den Grossteil unserer Exporte nach China ausmachen; doch sollten nun auch weitere Branchen Eingang finden können.

Ein besonderes Gepräge erhielt unsere Ausstellung durch die Anwesenheit des schweizerischen «Aussenministers», BundesratPierre Graber, Vorsteher des eidg. Politischen Departements, der, einer an ihn ergangenen Einladung seines chinesischen Amtskollegen9 Folge gebend, mit diesem zusammen die Ausstellung eröffnete10. Es liegt auf der Hand, dass der Besuch des Chefs der schweizerischen Diplomatie, der von Chefbeamten des Politischen und des Volkswirtschaftsdepartements – worunter dem zu Ihnen Sprechenden – begleitet war, zu einem politischen Gedankenaustausch zwischen den beiden Aussenministern Anlass bot11. Sie werden verstehen, dass dieser Teil unserer China-Mission über das hinaus, was Herr BundesratGraber bei seiner Rückkehr Presse, Radio und Fernsehen erklärt hat, nicht Gegenstand eines öffentlichen Vortrags sein kann. Das Thema meines Referates beschlägt im übrigen ausdrücklich die Sie besonders interessierende wirtschaftliche Seite, auch wenn im maoistischen China naturgemäss das Politische absoluten Vorrang geniesst und ökonomische Überlegungen sich normalerweise nach den politischen Zielsetzungen auszurichten pflegen. Ich glaube aber kein Geheimnis preiszugeben wenn ich sage, dass schweizerischerseits der Anlass natürlich wahrgenommen wurde, die wesentlichen Grundfakten unseres Landes, seine unabhängige Rolle in Europa und der Welt, Zweck und Ziel seiner immerwährenden, bewaffneten, aktiven, solidarischen und vermittelnden Neutralität unseren Gastgebern näherzubringen. Chinesischerseits wurde demgegenüber, wie schon verschiedentlich im Gespräch mit anderen hohen ausländischen Besuchern, das rege Interesse Pekings an einem geeinten, widerstandsfähigen Westeuropa betont. Die Motivation dieses Wunsches bedarf wohl keiner näheren Erläuterung. Er steht freilich mit der Ermutigung, die China der Politik der Erdölstaaten zuteil werden lässt, die ihrerseits besonders für Europa schwere Probleme schafft, in einem nicht zu übersehenden Widerspruch. Doch sei auf den hier scheinbar vorliegenden Zielkonflikt nicht näher eingetreten; wenden wir uns nach diesem kurzen Exkurs aufs politische Glatteis vielmehr wieder den unmittelbar wirtschaftlichen Belangen zu.

Die Reise der schweizerischen Regierungsdelegation12 nach Peking hatte natürlich neben dem rein politischen auch einen wesentlichen wirtschaftlichen Zweck13. Der Chef des Politischen Departementes liess sich hierfür vor allem vom Direktor der Handelsabteilung, Botschafter Paul Jolles, und dem zu Ihnen sprechenden Delegierten für Handelsverträge begleiten. Dabei ging es nicht so sehr um die Erzielung eines unmittelbaren kommerziellen Ergebnisses; dies lag eher im Bereich der an der SITEX ausstellenden Schweizerfirmen. Vielmehr handelte es sich für uns vorrangig darum, die Interessenlage zu klären sowie die Möglichkeiten und die Voraussetzungen eines längerfristigen Ausbaus der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen zu erkunden, die wegen Distanz, Sprache und Systemunterschieden natürlich besondere Probleme aufwerfen. Dabei galt es auch den beträchtlichen, immer wieder zum Ausdruck kommenden Goodwil zu nutzen, den die Schweiz infolge der frühzeitigen diplomatischen Anerkennung der Volksrepublik China besitzt – wir waren 1950 eines der ersten westlichen Länder, das sich zu diesem Schritt entschloss14 – und zugleich das Interesse unseres neutralen Staates an universellen Beziehungen auch wirtschaftlich zu manifestieren.

Unsere Gespräche mit dem chinesischen Aussenhandelsminister Li Chiang15 sowie dem Präsidenten der Dachorganisation für den staatlichen chinesischen Aussenhandel Wang Yao-ting, der übrigens vor anderthalb Jahren mit einer Delegation die Schweiz besucht hatte16, bezweckten, die Grundsätze der schweizerischen Aussenhandelspolitik darzulegen und unserseits die Ausrichtung der chinesischen Wirtschafts- und Handelspolitik besser kennen zu lernen. Dabei bestätigte sich einmal mehr, dass für China, welches sich wirtschaftlich sehr pointiert als Entwicklungsland bezeichnet – und damit auch politisch von den Supermächten USA und UdSSR Distanz nimmt –, die landwirtschaftliche Selbstversorgung und der schrittweise Aufbau einer darauf basierenden eigenen Industrie im Vordergrund stehen. Diese sollen vornehmlich die riesigen Binnenbedürfnisse befriedigen, während dem Export vorerst lediglich subsidiäre Bedeutung beigemessen wird. Es ist denn auch bezeichnend, dass der chinesische Aussenhandel in absoluten Zahlen nur etwas mehr als ein Drittel des globalen schweizerischen Handelsvolumens erreicht, also für ein Land von der Grösse Chinas marginal bleibt und somit in keiner Weise die gleiche Bedeutung für die nationale Wirtschaft aufweisen kann wie bei uns.

Dennoch ist, im so gesetzten Rahmen, auch für ein gewisses Mass internationalen Handelsaustausches Platz. Dieser scheint in letzter Zeit sogar merklich zuzunehmen. Die Volksrepublik kann in der Tat nicht völlig isoliert bleiben, wenn sie an der allgemeinen Entwicklung teilnehmen will. Unsere Besprechungen führten denn auch zu einer Bestätigung des gegenseitigen Interesses am Ausbau der schweizerisch-chinesischen Handelsbeziehungen sowie zu einer Bestandesaufnahme der praktischen Probleme, die zu lösen sind, um den Verkehr zwischen Partnern mit verschiedenen Wirtschaftssystemen zu erleichtern. Diese Probleme seien hier, aus schweizerischer Sicht, nur stichwortartig skizziert. Sie betreffen, angesichts des chinesischen Interesses an technischem Know-how, die Ausgestaltung von Lizenzverträgen und die Modalitäten der Lizenzzahlungen; den Schutz des geistigen Eigentums; die Formen einer eventuellen technologischen Zusammenarbeit, der die Chinesen freilich noch mit grosser Reserve gegenüberstehen; die Kursgestaltung des chinesischen Renminbi, der sich zu einer teilkonvertierbaren Währung entwickelt hat und dessen Verwendung im Rahmen klar umgrenzter konkreter Operationen im internationalen Handelsverkehr chinesischerseits forciert wird; die Frage des Kontaktes mit den – wie schon erwähnt – durch die Aussenhandelskorporationen abgeschirmten Endverbrauchern; die eventuelle Schaffung eines Kontaktgremiums zwischen schweizerischer Privatwirtschaft und den chinesischen Korporationen, usw. Das inzwischen zustande gekom mene schweizerisch-chinesische Handels abkommen17 hat hier schon beträchtliche Fortschritte und Klärungen gebracht. Ich komme darauf noch näher zurück.

Verweilen wir aber vorerst noch einige Minuten bei der Frage nach dem effektiven Gegenstand aller dieser Bemühungen, nämlich bei Umfang und Struktur des schweizerisch-chinesischen Handelsaustausches18. Dieser hat sich, besonders in den letzten Jahren, nicht unbefriedigend entwickelt. So erreichte er 1974 ein Gesamtvolumen von rund 270 Millionen Franken, mit einer Relation von ziemlich genau 3:2 zugunsten der schweizerischen Exporte. Indessen ist es klar, dass damit die Möglichkeiten zwischen einem so hochindustrialisierten Staat wie der Schweiz, die in absoluten Zahlen den zehnten oder elften Rang unter den führenden Welthandelsnationen einnimmt, und dem riesigen chinesischen Reich mit seinen 800 Millionen potentieller Kunden, wenn ich mich bewusst vereinfachend ausdrücken darf, bei weitem nicht ausgeschöpft sind. Der Hinweis, dass die Importe chinesischer Waren nach der Schweiz ledig lich ein Viertelprozent der schweizerischen Gesamteinfuhren und unsere Exporte nach China weniger als ein halbes Prozent unserer Totalausfuhren ausmachen, beleuchtet dies zur Genüge; ebenso der Umstand, dass sich das Volumen unseres Handelsaustausches mit dem Riesenreich China etwa in der gleichen Grössenordnung bewegt wie jenes mit Staaten wie Algerien, Rumänien, Griechenland oder Kuweit. Auch wenn man die geographische Distanz, die sprachliche Barriere und die – freilich überbrückbaren – Systemunterschiede zwischen der schweizerischen Marktwirtschaft und der besonders gearteten, staatlich gelenkten chinesischen Wirtschaft in Rechnung stellt, bestehen hier nach beiden Seiten noch beträchtliche Entwicklungsperspektiven. Nun ist es zwar richtig, dass die Wirtschaft der Volksrepublik China infolge ihrer kontinentalen Ausmasse vorwiegend binnenwirtschaftlich orientiert ist. Dennoch ist, wie die Erfahrung gezeigt hat, die Bereitschaft zum grenzüberschreitenden Handelsverkehr in Peking durchaus vorhanden. Zwar hat es sich die chinesische Nation zum Ziele gesetzt, beim Ausbau ihrer Wirtschaft – wie es immer wieder heisst – auf die «eigenen Kräfte» abzustellen. Doch bedeutet dies keineswegs eine Politik der «verschlossenen Tür». Die Volksrepublik China ist heute, wie es Handelsminister Li Chiang auch uns gegenüber ausdrückte, vielmehr durchaus gewillt, «vom Ausland zu lernen», mit ihm, wie ein weiterer Slogan lautet, «auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils» Handel zu treiben und das der eigenen Wirtschaft Fehlende im Ausland zu erwerben, damit die Produktion entwickelt und die wirtschaftliche Prosperität gefördert werden können.

Für die schweizerische Exportwirtschaft hat sich das bereits recht vielfältig ausgewirkt. Im Unterschied zu den meisten anderen Staatshandelsländern ist China nicht nur an den allgemein begehrten Investitionsgütern unserer Maschinenindustrie und den Erzeugnissen der chemischen Industrie interessiert, die fast die Hälfte bzw. ein Fünftel unserer letztjährigen Lieferungen an die Volksrepublik ausmachten. Sie hat sich vielmehr seit Jahren auch zu einem geschätzten Kunden eines so charakteristischen Konsumgutes wie der Schweizeruhr entwickelt; die im Jahre 1974 nach China verkaufte Stückzahl von mehr als einer Million Uhren deckte wertmässig rund ein Viertel unserer Gesamtexporte nach der Volksrepublik. Umgekehrt bezieht die Schweiz aus China heute vornehmlich landwirtschaftliche Produkte, gewisse chemische Ausgangsstoffe, Rohseide zur Verarbeitung in der traditionellen schweizerischen Seidenindustrie sowie Textilwaren, die freilich mit den Erzeugnissen unserer eigenen Textil- und Bekleidungsindustrie teils in Konkurrenz treten und dort eine gewisse Besorgnis hervorrufen19. Es ist zu hoffen, dass die von der Volksrepublik geförderte Industrialisierung des eigenen Landes zu einer vermehrten Diversifikation des bisher noch recht einseitigen chinesischen Angebotes auf neue, den schweizerischen Markt konkret interessierende Produkte führen wird.

Dieser sich intensivierende Handelsverkehr hatte schon seit einiger Zeit den Gedanken auftauchen lassen, ob es nicht zweckmässig wäre, für die weitere Entwicklung einen geeigneten Rahmen zu schaffen. Zwar konnte der Austausch schon bisher, und könnte er auch in Zukunft an sich ohne ein spezielles Abkommen abgewickelt werden. In den Beziehungen zwischen einer freien Marktwirtschaft wie der schweizerischen und einem Staatshandelsland wie der Volksrepublik China besitzt aber ein Handelsabkommen eine besondere Funktion: es dient dazu, die Systemunterschiede, die den Austausch erfahrungs gemäss behindern, zu überbrücken. Vermittelst einer vertraglichen Basis, der auch eine gewisse «symbolische» Bedeutung zukommt, lassen sich zudem bestimmte Verhaltensweisen, die sich teils schon aus der Praxis ergaben, im Interesse der Rechtssicherheit und der Kontinuität formell fixieren. Schliesslich bietet die Existenz eines Handelsabkommens innerhalb der planwirtschaftlichen Konzeption unseres Handelspartners zusätzliche Gewähr für den Einschluss der gegenseitigen Austauschmöglichkeiten in die chinesischen Mehrjahrespläne.

Es war für das chinesische Interesse am Handel mit der Schweiz bezeichnend und von uns aus als positiv zu bewerten, dass uns das chinesische Aussenhandelsministerium kurz vor der Ausstellungseröffnung in Peking den Abschluss eines Handelsabkommens vorschlug und zu diesem Zweck sogleich einen ersten Entwurf unterbreitete. Wir haben nicht gezögert, den uns zugespielten Ball aufzunehmen. Als der für China zuständige Delegierte des Bundesrates für Handelsverträge habe ich meinen Aufenthalt in Peking – soweit die grosszügige chinesische Gastfreundschaft dazu noch Zeit liess – dazu benutzt, mit den Chinesen, auf Grund eines schweizerischen Gegenentwurfes, sogleich konkrete Verhandlungen einzuleiten20. Was an offenen Punkten nach diesen Besprechungen übrig blieb, wurde über die diplomatischen Kanäle bereinigt21. So ist es, da auf beiden Seiten guter Wille, Verständnis und Einigungsbereitschaft vorherrschten, schon recht bald, noch vor Weihnachten, am 20. Dezember 1974 möglich geworden, das neue schweizerisch-chinesische Handelsabkommen in Bern zu unterzeichnen.

Worin besteht sein relativ einfacher Inhalt? In materieller Hinsicht ist die Förderung des gegenseitigen Handelsverkehrs der erklärte Zweck des Abkommens. Verbunden damit ist eine Bestimmung, wonach – von uns aus gesehen zwecks besserer Berücksichtigung der oft vernachlässigten schweizerischen Konsumgüter – die Struktur des Warenaustausches ausgeweitet werden soll. In Zollsachen wird die schon jetzt gehandhabte Meistbegünstigung (wie üblich unter Ausschluss der Vorteile aus Zollunion, Freihandelszonen oder Grenzverkehr) bestätigt. Als Träger der kommerziellen Operationen werden auf schweizerischer Seite natürliche und juristische Personen, auf chinesischer die staatlichen Import- und Exportkorporationen genannt. Dabei soll sich der Handel zu vernünftigen, marktgerechten Preisen, also ohne unzulässige Preisunterbietungen abwickeln. Dies könnte beispielsweise allenfalls gegen unterpreisige Textillieferungen eine Handhabe bieten. Was den Zahlungsverkehr anbelangt, so erfolgt er, da schon vorher kein Clearing bestand, weiterhin in Franken, chinesischen Renminbi oder anderen konvertierbaren Währungen. Im Unterschied zu den meisten übrigen Ostverträgen22 enthält das Abkommen mit China keine eigentliche Klausel über industrielle Kooperation, sondern beschränkt sich auf eine Äusserung des Interesses am kommerziellen Austausch im Gebiete der Industrie, der Technik und – was hervorgehoben zu werden verdient – der Dienstleistungen. Hinsichtlich des damit zusammenhängenden, namentlich auch für die chemische Industrie bedeutsamen Schutzes des geistigen Eigentums ist der Markenschutz bereits durch einen schweizerischchinesischen Notenwechsel von 1956/5723 reziprok gewährleistet. Dagegen bietet die chinesische Gesetzgebung vorderhand noch keine Basis für einen allgemeinen Erfindungs- und Patentschutz zugunsten von Ausländern; jedoch besteht gemäss ausdrücklicher Zusicherung des Aussenhandelsministeriums die Möglichkeit, einen solchen Schutz bei kommerziellen Vertragsabschlüssen von Fall zu Fall zu vereinbaren, was noch praktisch erprobt werden sollte. Voll zu befriedigen vermag dieser Zustand freilich noch nicht, zumal die Volksrepublik China bisher auch den internationalen Übereinkünften zum Schutze des geistigen Eigentums ferngeblieben ist. Wir werden diese Frage weiter verfolgen. Die Schaffung einer Gemischten Kommission, bestehend aus Regierungsdelegierten beider Seiten, die auf Wunsch eines Vertragspartners abwechslungsweise in Bern oder Peking zusammentreten soll, und die übliche Ausdehnung des Geltungsbereiches auf das Fürstentum Liechtenstein runden das Abkommen ab, das für die Dauer von vorläufig drei Jahren geschlossen ist und sich hernach, falls es nicht gekündigt wird, jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr erneuert.

Auf diese Weise ist – so hoffen wir – ein nützliches Instrument geschaffen, um dem gegenseitigen Handelsverkehr in angemessener Weise den Weg zu ebnen.

Wie sind – und damit komme ich zum letzten Kapitel meiner Ausführungen – nach diesen Bemühungen die Zukunftsperspektiven unserer Wirtschaftsbeziehungen mit China zu beurteilen? Natürlich gehen wir darauf aus, unseren Handel mit der Volksrepublik, namentlich im Lichte der eingangs umrissenen Weltwirtschaftslage, schon bald angemessen zu steigern. Jeder mögliche Exportzuwachs ist heute zur Wahrung unserer ökonomischen Position willkommen und verdient unseren Einsatz. Gleichzeitig ist aber vor euphorischen Vorstellungen zu warnen. Unmittelbare spektakuläre Steigerungen des Handelsvolumens mit China sind kaum zu erwarten. Die Entwicklung dürfte sich vielmehr in limitierten Bahnen bewegen. Verschiedene Gründe sprechen dafür: – Einmal ist China bestrebt, seinen Bedarf an Industrieprodukten soweit

möglich durch den Ausbau der eigenen Industrie zu decken. Nach dem stets wiederholten Leitsatz Maos – wir erwähnten ihn schon – soll China

seine Wirtschaft «aus eigener Kraft» ausbauen, was aber in charakteristisch chinesisch-pragmatischer Anpassung des Dogmas an die Realität – wie auch schon gesagt – keineswegs ausschliesst, «vom Ausland zu lernen» und von ihm zu beziehen, was man nicht selbst zu produzieren vermag. Doch wird der

Akzent dementsprechend eher auf den Erwerb ausländischer Technologie und womöglich den Bezug schlüsselfertiger Anlagen gesetzt. – Sodann liegt das Primat der chinesischen Wirtschaft weiterhin bei der

Landwirtschaft, auf die sich vorderhand auch die Industrie, die in die

Agrikultur eingebettet bleibt, auszurichten hat. «Die Landwirtschaft als

Basis und die Industrie als dominierenden Faktor nehmen, die Beziehungen zwischen Landwirtschaft, Leichtindustrie und Schwerindustrie sinnvoll regeln, den Aufbau der Landwirtschaft zum guten Ende führen und beschleunigen», wie der oft zitierte Leitsatz lautet. Die Landwirtschaft soll schrittweise mechanisiert werden, um Arbeitskräfte für die Industrie freizumachen, ohne dass aber die Notwendigkeit zu überstürzter

Industrialisierung zwecks Schaffung von Arbeitsplätzen bestehen würde.

Im Gegensatz zur Sowjetrevolution, die vom industriellen Proletariat der

Städte getragen wurde, war ja die chinesische Revolution vor allem ein

Bauernaufstand. Dies wirkt noch heute nach. Oder, wie es der Vorsitzende

Mao ausdrückt: «Die Bevölkerung Chinas besteht zur Mehrzahl aus

Bauern. Die Revolution wurde mit ihrer Hilfe gewonnen. Um bei der

Industrialisierung des Landes Erfolg zu haben, muss man sich erneut auf die

Unterstützung der Bauern verlassen». Es ist jedenfalls bemerkenswert, wie

China, im Gegensatz auch zu manchem Entwicklungsland, seine Wirtschaft frei von Prestige-Erwägungen in genügsamer und eifriger Selbsthilfe von unten nach oben – statt wie anderswo von oben nach unten – aufzubauen bestrebt ist. – Schliesslich ist China offenbar gewillt, gesamthaft – wenn auch nicht notwendigerweise bilateral – eine ausgeglichene Handels- und Zahlungs bilanz zu wahren. Eine Steigerung der Einfuhr wird offenbar nur insoweit ins

Auge gefasst, als sie mit der Exportentwicklung Schritt hält, ohne dass,

wie es scheint, der Ausbau einer Exportwirtschaft forciert werden soll.

Man erstrebe – so wird erklärt – weder ausländische Finanzhilfe noch ausländische Lieferkredite; die Erfahrung mit der UdSSR habe gezeigt, dass man sich damit nur in die Abhängigkeit des Auslands begebe. Immerhin ist man, wiederum in pragmatischer Abwandlung des Dogmas, nicht abgeneigt, sich bei Bestellungen im Ausland auf «paiements échelonnés ou différés», Ratenzahlungen oder hinausgeschobene Fälligkeiten, einzulassen und neuerdings auf chinesischen Banken sogar ausländische Bankdepots entgegenzunehmen. Von Liefer- und Rahmenkrediten, wie wir sie zu bezeichnen pflegen, unterscheidet sich dies in der Sache eigentlich kaum.

Tabu ist und bleibt jedoch offensichtlich weiterhin jede Art langfristiger Verschuldung.

Ungeachtet dieser retardierenden Momente dürfte sich aber schon jetzt, und erst recht auf die Dauer, die Mühe lohnen, unsere gute politische, psycho - logische und kommerzielle Ausgangslage in China mit nüchternem Sinne nutzbar zu machen, um uns den schweizerischen Anteil an diesem ausbaufähigen Markt, der sich wohl früher oder später dem Aussenhandel vermehrt erschliessen wird, im Wettbewerb mit den gleichgerichteten, immer intensiver werdenden Bemühungen unserer westlichen Konkurrenten zu wahren.

Mit diesem konstruktiven Blick in die Zukunft möchte ich schliessen. Es wäre noch vieles, über das rein Ökonomische hinaus, zu sagen. Es wäre auch über die reiche Ernte an persönlichen Eindrücken und Erlebnissen aus China zu berichten. Vielleicht wird das eine oder andere noch im Frage- und Antwortspiel zutage treten. Doch möchte ich mich nicht im Endlosen verlieren.